Die in New York tagende Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Donnerstag erneut zahlreiche antiisraelische Resolutionen beschlossen. W\u00e4hrend es an Zust\u00e4nden in anderen Staaten offenbar nichts zu kritisieren gab, wurde Israel in insgesamt sechs Beschl\u00fcssen angeklagt und verurteilt. Die Vertreter Deutschlands stimmten f\u00fcnf der Resolutionen zu, bei einer enthielten sie sich der Stimme.<\/p>\n
Hat Deutschland seit Mittwoch eine neue Regierung, die f\u00fcr \u00bbFortschritt\u00ab zu stehen behauptet, und wird das Ausw\u00e4rtige Amt nun \u00bbgr\u00fcn\u00ab gef\u00fchrt, hat der Auszug Angela Merkels aus dem Kanzleramt ganz offenbar keinerlei Auswirkungen auf das deutsche Abstimmungsverhalten bei den Vereinten Nationen. Die deutschen Diplomaten stimmten in der UN-Vollversammlung erneut gegen den<\/i> j\u00fcdischen Staat.<\/p>\n
Denn um nichts anderes geht es in diesen Resolutionen. Zwar sind sie, da in der Vollversammlung der Weltorganisation beschlossen, unverbindlich, ohne Folgen jedoch sind sie nicht: Mit ihnen wird wieder und wieder versucht, die Legitimit\u00e4t der Existenz Israels zu untergraben. Regelm\u00e4\u00dfig wird in und mit ihnen beispielweise j\u00fcdische und damit Zivilisationsgeschichte verf\u00e4lscht oder gar geleugnet.<\/p>\n
Unter Au\u00dfenminister Heiko Maas rechtfertigte Berlin das Abstimmungsverhalten seiner Diplomaten damit, da\u00df es ihnen ja erm\u00f6gliche, bei der Formulierung solcher Resolutionen mitzuwirken, ihnen die Sch\u00e4rfe zu nehmen. Antisemitismus bleibt freilich unabh\u00e4ngig davon, ob er in w\u00fctenden oder etwas \u00bbfreundlicheren\u00ab Worten verpackt wird, nichts als Antisemitismus, Ha\u00df auf Juden und ihren Staat.<\/p>\n
Und deutsche Diplomaten tragen mit ihrem Abstimmungsverhalten, das jedenfalls bisher stets von Berlin gedeckt wurde, dazu bei, Antisemitismus noch salonf\u00e4higer zu machen, die Stigmatisierung und Ausgrenzung von Juden und des<\/i> j\u00fcdischen Staates. Kanzler Olaf Scholz und seine \u00bbgr\u00fcne\u00ab Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock setzen damit fort, was zu beenden ein wirklicher Fortschritt w\u00e4re.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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