Nach eineinhalb Jahren in der Opposition und einem Erfolg des politisch rechten Lagers bei vorgezogenen Parlamentswahlen schickt sich Benjamin Netanjahu an, erneut das Amt des israelischen Ministerpr\u00e4sidenten zu \u00fcbernehmen. Und obschon die neue Regierung die Amtsgesch\u00e4fte noch gar nicht \u00fcbernommen hat, gelten ihr umfangreiche Kritik und, vor allem aus dem Ausland, ma\u00dfloses Ressentiment.<\/p>\n
Israel ist eine Demokratie, die einzige im Nahen Osten. Das hei\u00dft leider nicht, da\u00df alles reibungslos funktioniert: Vor allem scheint es schwierig in Israel, verl\u00e4\u00dfliche Aussagen \u00fcber die Dauer einer Legislatur zu machen. Theoretisch wird ein Parlament f\u00fcr vier Jahre gew\u00e4hlt, das eine Regierung bestimmt. Praktisch ist die von Premier Yair Lapid gef\u00fchrte Regierung seit Juni 2021 im Amt, aber l\u00e4ngst ohne Mehrheit.<\/p>\n
Die daher angesetzten Neuwahlen zur nunmehr 25. Knesset am 1. November brachten f\u00fcr die amtierende Koalition keine Mehrheit mehr, obwohl Yesh Atid, die Partei des amtierenden Premiers, deutlich zulegen konnte. Gest\u00e4rkt wurde das \u00bbrechte\u00ab Lager, wobei dort Benjamin Netanjahus Likud als f\u00fchrende Partei trotz h\u00f6herer Wahlbeteiligung ihr Ergebnis aus den vorherigen Wahlen nicht mehr erreichen konnte.<\/p>\n
Auch wenn die neueste von Benjamin Netanjahu geschmiedete Koalition \u00fcber eine deutlichere parlamentarische Mehrheit verf\u00fcgt als die amtierende Regierung zu Beginn ihrer Amtszeit, ist damit schon die Grundlage gelegt f\u00fcr einen vorzeitigen Bruch im \u00bbrechten\u00ab Lager, zumal auch Premier Benjamin Netanjahu eher aus pers\u00f6nlichen Gr\u00fcnden ins Amt strebte denn aus authentischen politischen \u00dcberzeugungen.<\/p>\n
Und so d\u00fcrfte denn auch die 25. Knesset sich vorzeitig aufl\u00f6sen m\u00fcssen, um vermutlich eher fr\u00fcher als sp\u00e4ter neue Parlamentswahlen ansetzen zu k\u00f6nnen. Spekulationen dar\u00fcber, ob Benjamin Netanjahus j\u00fcngste Wiederkehr dann seine letzte gewesen sein wird, verbieten sich freilich. Das wurde mancherorts schon zu oft vorhergesagt. Hoffen indes darf man, die<\/i> j\u00fcdische Demokratie, sie wird weiter funktionieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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