Nach offiziell freilich nicht best\u00e4tigten Angaben trifft die Regierung in Washington Vorbereitungen f\u00fcr ein \u00bbScheitern\u00ab der Verhandlungen \u00fcber den Joint Comprehensive Plan of Action. Die vor einem Jahr gestarteten Verhandlungen sollen zwar ein unterschriftsreifes Abschlu\u00dfdokument hervorgebracht haben, k\u00f6nnten aber an der iranischen Forderung nach einem Ende der \u00c4chtung der Pasdaran zerbrechen.<\/p>\n
Hat sich das islamistische Regime in Teheran darauf festgelegt, \u00fcber diese Forderung nicht zu verhandeln, signalisiert die US-Regierung ihren Verb\u00fcndeten nun nach den Angaben, die von Pr\u00e4sident Donald J. Trump vorgenommene Einstufung der Pasdaran als terroristisch nicht r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen. So treten die Verhandlungen seit Wochen auf der Stelle, die binnen \u00bbTagen\u00ab abgeschlossen sein sollten.<\/p>\n
Ist Diplomatie zweifellos gelegentlich von gro\u00dfem Nutzen, mu\u00df ihr Scheitern nicht unbedingt eine Katastrophe darstellen. Das Scheitern der Wiederbelebung des JCPOA, die dank der systematischen klandestinen und zuletzt immer offener betriebenen Verst\u00f6\u00dfe Teherans gegen das Abkommen ohnehin einen zweifelhaften Nutzen h\u00e4tte, k\u00f6nnte den Westen, besonders aber Europa, zwingen, Farbe zu bekennen.<\/p>\n
Scheiterte der JCPOA de facto auch am europ\u00e4ischen Unwillen, dessen Instrumentarium – obschon es allzu schwach ist – dazu zu nutzen, die Vertragstreue Teherans zu erzwingen, k\u00f6nnte ein offiziell eingestandener Mi\u00dferfolg der Wiener Gespr\u00e4che insbesondere die \u00bbE3\u00ab dazu bewegen, ihr Appeasement gegen\u00fcber Teheran aufzugeben und ein hartes Sanktionsregime gegen dessen Atomprogramm zu etablieren.<\/p>\n
Es w\u00e4re jedenfalls fahrl\u00e4ssig, die Gespr\u00e4che in Wien um jeden Preis fortzuf\u00fchren und darauf zu hoffen, da\u00df doch noch ein Wunder geschieht. Der russische \u00dcberfall auf die Ukraine f\u00fchrt auch vor, wozu Kernwaffen in der Hand von Schurken-Regimes f\u00fchren. Teheran steht an der Schwelle zur Atommacht entfernt. Ein Scheitern der Wiener Gespr\u00e4che k\u00f6nnte der Impuls sein, den es braucht, das zu verhindern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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