{"id":6151,"date":"2022-01-13T16:47:34","date_gmt":"2022-01-13T14:47:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=6151"},"modified":"2022-03-27T14:00:56","modified_gmt":"2022-03-27T12:00:56","slug":"ablenkungsmanoever-6","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=6151","title":{"rendered":"Ablenkungsman\u00f6ver"},"content":{"rendered":"

W\u00e4hrend der \u00bbAu\u00dfenminister\u00ab der Islamischen Republik Iran k\u00fcrzlich noch erkl\u00e4rte<\/a>, die Gespr\u00e4che \u00fcber den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) in Wien verliefen in eine aus der Sicht des Regimes in Teheran in eine \u00bbrichtige Richtung\u00ab, beklagte Jean-Yves Le Drian, der franz\u00f6sische Au\u00dfenminister, die Verhandlungen k\u00e4men nach seiner Ansicht zu langsam voran, obgleich die Zeit dr\u00e4nge.<\/p>\n

Steht eine Einigung bei den Gespr\u00e4chen \u00fcber die Zukunft des Abkommens, das den Aufstieg des islamistischen Regimes in Teheran zur Atommacht verhindern soll(te), nicht unmittelbar bevor, hat die von Joe Biden gef\u00fchrte Regierung in Washington, die dem JCPOA wieder beitreten will, einen S\u00fcndenbock f\u00fcr den Fall des Scheiterns der Verhandlungen in der \u00f6sterreichischen Hauptstadt ausgemacht.<\/p>\n

F\u00fcr das Wei\u00dfe Haus erkl\u00e4rte dessen Sprecherin Jen Psaki, die \u00bbleichtsinnige Entscheidung\u00ab Pr\u00e4sident Donald J. Trumps zum Ausstieg aus dem Vertrag sei daf\u00fcr verantwortlich, da\u00df Teheran sein Atomprogramm fortf\u00fchre und ausbaue. F\u00fcr das State Department stie\u00df Ned Price ins gleiche Horn, der Donald J. Trumps Entscheidung als Ursache f\u00fcr die heutigen Schwierigkeiten Washingtons bezeichnete.<\/p>\n

Eine \u00bbun\u00fcberlegte\u00ab Weichenstellung der Vorg\u00e4ngerregierung habe daf\u00fcr gesorgt, da\u00df die gegenw\u00e4rtige Administration \u00bbohne Instrumente zur \u00dcberpr\u00fcfung und \u00dcberwachung\u00ab ins Amt gekommen sei. Hinter der argumentativen Konzentration auf Donald J. Trump, hei\u00dft<\/a> es in Washington, eine Strategie stecken, mit der Joe Biden absehbare Kritik kontern will, wie immer die Gespr\u00e4che in Wien ausgehen.<\/p>\n

Freilich ist das ein durchschaubares Ablenkungsman\u00f6ver der US-Regierung von den Vers\u00e4umnissen und Fehlentscheidungen Barack Hussein Obsama: Donald J. Trumps Amtsvorg\u00e4nger, der das Abkommen 2015 unterzeichnete, tat das in vollem Bewu\u00dftsein um die Schwachstellen des Joint Comprehensive Plan of Action, da\u00df es ihretwegen kaum w\u00fcrde halten k\u00f6nnen, was ihm zugeschrieben wurde.<\/p>\n

\u00bbIm wesentlichen\u00ab, f\u00fchrte der fr\u00fchere demokratische Pr\u00e4sident in einem Interview aus, \u00bbkaufen wir f\u00fcr 13, 14, 15 Jahre Zusicherungen, da\u00df die Breakout Time bei mindestens einem Jahr liegt, da\u00df \u2013 wenn sie sich entscheiden w\u00fcrden, das Abkommen zu brechen, alle Inspektoren rauszuschmei\u00dfen, die Siegel zu brechen und eine Bombe zu bauen, wir mehr als ein Jahr Zeit h\u00e4tten, darauf zu reagieren\u00ab.<\/p>\n

Die von Donald J. Trump gef\u00fchrte Regierung strebte an, das Abkommen so zu reformieren, da\u00df es den Aufstieg Teherans zur Atommacht tats\u00e4chlich und dauerhaft verhindert. Diese Versuche scheiterten am Widerstand Teherans ebenso wie am Unwillen insbesondere der \u00bbE3\u00ab, der europ\u00e4ischen Vertragsstaaten, auf die amerikanischen Vorschl\u00e4ge auch nur einzugehen – mit den nun beklagten Folgen.<\/p>\n

Es st\u00fcnde daher der aktuellen Regierung in Washington gut zu Gesicht, bei ihrer Suche nach Schuldigen f\u00fcr das Scheitern des JCPOA oder auch dessen Erneuerung nach den Vorgaben Teherans den Blick auch und gerade auf die 2015 verantwortlichen \u00bbArchitekten\u00ab des Abkommens zu lenken. Denn in der Tat n\u00e4mlich waren sie es, die durch ihre Kompromi\u00dfbereitschaft den JCPOA wesentlich schw\u00e4chten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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