{"id":5843,"date":"2021-08-30T15:31:05","date_gmt":"2021-08-30T13:31:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=5843"},"modified":"2021-08-30T15:31:05","modified_gmt":"2021-08-30T13:31:05","slug":"verpasste-chance-3","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=5843","title":{"rendered":"Verpa\u00dfte Chance"},"content":{"rendered":"

Am Wochenende wollte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel eigentlich einen dreit\u00e4gigen Besuch in Israel absolvieren. Doch \u00bbaufgrund der aktuellen Entwicklungen in Afghanistan\u00ab, wie das Kanzlerinnenamt am vergangenen Donnerstag mitteilte<\/a>, wurde die Reise \u00bbin Absprache mit dem israelischen Ministerpr\u00e4sidenten [..] abgesagt\u00ab. Man sei sich einig, da\u00df der Besuch \u00bbnachgeholt werden soll\u00ab.<\/p>\n

Vier Wochen vor der Bundestagswahl bleibt Angela Merkel und ihrer Partei, der CDU, damit wohl vorerst eine Diskussion \u00fcber den Zustand der Beziehungen zwischen Berlin und Jerusalem sowie ihre Verantwortung daf\u00fcr erspart. Das Interesse an einer solchen Debatte d\u00fcrfte freilich insbesondere in Berlin gering sein, denn von besonderer Herzlichkeit ist das bilaterale Verh\u00e4ltnis nicht eben gepr\u00e4gt.<\/span><\/p>\n

Und daf\u00fcr tr\u00e4gt nicht allein das in den zur\u00fcckliegenden 16 Jahren meist sozialdemokratisch gef\u00fchrte Ausw\u00e4rtige Amt die Verantwortung, sondern auch die Kanzlerin, die ja auch die Au\u00dfenminister beruft. Berlins Nahost-Politik wurde im Kanzlerinnenamt lange Jahre von Christoph Heusgen gepr\u00e4gt, der dort Angela Merkel beriet, bis er 2017 zum Botschafter bei den Vereinten Nationen bef\u00f6rdert wurde.<\/p>\n

In diesem Amt machte der CDU-Politiker immer wieder Schlagzeilen durch ein Abstimmungsverhalten, das etwa das Simon Wiesenthal Center scharf kritisierte. Immer wieder stimmte der Repr\u00e4sentant Deutschlands in UN-Gremien Beschl\u00fcssen zu, immer in enger Abstimmung mit Berlin, wie es einmal von dort hie\u00df. So verlieh Deutschland antisemitischen Verleumdungskampagnen Legitimit\u00e4t.<\/p>\n

In den letzten Jahren \u00fcberschattete auch Deutschlands Appeasement-Politik gegen\u00fcber dem islamistischen Regime in Teheran das bilaterale Verh\u00e4ltnis. Deutschland geh\u00f6rt zu den \u00bbE3\u00ab, den drei europ\u00e4ischen Vertragspartnern Teherans im Joint Comprehensive Plan of Action, und ist auch in diesem Rahmen f\u00fcr nicht wenige Entscheidungen verantwortlich, die die Sicherheit Israels existentiell gef\u00e4hrden.<\/p>\n

Berlin war sogar federf\u00fchrend, als die \u00bbE3\u00ab versuchten, amerikanische Sanktionen gegen das iranische Kernwaffenprogramm zu sabotieren. Mit Instex etwa sollten US-Sanktionen auf dem Finanzsektor ganz offen umgangen werden, bei den Vereinten Nationen stimmte Deutschland gegen internationale Sanktionen gegen Teheran, obwohl das Mullah-Regime l\u00e4ngst offen gegen den JCPOA verstie\u00df.<\/p>\n

Mit seiner als \u00bbhumanit\u00e4r\u00ab camouflierten Unterst\u00fctzung f\u00fcr das Regime in Ramallah, aber exemplarisch auch f\u00fcr die UNRWA, tr\u00e4gt Berlin ebenfalls nicht eben zu einer Entspannung im \u00bbpal\u00e4stinensisch\u00ab-israelischen Konflikt bei, sondern finanziert mindestens indirekt die Verbreitung antisemitischer Ressentiments, die auch dann noch wirken werden, wenn Angela Merkel l\u00e4ngst abgel\u00f6st wurde.<\/p>\n

Gewi\u00df gibt es auch einige positive Entwicklungen im deutsch-israelischen Verh\u00e4ltnis. Ihre Betonung indes w\u00fcrde die Bilanz aber verf\u00e4lschen. Verurteilten und verdammen Angela Merkel und – mehr noch – ihr Au\u00dfenminister Heiko Maas in Sonntags- und anderen danach gleich wieder vergessenen Reden Antisemitismus, scheiterten sie doch immer wieder, wenn es um \u00fcberzeugendes Handeln ging.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am Wochenende wollte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel eigentlich einen dreit\u00e4gigen Besuch in Israel absolvieren. Doch \u00bbaufgrund der aktuellen Entwicklungen in Afghanistan\u00ab, wie das Kanzlerinnenamt am vergangenen Donnerstag mitteilte, wurde die Reise \u00bbin Absprache mit dem israelischen Ministerpr\u00e4sidenten [..] abgesagt\u00ab. Man sei sich einig, da\u00df der Besuch \u00bbnachgeholt werden soll\u00ab. Vier Wochen vor der Bundestagswahl […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[35,38,42,79,87,102,165,191,192,194,361,374,389,399],"class_list":["post-5843","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-angela-merkel","tag-antisemitismus","tag-appeasement","tag-cdu","tag-csu","tag-deutschland","tag-heiko-maas","tag-islamische-republik-iran","tag-islamismus","tag-israel","tag-spd","tag-terrorismus","tag-unrwa","tag-vereinte-nationen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5843","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5843"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5843\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5844,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5843\/revisions\/5844"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5843"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5843"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5843"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}