Am Dienstag sind die B\u00fcrger Israels aufgerufen, \u00fcber die Zusammensetzung der 25. Knesset zu bestimmen, des Parlaments in der israelischen Hauptstadt Jerusalem. Eineinhalb Jahre nach der letzten Parlamentswahl am 23. M\u00e4rz 2021, die dem Land im Juni 2021 einen Ministerpr\u00e4sidenten bescherte, der nicht Benjamin Netanjahu hie\u00df, dreht sich freilich auch diese Abstimmung vor allem um den Likud-Politiker.<\/p>\n
Denn es gibt in Israel noch gen\u00fcgend W\u00e4hler, die die Vorstellung einer wieder von Benjamin Netanjahu gef\u00fchrten Regierung in Jerusalem hinreichend attraktiv finden, dem konkurrierenden politischen Lager die Unterst\u00fctzung zu verweigern. Zwar hat sich Benjamin Netanjahu verdient gemacht um den<\/i> j\u00fcdischen Staat, gleichwohl hat er mit seiner Selbstherrlichkeit dem demokratischen System auch massiv geschadet.<\/p>\n
Und auch bei dieser Wahl d\u00fcrfte es Benjamin Netanjahu wieder vor allem darum gehen, als Premier Einflu\u00df nehmen zu k\u00f6nnen auf das noch immer gegen ihn laufende Verfahren, in dem ihm Korruption vorgeworfen wird, und weniger um die Interessen des Landes. Davon jedenfalls, glaubw\u00fcrdig f\u00fcr Werte stehen zu k\u00f6nnen, sind Benjamin Netanjahu und der von ihm dominierte Likud gegenw\u00e4rtig weit entfernt.<\/p>\n
Lie\u00df der Langzeit-Premier bereits fr\u00fchere Regierungen in schwierigen Situationen allein wegen der Hoffnung platzen, gest\u00e4rkt aus Neuwahlen hervorgehen zu k\u00f6nnen – was ihm allerdings nicht gelingen sollte -, versuchte er als Oppositionspolitiker, der Regierung auch – und gerade – dann zu schaden, wenn er daf\u00fcr angeblich \u00bbeigene\u00ab politische \u00dcberzeugungen und damit \u00bbseine\u00ab Klientel verraten mu\u00dfte.<\/p>\n
Da\u00df die bereit scheint, Benjamin Netanjahu und dem an ihn geketteten Likud ihre taktischen \u00bbSpielereien\u00ab zu vergeben, ist dabei nur die eine Seite der Medaille. Auch die derzeitige Regierungskoalition vermag offenbar nicht mehr ausreichend zu \u00fcberzeugen. Ihre ohnehin knappe parlamentarische Mehrheit hat sie aus eigenem Unverm\u00f6gen verspielt, immerhin hielt sie dabei jedoch vergleichsweise lang.<\/p>\n
Und so d\u00fcrfte es am Mittwoch erneut keinen strahlenden Gewinner geben, der den Wahlsieg aus eigener Kraft erringen konnte. Weil die W\u00e4hler ihren politischen \u00dcberzeugungen treu bleiben, egal, wer ihnen gerade als Spitzenkandidat vorgesetzt wird, wird das Wahlergebnis wieder ausfallen wie schon bei all den Wahlen der vergangenen Jahre, werden beide politischen Lager \u00e4hnlich viele Mandate erringen.<\/p>\n
\u00dcberraschend – und beunruhigend – w\u00e4re allein ein anderer Wahlausgang. Und auch diese Vorhersehbarkeit, so wenig zufriedenstellend sie derweil sein mag, ist ein Merkmal einer dann doch recht stabilen Demokratie. Denn h\u00e4ufige Wahlen bedeuten eben auch, da\u00df allzu gro\u00dfe politische Umw\u00e4lzungen ausfallen. So halten fragile Mehrheiten und funktionierende Institutionen politische Hitzk\u00f6pfe in Schach.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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