Unterst\u00fctzt von offen antisemitischen Gremien der Vereinten Nationen versucht das Regime in Ramallah gegenw\u00e4rtig, vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (ICJ) eine Verurteilung der israelischen \u00bbBesatzung\u00ab als \u00bbillegal\u00ab zu erreichen. Um Gerechtigkeit oder sogar darum, die Chancen auf eine friedliche L\u00f6sung des \u00bbpal\u00e4stinensisch\u00ab-israelischen Konflikts zu erh\u00f6hen, geht es dabei nicht.<\/p>\n
Das um keine antisemitische Denunziation verlegene Regime um den Holocaust-Leugner Abu Mazen und dessen Unterst\u00fctzer erhoffen sich von einem solchen Urteil tats\u00e4chlich nur eine Rechtfertigung ihrer Verweigerung von Gespr\u00e4chen mit Jerusalem und der von ihnen initiierten terroristischen Aktivit\u00e4ten, ihrer \u00bbBefreiungsbewegung\u00ab. Dabei sind die Zust\u00e4ndigkeiten in den umstrittenen Gebieten gekl\u00e4rt.<\/p>\n
Die Osloer Vertr\u00e4ge regeln, wer welche Bereiche des gesellschaftlichen Lebens in den Territorien<\/i> organisiert, die C-Gebiete etwa stehen unter israelischer Verwaltung, die A-Gebiete hingegen unter \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab. Und in der Roadmap<\/i> ist formuliert, da\u00df dieser Zustand durch die Gr\u00fcndung eines friedlichen und demokratischen Staats \u00bbPal\u00e4stina\u00ab als Abschlu\u00df von Friedensgespr\u00e4chen beendet werden soll.<\/p>\n
Zugleich fehlt dem Internationalen Strafgerichtshof die Zust\u00e4ndigkeit, \u00fcberhaupt \u00fcber Israel zu urteilen. Wie beispielsweise die Vereinigten Staaten hat der<\/i> j\u00fcdische Staat das R\u00f6mische Statut nicht unterzeichnet, das die Grundlage f\u00fcr die Arbeit des ICJ bildet. \u00bbPal\u00e4stina\u00ab kann das Abkommen nicht unterzeichnen und damit den Strafgerichtshof auch nicht anrufen, da es als Staat gegenw\u00e4rtig nicht existiert.<\/p>\n
Selbst wenn der Internationale Strafgerichtshof feststellen w\u00fcrde, da\u00df die israelische \u00bbBesatzung\u00ab in den umstrittenen Gebieten, die Israel 1967 von der jordanischen Besatzung befreien und unter seine Kontrolle bringen konnte, \u00bbillegal\u00ab ist, \u00e4nderte das zudem nichts an der Lage vor Ort. \u00bbPal\u00e4stina\u00ab, und darauf hat sich die Weltgemeinschaft festgelegt, kann nicht herbeigeklagt, sondern nur -verhandelt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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