Am Wochenende verdichteten sich von Teheran und Br\u00fcssel gest\u00fctzte Ger\u00fcchte, nach denen schon in den n\u00e4chsten Tagen die inzwischen seit Monaten ausgesetzten Gespr\u00e4che \u00fcber den Joint Comprehensive Plan of Action in Wien wiederbelebt werden k\u00f6nnten. An den im Fr\u00fchjahr 2021 begonnenen Verhandlungsrunden sind die urspr\u00fcnglichen Vertragsstaaten beteiligt, Washington allerdings nur indirekt.<\/p>\n
Nachdem Bem\u00fchungen der amerikanischen Regierung, das 2015 vorgestellte Abkommen zu reformieren, am Desinteresse Teherans und am Widerstand insbesondere der europ\u00e4ischen Vertragspartner gescheitert waren, hatten die Vereinigten Staaten unter Pr\u00e4sident Donald J. Trump das Abkommen verlassen und in dessen Rahmen ausgesetzte Sanktionen gegen das Atomprogramm Teherans reaktiviert.<\/span><\/p>\n
Soll(te) der JCPOA urspr\u00fcnglich den Aufstieg der Islamischen Republik Iran zur Atommacht verhindern, hat die Unf\u00e4higkeit der westlichen Vertragsstaaten, selbst noch das schwache Instrumentarium des Abkommens gegen iranische Vertragsverletzungen anzuwenden, wesentlich dazu beigetragen, da\u00df Teheran den JCPOA als Druckmittel versteht und einsetzt, auch Washington seinen Willen aufzuzwingen.<\/p>\n Das islamistische Regime, das derweil kurz davor steht, die Schwelle zur Atommacht zu \u00fcberschreiten, macht denn auch kein Geheimnis aus seinen mit den Gespr\u00e4chen verbundenen Priorit\u00e4ten: Und dabei geht es Teheran l\u00e4ngst nicht um Vertragstreue, sondern darum, die Vereinigten Staaten durch deren R\u00fcckkehr zu dem Abkommen ihrer Handlungsm\u00f6glichkeiten und, vor allem, -freiheiten zu berauben.<\/p>\n Der Westen mit den \u00bbE3\u00ab, den europ\u00e4ischen Vertragsstaaten Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten K\u00f6nigreich, sowie den Vereinigten Staaten, wo dieser Kurs allerdings durchaus umstrittener ist als in Berlin, Paris oder London, glaubt derweil noch, da\u00df sich das Mullah-Regime durch einen wiederbelebten JCPOA Fesseln anlegen lassen und sein Atomprogramm f\u00fcr alle Zeiten einstellen w\u00fcrde.<\/p>\n War freilich bereits das urspr\u00fcngliche Abkommen kaum geeignet, das mit ihm verbundene Ziel zu erreichen, w\u00e4re ein wiederbelebter JCPOA allenfalls ein Pyrrhussieg f\u00fcr die Diplomatie. Schon bald laufen erste Restriktionen des Abkommens aus; und die Islamische Republik Iran kann danach ganz legal Vorhaben realisieren, die Teheran schon jetzt teils unter offenem Vertragsbruch mindestens vorbereitet.<\/p>\n Dieser Ausbau des iranischen Atomprogramms ist ohne m\u00f6gliche amerikanische Sanktionen nachvollziehbar leichter m\u00f6glich als mit ihnen. Und daf\u00fcr w\u00fcrde das islamistische Regime wom\u00f6glich auch zwei, drei Jahre, denn um mehr geht es teilweise gar nicht mehr, so tun als ob. Statt an einem unrettbaren JCPOA festzuhalten, sollte der Westen sich auf das vorbereiten, was sp\u00e4testens nach dessen Auslaufen folgt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am Wochenende verdichteten sich von Teheran und Br\u00fcssel gest\u00fctzte Ger\u00fcchte, nach denen schon in den n\u00e4chsten Tagen die inzwischen seit Monaten ausgesetzten Gespr\u00e4che \u00fcber den Joint Comprehensive Plan of Action in Wien wiederbelebt werden k\u00f6nnten. An den im Fr\u00fchjahr 2021 begonnenen Verhandlungsrunden sind die urspr\u00fcnglichen Vertragsstaaten beteiligt, Washington allerdings nur indirekt. Nachdem Bem\u00fchungen der amerikanischen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[42,102,454,120,145,191,192,205,481,277,319,397,398],"class_list":["post-6543","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-appeasement","tag-deutschland","tag-e3","tag-eu","tag-frankreich","tag-islamische-republik-iran","tag-islamismus","tag-jcpoa","tag-kernwaffen","tag-multilateralismus","tag-proliferation","tag-vereinigte-staaten","tag-vereinigtes-koenigreich"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6543","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6543"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6543\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6544,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6543\/revisions\/6544"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6543"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6543"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6543"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}