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<\/p>\nMit ihrer Entscheidung vom Montag, bislang eingefrorene Gelder im Umfang von \u00fcber 200 Millionen Euro f\u00fcr die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab freizugeben, geht von der Europ\u00e4ischen Kommission ein verheerendes Signal aus. Von den 27 Mitgliedern der \u00bbRegierung\u00ab der Europ\u00e4ischen Union stimmte allein Ungarn gegen die, wie inzwischen best\u00e4tigt wurde, bedingungslose Freigabe der f\u00fcr Ramallah bestimmten Mittel.<\/p>\n
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Br\u00fcssel belohnt damit die ganz unverbl\u00fcmte Weigerung der \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab, antisemitische Inhalte und solche, die Terrorismus gegen Juden glorifizieren, aus Lehrb\u00fcchern zu entfernen. Denn diese Inhalte, die gegen Bildungsstandards der Vereinten Nationen versto\u00dfen, wie auch das von der deutschen Politikerin Ursula von der Leyen gef\u00fchrte Gremium wei\u00df, waren der Grund f\u00fcr die Blockade der Gelder.<\/p>\n
Die mehr als 200 Millionen Euro, die nun nach Ramallah gehen werden, sind ein trauriger Beleg daf\u00fcr, da\u00df es sich sehr wohl lohnt, gegen\u00fcber der Europ\u00e4ischen Union nicht auf Forderungen einzugehen, Lehrb\u00fccher an international g\u00e4ngigen Mindeststandards auszurichten. Br\u00fcssel hat sich sich am Montag dazu entschlossen, wieder in die Finanzierung der Geh\u00e4lter der Lehrer einzusteigen, die mit ihnen unterrichten.<\/p>\n
Die Europ\u00e4ische Kommission wei\u00df dabei ziemlich genau, was in diesen Lehrb\u00fcchern, die auch an Schulen der UNRWA Verwendung finden, steht: Sie selbst hat – freilich durchaus widerwillig – eine Studie beauftragt (und schlie\u00dflich auch ver\u00f6ffentlicht), die ihr den Antisemitismus und die Gewaltverherrlichung in dem Unterrichtsmaterial best\u00e4tigt. Dennoch machte sie ihre Hilfen nicht von \u00c4nderungen abh\u00e4ngig.<\/p>\n
Ursula von der Leyen als Pr\u00e4sidentin des Gremiums und all seine weiteren Mitglieder mit Ausnahme des ungarischen Kommissars Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi haben am Montag alle Bekenntnisse gegen Antisemitismus und zur Existenz Israels zu Makulatur gemacht, weil und indem sie selbst noch auf eine Konditionierung von Hilfszahlungen verzichteten. Die Europ\u00e4ische Kommission hat sich Ramallah unterworfen.<\/p>\n
Br\u00fcssel legitimiert und st\u00e4rkt damit das PLO-Regime und insbesondere dessen \u00bbBildungssystem\u00ab, das mit seinen vielfach dokumentierten Verst\u00f6\u00dfen gegen zivilisatorische Mindeststandards zu den schlimmsten der Welt z\u00e4hlt. Die Europ\u00e4ische Kommission ignoriert wissenschaftliche Erkenntnisse, die sie selbst finanziert hat, und bezahlt ab jetzt wissent- und willentlich wieder die Verbreitung von Judenha\u00df.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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