Hatte die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab bereits in den vergangenen Monaten immer wieder \u00fcber angeblich leere Kassen geklagt, wenn es um die Finanzierung der Geh\u00e4lter ihrer zahlreichen \u00bbzivilen Angestellten\u00ab ging, scheint sie kurz vor Monatsende tats\u00e4chlich nicht zu wissen, woher sie Geld f\u00fcr die Anfang September f\u00e4lligen August-Geh\u00e4lter nehmen soll. Die j\u00e4hrliche Finanzkrise ist zur\u00fcck in Ramallah.<\/p>\n
Zwar begann das Jahr durchaus vielversprechend mit dem Einzug des neuen amerikanischen Pr\u00e4sidenten Joe Biden ins Wei\u00dfe Haus, der eine Wiederaufnahme amerikanischer Finanztransfers an das Regime um \u00bbPr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen angek\u00fcndigt hatte, doch sind ihm zwischenzeitlich andere Geber – wenn auch eher leise – abhandengekommen, darunter die bisher so verl\u00e4\u00dfliche Europ\u00e4ische Union.<\/p>\n
Br\u00fcssel soll schon seit Jahresbeginn kein Geld mehr nach Ramallah \u00fcberwiesen haben – aus \u00bbtechnischen Gr\u00fcnden\u00ab, wie es von dort hei\u00dft. Die Begr\u00fcndung l\u00e4dt zu Spekulationen ein. Hat die EU endlich eingesehen, da\u00df \u00bbhumanit\u00e4re Hilfe\u00ab in dreistelliger Millionenh\u00f6he an das so demokratiefeindliche wie korrupte Regime, das zudem zutiefst in antisemitischen Terror verstrickt ist, etwas anr\u00fcchig ist?<\/p>\n
Oder hat jemand in Br\u00fcssel die Floppy<\/i> mit den Zugangsdaten f\u00fcrs eBanking<\/i> verlegt? Im Oktober jedenfalls sollen die \u00bbtechnischen Gr\u00fcnde\u00ab keine Finanztransfers mehr verhindern k\u00f6nnen. Bis dahin allerdings kann sich Ramallah offenbar auch nicht mehr bei arabischen Banken bedienen, die verweigern \u00bbPal\u00e4stina\u00ab inzwischen jeden Kredit – und die Mitwirkung an dessen System der \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab.<\/p>\n
Sollten die Angestellten des PLO-Regimes auf ihre August-Geh\u00e4lter vorerst verzichten m\u00fcssen, gilt dies selbstredend nicht oder zuallerletzt f\u00fcr die Empf\u00e4nger dieser lebenslang ausbezahlten Pr\u00e4mien f\u00fcr Terroristen. Und weil die Clique um Abu Mazen daran festh\u00e4lt, sprudelt auch eine weitere Geldquelle weniger \u00fcppig. Jerusalem k\u00fcrzt die im Auftrag der PA eingenommenen Steuern und Z\u00f6lle entsprechend.<\/p>\n
Die erneuten und versch\u00e4rften finanziellen Probleme Ramallahs, die dessen Abh\u00e4ngigkeit von internationalen Zuwendungen verdeutlichen, zeigen zugleich, da\u00df ein allein von au\u00dfen bezahlter \u00bbStaat\u00ab in der Hand korrupter \u00bbF\u00fchrer\u00ab kaum eine Zukunft hat. Wenn selbst gro\u00dfz\u00fcgige Geber wie die EU ihre \u00bbPflichten\u00ab gegen\u00fcber den \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab vergessen, m\u00fcssen in Ramallah Alarmglocken l\u00e4uten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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