{"id":6378,"date":"2022-04-24T15:07:17","date_gmt":"2022-04-24T13:07:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=6378"},"modified":"2022-04-24T15:07:17","modified_gmt":"2022-04-24T13:07:17","slug":"farce-ohne-ende-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=6378","title":{"rendered":"Farce ohne Ende"},"content":{"rendered":"

Als vor einem Jahr in der \u00f6sterreichischen Hauptstadt Wien die Verhandlungen \u00fcber eine Wiederbelebung des Joint Comprehensive Plan of Action begannen, rechneten beteiligte Diplomaten mit einem schnellen Abschlu\u00df: \u00bbAm besten w\u00e4re es, wir w\u00fcrden die Verhandlungen bis zum 21. Mai abschlie\u00dfen\u00ab, erkl\u00e4rte<\/a> damals etwa Michail Uljanow, der Vertreter Moskaus bei der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde.<\/p>\n

Elf Monate nach dem avisierten Ende der Unterhandlungen am Sitz der IAEA ist ein Verhandlungserfolg weiterhin nicht absehbar. Angeblich liegt zwar eine nahezu unterschriftsreife Abschlu\u00dferkl\u00e4rung vor, \u00bbunser[em] Ziel\u00ab, das Michail Uljanow damals als \u00bbWiederherstellung des urspr\u00fcnglichen Abkommens\u00ab beschrieb, hat man sich dann aber in Wien bis jetzt doch noch nicht nennenswert n\u00e4hern k\u00f6nnen.<\/p>\n

Wollte die amerikanische Regierung unter Pr\u00e4sident Joe Biden den von ihr als Fehler denunzierten Austritt Washingtons unter Pr\u00e4sident Donald J. Trump aus dem JCPOA r\u00fcckg\u00e4ngig machen, sollten die vergangenen zw\u00f6lf Monate f\u00fcr Ern\u00fcchterung im Wei\u00dfen Haus gesorgt haben: Teheran konnte sein Atomprogramm w\u00e4hrend der Verhandlungen fortsetzen, weiter ungestraft gegen den JCPOA versto\u00dfen.<\/p>\n

Die eigentlich mit der \u00dcberwachung der Umsetzung des JCPOA durch das islamistische Regime beauftragte IAEA kann ihren Auftrag derweil immer weniger erf\u00fcllen. Von ihrem als \u00bbbeispiellos\u00ab gepriesenen \u00bb\u00dcberwachungsregime\u00ab sind Kameras geblieben, die zwar vor da und dort vor Ort sein sollen, auf deren Aufzeichnungen die UN-Beh\u00f6rde aber nicht zugreifen darf, weil Teheran das nicht gestattet.<\/p>\n

Und nat\u00fcrlich denkt keine der anderen Vertragsparteien auch nur daran, gegen diese Zumutung zumindest das Arsenal des JCPOA in Stellung zu bringen, von den weiteren Vertragsbr\u00fcchen Teherans ganz zu schweigen. Dieser insbesondere europ\u00e4ische Unwille, ein Abkommen tats\u00e4chlich gegen eine immer massiver dagegen versto\u00dfende Vertragspartei durchzusetzen, macht auch den JCPOA zu einer Farce.<\/p>\n

Von den \u00bbE3\u00ab, Deutschland, Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich, ist trotz teils gelegentlicher durchaus markiger Ank\u00fcndigungen in den letzten zw\u00f6lf Monaten auch weiter wenig zu erwarten, schon gar nicht das Eingest\u00e4ndnis, mit ihrer Diplomatie gescheitert zu sein. Um so besch\u00e4mender – vor allem aber: verheerender – ist es vor diesem Hintergrund, da\u00df Washington die Farce nicht auffliegen l\u00e4\u00dft.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Als vor einem Jahr in der \u00f6sterreichischen Hauptstadt Wien die Verhandlungen \u00fcber eine Wiederbelebung des Joint Comprehensive Plan of Action begannen, rechneten beteiligte Diplomaten mit einem schnellen Abschlu\u00df: \u00bbAm besten w\u00e4re es, wir w\u00fcrden die Verhandlungen bis zum 21. Mai abschlie\u00dfen\u00ab, erkl\u00e4rte damals etwa Michail Uljanow, der Vertreter Moskaus bei der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde. Elf Monate […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[42,792,175,191,192,205,230,319,397],"class_list":["post-6378","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-appeasement","tag-atomprogramm","tag-iaea","tag-islamische-republik-iran","tag-islamismus","tag-jcpoa","tag-kernwaffenprogramm","tag-proliferation","tag-vereinigte-staaten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6378","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6378"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6378\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6379,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6378\/revisions\/6379"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6378"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6378"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6378"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}