{"id":6731,"date":"2022-09-11T14:39:48","date_gmt":"2022-09-11T12:39:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=6731"},"modified":"2022-09-11T14:39:48","modified_gmt":"2022-09-11T12:39:48","slug":"verzoegerungstaktik-5","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=6731","title":{"rendered":"Verz\u00f6gerungstaktik"},"content":{"rendered":"<p>Ist es noch nicht lange her, da\u00df in Europa beinahe schon euphorisch der Unterzeichnung eines neuen oder erneuerten Abkommens mit dem Regime in Teheran \u00fcber dessen Atomprogramm entgegengefiebert wurde, Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron und der europ\u00e4ische \u00bbAu\u00dfenminister\u00ab Josep Borrell Fontelles, sprachen von nur noch \u00bbTagen\u00ab, scheint Ern\u00fcchterung eingekehrt bei Europas Multilateralisten.<\/p>\n<p>Kurz vor einer regul\u00e4ren Zusammenkunft des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) beklagen die \u00bbE3\u00ab, die europ\u00e4ischen Mitgliedsstaaten des Joint Comprehensive Plan of Action, in einer neuen ihre inzwischen ber\u00fcchtigten <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/-\/2551308\">Gemeinsamen Erkl\u00e4rungen<\/a>, sie h\u00e4tten nun \u00bbernsthafte Zweifel an Irans Absichten und seinem Bekenntnis zu einem erfolgreichen Ergebnis hinsichtlich des JCPoA\u00ab.<\/p>\n<p>Wie die um ihren Glauben an das islamistische Regime betrogenen \u00bbE3\u00ab weinerlich festhalten, setzt Teheran \u00bbdie Eskalation seines Nuklearprogramms weit \u00fcber das hinaus fort, was sich auf plausible Weise aus zivilen Gr\u00fcnden rechtfertigen lie\u00dfe\u00ab, und konstatieren, \u00bbIrans Position steht nicht im Einklang mit seinen rechtlich bindenden Verpflichtungen und gef\u00e4hrdet die Aussichten auf eine Wiederherstellung des JCPoA\u00ab.<\/p>\n<p>Statt nun freilich das anzudrohen, was sie l\u00e4ngst androhen und auch umsetzen h\u00e4tten m\u00fcssen, n\u00e4mlich die Wiedereinsetzung eingefrorener internationaler Sanktionen gegen das iranische Kernwaffenprogramm, wollen die \u00bbE3\u00ab, \u00bbgemeinsam mit unseren internationalen Partnern dar\u00fcber beraten, wie wir mit Irans fortgesetzter nuklearer Eskalation und seinem Mangel an Kooperationsbereitschaft [..] am besten umgehen\u00ab.<\/p>\n<p>Zwar gibt das islamistische Regime in Teheran ob der neuesten Gemeinsamen Erkl\u00e4rung schon wieder die verfolgte Unschuld und sieht sich als Opfer sinistrer amerikanischer und zionistischer Umtriebe, ernsthafte Sorgen mu\u00df es sich allerdings zumindest hinsichtlich der \u00bbE3\u00ab auch weiter nicht machen. W\u00e4hrend die sich \u00bbmit unseren internationalen Partnern\u00ab beraten wollen, kann es sein Atomprogramm ausbauen.<\/p>\n<p>In Jerusalem, aber auch weiteren Hauptst\u00e4dten der Region d\u00fcrfte unterdessen die mit ihrer Gemeinsamen Erkl\u00e4rung erneut bekr\u00e4ftigte Weigerung der \u00bbE3\u00ab, das &#8211; gleichwohl viel zu schwache &#8211; Instrumentarium anzuwenden, das der Joint Comprehensive Plan of Action f\u00fcr solche F\u00e4lle vorsieht, als weiterer Beleg daf\u00fcr gewertet werden, da\u00df es \u00fcberlebenswichtig bleibt, sich auf solche \u00bbVerb\u00fcndete\u00ab nicht zu verlassen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ist es noch nicht lange her, da\u00df in Europa beinahe schon euphorisch der Unterzeichnung eines neuen oder erneuerten Abkommens mit dem Regime in Teheran \u00fcber dessen Atomprogramm entgegengefiebert wurde, Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron und der europ\u00e4ische \u00bbAu\u00dfenminister\u00ab Josep Borrell Fontelles, sprachen von nur noch \u00bbTagen\u00ab, scheint Ern\u00fcchterung eingekehrt bei Europas Multilateralisten. 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