Gemeinsamen Erkl\u00e4rung<\/a> festgestellt, damit gef\u00e4hrde \u00bbIran den Erfolg der Wiener Gespr\u00e4che, obwohl in den bislang sechs Verhandlungsrunden Fortschritte erzielt worden\u00ab seien.<\/p>\nDer Chef des Berliner Ausw\u00e4rtigen Amts soll nun erkl\u00e4rt haben, er sehe \u00bbmit wachsendem Unbehagen, dass Iran einerseits die Wiederaufnahme der Wiener Atom-Gespr\u00e4che verz\u00f6gert und sich andererseits zugleich immer weiter von Kernelementen des Abkommens entfernt\u00ab. Zwar wolle man \u00bbeine R\u00fcckkehr zum JCPOA\u00ab, es sei jedoch \u00bbklar [..], dass uns diese Option nicht f\u00fcr immer offenstehen wird\u00ab.<\/p>\n
Falls das tats\u00e4chlich eine Drohung sein sollte, ist sie kaum \u00fcberzeugend. Das islamistische Regime hat selbst nach Einsch\u00e4tzung der \u00bbE3\u00ab mit seinen \u00bbForschungs- und Entwicklungs- sowie Herstellungskapazit\u00e4ten f\u00fcr Uranmetall\u00ab l\u00e4ngst einen \u00bbwesentlichen Schritt zur Entwicklung einer Kernwaffe\u00ab gemacht. Mindestens das dabei erworbene Wissen wird den Mullahs niemand mehr nehmen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Und auch und gerade die \u00bbE3\u00ab haben durch ihr Appeasement, das bis heute andauert, dazu beigetragen, da\u00df das Mullah-Regime mit dem Joint Comprehensive Plan of Action weniger weit entfernt ist von Kernwaffen als ohne das Abkommen. Der JCPOA h\u00e4tte dabei durchaus Instrumente zur Verf\u00fcgung gestellt, Teheran Grenzen aufzuzeigen: Nur wollte niemand den \u00bbSnap back\u00ab-Mechanismus aktivieren.<\/p>\n
Und dieses Sanktionsinstrumentarium k\u00f6nnte durchaus noch eingesetzt werden, statt mit wolkigen Andeutungen \u00bbDrohungen\u00ab auszusprechen, die keine sind. Wer vom JCPOA \u00fcberzeugt ist, sollte von dem Abkommen \u00fcberzeugen: Nur einer der \u00bbE3\u00ab-Staaten m\u00fc\u00dfte sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen der Verl\u00e4ngerung der Aussetzung internationaler Sanktionen gegen Teheran verweigern.<\/p>\n
Das w\u00e4re ein Schritt, den das islamistische Regime nicht ignorieren kann, und es w\u00e4re einer, mit dem Skeptiker im Westen beeindruckt und wom\u00f6glich \u00fcberzeugt werden k\u00f6nnten. Doch genau davon schrecken insbesondere die \u00bbE3\u00ab immer wieder zur\u00fcck, w\u00e4hrend Teheran sich \u00bbimmer weiter von Kernelementen des Abkommens entfernt\u00ab. Es ist auch die Verz\u00f6gerungstaktik Berlins, die so abst\u00f6\u00dft.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der deutsche Au\u00dfenminister Heiko Maas soll mit einem Abbruch der Verhandlungen \u00fcber eine Rettung des Joint Comprehensive Plan of Action gedroht haben, die im April in Wien begonnen haben. Die Gespr\u00e4che \u00fcber eine R\u00fcckkehr der Vereinigten Staaten zu dem Abkommen, die Teheran zur Bedingung macht, sich an die Auflagen des JCPOA zu halten, sind derzeit […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[42,49,102,454,120,165,191,205,481,277,319,361,399],"class_list":["post-5780","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-appeasement","tag-auswaertiges-amt","tag-deutschland","tag-e3","tag-eu","tag-heiko-maas","tag-islamische-republik-iran","tag-jcpoa","tag-kernwaffen","tag-multilateralismus","tag-proliferation","tag-spd","tag-vereinte-nationen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5780","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5780"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5780\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5781,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5780\/revisions\/5781"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5780"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5780"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5780"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}