{"id":7147,"date":"2023-03-16T16:44:09","date_gmt":"2023-03-16T14:44:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=7147"},"modified":"2023-03-16T16:44:09","modified_gmt":"2023-03-16T14:44:09","slug":"beziehungskiller","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=7147","title":{"rendered":"Beziehungskiller"},"content":{"rendered":"

Der Hohe Au\u00dfenbeauftragte der Europ\u00e4ischen Union, der spanische Diplomat Josep Borrell Fontelles, hat es mit einem inzwischen rund um den Globus publizierten Meinungsbeitrag<\/a> geschafft, das ohnehin bereits nicht mehr eben enge europ\u00e4isch-israelische Verh\u00e4ltnis noch einmal deutlich zu besch\u00e4digen: W\u00fcrde niemand ihn an einem Privatbesuch in Israel hindern, ist er als Vertreter seiner EU dort nicht mehr willkommen.<\/p>\n

Als inakzeptabel gilt in Jerusalem freilich nicht nur sein Kommentar, in dem er skrupellos den<\/i> j\u00fcdischen Staat mit seiner demokratisch legitimierten Regierung und die islamistische Terrororganisation Hamas gleichsetzt. Auch mit einem Auftritt in einer Debatte des Europ\u00e4ischen Parlaments dokumentierte der \u00bbAu\u00dfenminister\u00ab der EU tiefe Vorurteile gegen\u00fcber Israel, die das Niveau sachlicher Kritik deutlich unterbieten.<\/p>\n

Mu\u00df sich Josep Borrell Fontelles als Chef des Ausw\u00e4rtigen Diensts der Europ\u00e4ischen Union zurechnen lassen, was exemplarisch EU-Repr\u00e4sentanten wie der aus Deutschland stammende Diplomat Sven K\u00fchn von Burgsdorff von sich geben und unternehmen, demonstrieren sein Kommentar und sein Parlamentsauftritt, da\u00df Voreingenommenheit gegen\u00fcber dem j\u00fcdischen Staat auf europ\u00e4ischer Ebene traurige \u00bbNormalit\u00e4t\u00ab ist.<\/p>\n

Nicht einzelne Mitglieder des Ausw\u00e4rtigen Diensts in Br\u00fcssel oder wenige ihrer Aussagen sind dabei das Problem, sondern die Organisation, der sie angeh\u00f6ren und die sie pr\u00e4gen. Der Antisemitismus der Hamas, der im \u00fcbrigen auch von der \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab in Ramallah geteilt wird, hat seine Ursache nicht in der Zusammensetzung der derzeitigen Regierung in Jerusalem, wie Josep Borrell Fontelles andeutet.<\/p>\n

Umgekehrt ist die Ablehnung eines \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Staates durch jedenfalls Teile der israelischen Gesellschaft nachvollziehbar. Es hat ja durchaus \u00bbgute\u00ab Gr\u00fcnde, da\u00df selbst in der Staatengemeinschaft Konsens dar\u00fcber herrscht, da\u00df ein solcher Staat nicht die Voraussetzung f\u00fcr einen Frieden darstellt, sondern ein umfassender Frieden eine Grundbedingung f\u00fcr eine m\u00f6gliche Anerkennung \u00bbPal\u00e4stinas\u00ab als Staat ist.<\/p>\n

Ein Hoher Au\u00dfenbeauftragter, der sich im Amt wiederholt und innert kurzer Zeit auch noch besonders deutlich im Ton vergreift, ist eine Fehlbesetzung. Da\u00df Josep Borrell Fontelles als EU-\u00bbAu\u00dfenminister\u00ab deshalb nun in Jerusalem ausdr\u00fccklich unwillkommen ist, ist nur nachvollziehbar. Und das hat nichts mit der politischen Ausrichtung der israelischen Regierung zu tun. Es ist allein Folge Josep Borrell Fontelles\u2019 Handelns.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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