Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, ist zu einer zweit\u00e4gigen Reise nach Israel, Jordanien und zum PLO-Regime in Ramallah aufgebrochen. In \u00bbPal\u00e4stina\u00ab, wo die Unionspolitikerin sich in Ramallah mit \u00bbPremierminister\u00ab Mohammad Shtayeh treffen will, sind die Erwartungen an Ursula von der Leyen dabei besonders hoch.<\/p>\n
Die EU hat viele Jahre lang mit \u00fcppigen finanziellen Zuwendungen daf\u00fcr gesorgt, da\u00df \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab im Weltma\u00dfstab pro Kopf die meiste internationale Hilfe bekamen. Seit einigen Monaten jedoch ist der Finanzstrom aus Br\u00fcssel nahezu versiegt. Und der f\u00fcr Erweiterungsfragen und die \u00bbNachbarschaftspolitik\u00ab zust\u00e4ndige EU-Kommissar Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi hat wenig Interesse an einer Wiederaufnahme der Hilfen.<\/p>\n
Hauptgrund daf\u00fcr ist die Weigerung Ramallahs, antisemitische und den \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Terrorismus glorifizierende Inhalte aus Lehrb\u00fcchern zu entfernen. Nach einer von der EU-Kommission – freilich eher widerwillig – beauftragten und schlie\u00dflich publizierten Studie erf\u00fcllen \u00bbpal\u00e4stinensische\u00ab Lehrb\u00fccher die einschl\u00e4gigen UNESCO-Standards nicht und s\u00e4en auf vielerlei Weise antisemitischen Ha\u00df.<\/p>\n
Zwar wollten und wollen die EU und ihre Mitglieder nichts mit den Lehrb\u00fcchern Ramallahs zu tun haben, Europa allerdings hat mit seinen nun eingefrorenen Zuwendungen viel zu lange etwa die Geh\u00e4lter jener beim PLO-Regime angestellten Lehrkr\u00e4fte finanziert, die mit ihnen arbeiten, als da\u00df es sich ahnungslos geben und glaubhaft die Mitverantwortung f\u00fcr die Verbreitung von Antisemitismus bestreiten k\u00f6nnte.<\/p>\n