Die Islamische Republik Iran hat nach Angaben von Experten in den vergangenen 12 Monaten sein Atomprogramm entscheidend vorantreiben k\u00f6nnen und steht ein Jahr nach dem Beginn von Gespr\u00e4chen \u00fcber den Joint Comprehensive Plan of Action in Wien kurz davor, zur Atommacht aufzusteigen. Dennoch wollen Washington und die \u00bbE3\u00ab das Scheitern ihrer Diplomatie nach wie vor nicht eingestehen.<\/p>\n
Wie etwa Jason Brodsky von dem in der amerikanischen Hauptstadt ans\u00e4ssigen Think Tank United Against Nuclear Iran (UANI) analysiert, haben die Regierung in Washington und wom\u00f6glich mehr noch die europ\u00e4ische Vertragsstaaten, die \u00bbE3\u00ab, mit ihrer Politik, Konfrontationen mit dem islamistischen Regime zu vermeiden, wesentlich dazu beigetragen, Teheran diese Fortschritte zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n
W\u00e4hrend das islamistische Regime offen gegen den JCPOA verstie\u00df und verst\u00f6\u00dft und die eigentlich mit der \u00dcberwachung der Umsetzung des Abkommens durch die Mullahs beauftragte Internationale Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) immer wieder vorf\u00fchrt, haben die \u00bbE3\u00ab in den letzten 12 Monaten zwar durchaus einige \u00bbbesorgte\u00ab Gemeinsame Erkl\u00e4rungen formuliert und ver\u00f6ffentlicht, mehr aber auch nicht.<\/p>\n
Den Streitschlichtungsmechanismus des JCPOA aktivierten Berlin, London und Paris einmal im Januar 2020, verfolgten das Verfahren dann aber nicht weiter. Seither verzichteten sie darauf, erneut zu diesem Instrument zu greifen, von anderen M\u00f6glichkeiten, die selbst das Abkommen vorsieht, ganz zu schweigen. Teheran mu\u00dfte sein Atomprogramm f\u00fcr die Zeit der Wiener Gespr\u00e4che nicht einmal einfrieren.<\/p>\n
Sollte die Islamische Republik Iran unterdessen tats\u00e4chlich noch nicht \u00fcber einsatzf\u00e4hige Kernwaffen verf\u00fcgen, w\u00e4re das jedenfalls nichts, woran die \u00bbE3\u00ab oder die gegenw\u00e4rtige Regierung in Washington einen nennenswerten Anteil beanspruchen k\u00f6nnten. Ihr multilateraler Ansatz hat sich als F\u00f6rderprogramm f\u00fcr das Mullah-Regime erwiesen. Es ist tragisch, da\u00df sie sich einem Kurswechsel verweigern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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