Nachdem die bis dahin regierende Gro\u00dfe Koalition in Jerusalem ihre ohnehin knappe parlamentarische Mehrheit verloren hatte, fanden in Israel vorgezogene Parlamentswahlen zur 25. Knesset statt. Der Likud errang dabei zwar die meisten Stimmen, der Partei Benjamin Netanjahus gelang es trotz einer merklich h\u00f6heren Wahlbeteiligung jedoch nicht, prozentual oder absolut Stimmen hinzuzugewinnen.<\/p>\n
Auf dem zweiten Platz landete – wenn auch mit Abstand zum Likud – Yesh Atid, die f\u00fchrende Partei der bisherigen Regierungskoalition. Die Partei von Yair Lapid konnte im Vergleich zur 24. Knesset-Wahl mehr Stimmen auf sich vereinigen und auch ihren prozentualen Anteil ausbauen. Verlor der Likud 0,8 Prozentpunkte und kam auf 23,41 %, legte Yesh Atid um 3,8 Prozentpunkte auf 17,79 % zu.<\/p>\n
H\u00e4tte es sich ob dieses Wahlausgangs wom\u00f6glich empfohlen, eine Regierungskoalition zu bilden, der Likud, Yesh Atid und eine oder zwei kleinere Parteien angeh\u00f6ren, entschied sich Benjamin Netanjahu eine konservativ-rechte Koalition zu formen, der auch Politiker angeh\u00f6ren sollten, die \u00bbumstritten\u00ab zu nennen untertrieben w\u00e4re. Zwar ist die so entstandene Regierung fraglos demokratisch legitimiert.<\/p>\n
Allerdings lie\u00dfe sich wohl dar\u00fcber diskutieren, ob sie tats\u00e4chlich den im Wahlergebnis gespiegelten W\u00fcnschen des Souver\u00e4ns entspricht. Un\u00fcbersehbar jedenfalls ist, da\u00df gr\u00f6\u00dfere Teile der israelischen Gesellschaft, nicht blo\u00df ein paar \u00bblinke\u00ab Extremisten, mit der Regierung in Jerusalem hadern. Gegen sie wird demonstriert, Teile der Wirtschaft erw\u00e4gen den Abzug aus Israel, in der Armee regt sich Unmut.<\/p>\n
Mit M\u00fche und Not gelang es der staatlichen Fluggesellschaft El Al k\u00fcrzlich, ein Besatzung zu finden, die sich bereit zeigte, Premierminister Benjamin Netanjahu zum Staatsbesuch in Italien zu fliegen, schon wird – bisher ein undenkbarer Gedanke – \u00fcber einen \u00bbStreik\u00ab von Reservisten der Sicherheitskr\u00e4fte spekuliert und denkbare Auswirkungen auf die Verteidigungsf\u00e4higkeit des<\/i> j\u00fcdischen Staates.<\/p>\n
Und dennoch scheint die Regierung in Jerusalem noch nicht gewillt, angemessen auf den breiten gesellschaftlichen Aus- und Aufstand zu reagieren. Durch Beschimpfungen jedenfalls l\u00e4\u00dft sich die sich abzeichnende Krise vermutlich kaum verhindern, eher scheinen die geeignet, die Konflikte zuzuspitzen. Eine Regierung, die sich vorgenommen hat, vier Jahre im Amt zu bleiben, sollte entsprechend agieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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