Nachdem die Regierung in Jerusalem vor einigen Tagen sechs \u00bbNGO\u00ab der angeblichen \u00bbPal\u00e4stinensischen Zivilgesellschaft\u00ab wegen ihrer engen Verflechtungen mit der PFLP als terroristische Organisationen ge\u00e4chtet und ihnen damit ihre Arbeit in Israel untersagt hat, \u00fcbernahmen nun auch die in den C-Gebieten f\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung der Sicherheit zust\u00e4ndigen israelischen Streitkr\u00e4fte diese Einstufung.<\/p>\n
Damit sind den betroffenen \u00bbNGO\u00ab jetzt auch Aktivit\u00e4ten in den gem\u00e4\u00df den Osloer Vertr\u00e4gen unter vollst\u00e4ndiger israelischer Kontrolle stehenden Teilen der umstrittenen Gebiete untersagt. Die Entscheidung der israelischen Streitkr\u00e4fte ist nur folgerichtig. Es w\u00e4re kaum glaubw\u00fcrdig, die \u00bbNGO\u00ab in Israel zu verbieten, nicht jedoch in den ebenfalls unter israelischer Kontrolle stehenden C-Gebieten.<\/p>\n
Die Regierung in Jerusalem ebenso wie die Streitkr\u00e4fte des j\u00fcdischen Staates demonstrieren damit, da\u00df es ihnen ernst ist mit ihrem Kampf gegen den \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Terrorismus. War die Entscheidung Jerusalems von einer seltsamen Phalanx \u00bbkritisiert\u00ab worden, in der sich manch westliche Regierung etwa neben der Hamas wohlf\u00fchlte, ist die der Streitkr\u00e4fte nun auch ein Signal an diese \u00bbKritiker\u00ab.<\/p>\n
Offenbar taugten ihre \u00bbArgumente\u00ab, mit denen sie Jerusalem in den letzten Tagen zu \u00fcberzeugen suchten, da\u00df selbsterkl\u00e4rte \u00bbMenschenrechtsaktivisten\u00ab unter keinen Umst\u00e4nden Terroristen unterst\u00fctzen w\u00fcrden, wenig. Verbergen Terroristen sich unter \u00bbZivilisten\u00ab, liegt es eigentlich nahe, da\u00df sie sich auch organisiert \u00bbzivil\u00ab geben, um ihren Aktivit\u00e4ten nachzugehen, sie zu finanzieren und zu glorifizieren.<\/p>\n
Traurigerweise ist kaum davon auszugehen, da\u00df die internationale Unterst\u00fctzung, die auch die nunmehr verbotenen \u00bbNGO\u00ab leider bisher erfuhren, demn\u00e4chst versiegt. Desto mehr ist zu hoffen, da\u00df die Beh\u00f6rden in Israel und die israelischen Sicherheitskr\u00e4fte in den C-Gebieten die Verbote jetzt tats\u00e4chlich umsetzen aktiv gegen die ge\u00e4chteten \u00bbNGO\u00ab vorgehen, aber auch deren Unterst\u00fctzer konsequent benennen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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