{"id":7135,"date":"2023-03-11T13:43:35","date_gmt":"2023-03-11T11:43:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=7135"},"modified":"2023-03-11T13:43:35","modified_gmt":"2023-03-11T11:43:35","slug":"verschmaehte-liebe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=7135","title":{"rendered":"Verschm\u00e4hte Liebe"},"content":{"rendered":"

Die Regierungen in Berlin, London und Paris haben die Aufl\u00f6sung von Instex bekanntgegeben<\/a>, des von ihnen 2019 ins Leben gerufenen \u00bbInstruments zur Unterst\u00fctzung von Handelsaktivit\u00e4ten\u00ab, eines Mechanismus\u2019, mit dem sie US-Sanktionen gegen das islamistische Regime in Teheran zu sabotieren suchten. Und noch ihre Gemeinsame Erkl\u00e4rung zum Ende von Instex ist ein Dokument der Anbiederung an Teheran.<\/p>\n

Hatte die von Pr\u00e4sident Donald J. Trump gef\u00fchrte amerikanische Regierung zuvor vergeblich versucht, ihre \u00bbVerb\u00fcndeten\u00ab von der Notwendigkeit einer Reform des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) zu \u00fcberzeugen, trat Washington schlie\u00dflich aus dem Abkommen aus und reaktivierte oder verh\u00e4ngte neue nationale Sanktionen, die sich gegen das iranische Kernwaffenprogramm richteten.<\/p>\n

Die \u00bbE3\u00ab, die europ\u00e4ischen Vertragsl\u00e4nder, reagierten darauf mit Instex, das von den amerikanischen Sanktionen bedrohten Unternehmen bei der Weiterf\u00fchrung ihrer Gesch\u00e4fte mit dem islamistischen Regime oder deren Neuanbahnung unterst\u00fctzen sollte. Der antiamerikanische Versuch der Anbiederung an die Mullahs hatte dabei die gleichen Gr\u00fcnde, die nun zur Aufl\u00f6sung von Instex erneut zitiert werden.<\/p>\n

\u00bbDiese Entscheidung\u00ab, hei\u00dft es in der am Donnerstag ver\u00f6ffentlichten Gemeinsamen Erkl\u00e4rung, wird \u00bbaus rein wirtschaftlichen Gr\u00fcnden getroffen\u00ab. W\u00fcrde Teheran nur mitmachen, die \u00bbE3\u00ab – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich – sind nach wie vor bereit, f\u00fcr Profite \u00bbandere Faktoren\u00ab, wie sie es nennen, zu \u00fcbersehen. So begr\u00fc\u00dfenswert das Ende von Instex ist, so entlarvend seine Begr\u00fcndung.<\/p>\n

Statt sich von ihrem \u00bbInstrument zur Unterst\u00fctzung von Handelsaktivit\u00e4ten\u00ab wenigstens r\u00fcckwirkend zu distanzieren, versuchen Berlin, London und Paris es zu verharmlosen, wenn sie behaupten, \u00fcber Instex sollten humanit\u00e4re G\u00fcter in die Islamische Republik gelangen. Solche G\u00fcter waren und sind nicht von Sanktionen betroffen, hinter Instex steckten nie humanit\u00e4re, sondern stets rein \u00f6konomische Gr\u00fcnde<\/a>.<\/p>\n

\u00bbInstex soll Handel mit dem Iran erm\u00f6glichen, ohne dass dabei mit dem US-Finanzsystem verbundene Institute eingeschaltet werden m\u00fcssen. Die allermeisten europ\u00e4ischen Banken lehnen aus Angst vor US-Sanktionen Gesch\u00e4fte mit Iranbezug ab.\u00ab<\/p><\/blockquote>\n

Mit Bernd Erbel, zuvor deutscher Botschafter in der Islamischen Republik, sollte denn auch ein ausgewiesener Experte im Wegsehen bei \u00bbanderen Faktoren\u00ab die Leitung von Instex \u00fcbernehmen. Leider schaute der Diplomat auch bei Einladungen zu Interviews nicht so genau hin, weshalb er \u00bbaus pers\u00f6nlichen Gr\u00fcnden\u00ab den Posten dann doch nicht antreten<\/a> konnte. Sein Scheitern nahm das von Instex vorweg.<\/p>\n

\u00bbW\u00e4hrend der letzten vier Jahre war INSTEX durchg\u00e4ngig um eine Erleichterung des Handelsaustauschs zwischen Europa und Iran bem\u00fcht\u00ab, beschreibt die Gemeinsame Erkl\u00e4rung wohl durchaus zutreffend die Aktivit\u00e4ten des \u00bbInstruments\u00ab auch noch in den vergangenen sechs Monaten, in denen selbst manchen europ\u00e4ischen Au\u00dfenminister aufging, da\u00df in Teheran ein Regime von \u00bbMonstern\u00ab herrscht<\/a>.<\/p>\n

Und dennoch war Instex den Europ\u00e4ern, den \u00bbE3\u00ab oder den immerhin 10 europ\u00e4ischen Gesellschaftern, auch im vergangenen halben Jahr nicht peinlich. \u00bbAus politischen Gr\u00fcnden hat\u00ab vielmehr \u00bbIran systematisch verhindert, dass INSTEX sein Mandat erf\u00fcllen kann\u00ab, und so f\u00fcr dessen Ende gesorgt, daf\u00fcr, da\u00df die Europ\u00e4er nun \u00bbaus rein wirtschaftlichen Gr\u00fcnden\u00ab gar nicht mehr anders konnten. Welch ein Armutszeugnis.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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