In dieser Woche fand in Doha eine von der EU vermittelte Gespr\u00e4chsrunde zwischen dem islamistischen Regime in Teheran und der amerikanischen Regierung \u00fcber den Joint Comprehensive Plan of Action statt. Verstand EU-\u00bbAu\u00dfenminister\u00ab Josep Borrell Fontelles sie wohl als Teil seines im Mai angek\u00fcndigten \u00bbneuen Weg[s] der Fortsetzung des Dialogs\u00ab, machte nicht ihr Auftakt Schlagzeilen, sondern ihr Ende.<\/p>\n
Seit gut drei Monaten pausieren die vor inzwischen \u00fcber einem Jahr in der \u00f6sterreichischen Hauptstadt Wien begonnenen Verhandlungen \u00fcber den JCPOA, jenes Abkommen, das bei seinem Abschlu\u00df 2015 den Aufstieg der Islamischen Republik Iran zur Atommacht verhindern sollte, sich in der Praxis aber aus vielen Gr\u00fcnden als untauglich erwiesen hat. Teheran steht heute an der Schwelle zur Atommacht.<\/p>\n
W\u00e4hrend in Wien ein nahezu unterschriftsreifes Abschlu\u00dfdokument schon lange vorliegen soll, das seither freilich niemand unterzeichnen wollte, sollten die Gespr\u00e4che mit der Verlegung nach Katar neu belebt werden. Doch schon am Mittwoch meldete das State Department in Washington, es habe \u00bbkeinerlei Fortschritt\u00ab gegeben, Teheran habe mit immer neuen Forderungen die Verhandlungen torpediert.<\/p>\n
Insbesondere, gab Washington zu Protokoll, sei das Regime in Teheran aber \u00bboffenbar nicht bereit, eine grunds\u00e4tzliche Entscheidung zu treffen, ob es das Abkommen wiederbeleben oder begraben will\u00ab. Es f\u00e4llt zwar durchaus schwer, st\u00e4ndig ausgeweitete Verst\u00f6\u00dfe gegen den JCPOA, das fortgesetzte D\u00fcpieren der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde, tats\u00e4chlich als Entscheidungsschw\u00e4che zu interpretieren.<\/p>\n
Gleichwohl allerdings hatte die von Pr\u00e4sident Joe Biden gef\u00fchrte Administration in Washington ein deutliches Interesse Teherans an ergebnisorientierten Gespr\u00e4chen zur Voraussetzung einer amerikanischen Teilnahme an Verhandlungen erkl\u00e4rt. Hegt Washington nun \u00f6ffentlich Zweifel an Teherans Dialogbereitschaft, sollte es bereit sein, die indes l\u00e4ngst f\u00e4lligen Konsequenzen zu ziehen und die Farce beenden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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