In Wien endete am Freitag die 7. Verhandlungsrunde der Gespr\u00e4che \u00fcber die Zukunft des 2015 dort zwischen den \u00bbE5+1\u00ab und der Islamischen Republik Iran verabredeten Joint Comprehensive Plan of Action. Es steht derzeit nicht gut um das Vertragswerk, das Teheran die Aussetzung internationaler Sanktionen im Gegenzug f\u00fcr dessen \u00fcberzeugenden Ausstieg aus seinem Kernwaffenprogramm zusagte.<\/p>\n
Die Vereinigten Staaten hatten 2018 ihren Ausstieg aus dem JCPOA angek\u00fcndigt, nachdem die Bem\u00fchungen der Regierung von Pr\u00e4sident Donald J. Trump gescheitert waren, un\u00fcbersehbare Schw\u00e4chen des Abkommens durch dessen Reform zu beseitigen. Teheran setzte darauf seine klandestinen Verst\u00f6\u00dfe gegen den Vertrag ganz offen fort und baute sein Atomprogramm dar\u00fcber weiter und weiter aus.<\/p>\n
Dem islamistischen Regime gelang es so, einsatzf\u00e4higen Kernwaffen immer n\u00e4herzukommen. Sollte Teheran sich f\u00fcr deren Bau entscheiden, k\u00f6nnte es sein Ziel innerhalb k\u00fcrzester Zeit erreichen, erkl\u00e4ren Experte. Amerikanische Diplomaten gehen inzwischen von einer \u00bbBreakout Time\u00ab von \u00bbinakzeptabel\u00ab wenigen Wochen aus. Dennoch d\u00fcrften die Gespr\u00e4che in Wien nun wieder eine Weile ruhen.<\/p>\n
Auf iranischen Wunsch wurden sie f\u00fcr eine unbestimmte Zeit ausgesetzt. Teherans Verhandlungspartner in der \u00f6sterreichischen Hauptstadt scheint das kaum Sorgen zu machen: Peking und Moskau stehen ohnehin mehr oder weniger unverh\u00fcllt an der Seite Teherans, die \u00bbE3\u00ab – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich – \u00bbwarnen\u00ab, es blieben \u00bbnur noch Wochen\u00ab f\u00fcr eine Einigung in Wien.<\/p>\n
Dabei allerdings belie\u00dfen sie es auch, so da\u00df aus der inhaltlich durchaus richtigen \u00bbWarnung\u00ab allenfalls eine Art \u00bbdiplomatisches Schulterzucken\u00ab wird. Die Zeit dr\u00e4ngt jedoch tats\u00e4chlich: Nachdem das islamistische Regime diese Woche dazu nutzte, seine Vernichtungsdrohungen gegen Israel zu bekr\u00e4ftigen, wird ein israelischer Milit\u00e4rschlag gegen Standorte des iranischen Atomprogramms wahrscheinlicher.<\/p>\n
Die Regierung in Jerusalem wei\u00df aus den vergangenen Jahren, die vom multilateralen Appeasement gegen\u00fcber Teheran gepr\u00e4gt waren, da\u00df sie auf einen \u00bbErfolg\u00ab der Gespr\u00e4che in Wien, wie immer der \u00fcberhaupt noch aussehen k\u00f6nnte, nicht setzen kann. Auch und gerade vor diesem Hintergrund ist das europ\u00e4ische \u00bbSchulterzucken\u00ab ob des Ausgangs der j\u00fcngsten Verhandlungsrunde verantwortungslos.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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