{"id":7211,"date":"2023-04-12T16:01:39","date_gmt":"2023-04-12T14:01:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=7211"},"modified":"2023-04-12T16:01:39","modified_gmt":"2023-04-12T14:01:39","slug":"europaeische-signale","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=7211","title":{"rendered":"Europ\u00e4ische Signale"},"content":{"rendered":"<p>In der deutschen Hauptstadt Berlin k\u00f6nnte auch am n\u00e4chsten Wochenende wieder \u00bbTod den Juden!\u00ab krakeelt werden. Zwar haben, wie es hie\u00df, die \u00bbVeranstalter\u00ab &#8211; und einmal mehr nicht etwa die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden &#8211; ihren offenbar auch 2023 geplanten Aufmarsch zum \u00bbAl Kuds-Tag\u00ab wieder abgesagt, dennoch rechnen Beh\u00f6rden am Wochenende erneut mit Aufz\u00fcgen von Anh\u00e4ngern antisemitischer Terrororganisationen.<\/p>\n<p>Hatten nach \u00bbDemonstrationen\u00ab vom letzten Wochenende, auf denen Teilnehmer unter den Augen \u00bbTod Israel!\u00ab skandierten oder mit \u00bbTod den Juden!\u00ab-Rufen ganz unverhohlen zum Mord an Juden aufriefen, zahlreiche Vertreter von Beh\u00f6rden und Politik \u00bbEntsetzen\u00ab ge\u00e4u\u00dfert und \u00bbBest\u00fcrzung\u00ab, werden gewisse Formen des Antisemitismus in Deutschland und Europa noch immer routiniert ignoriert, verharmlost oder geleugnet.<\/p>\n<p>Besonders deutlich wird das am verst\u00e4ndnisvollen Umgang der von der deutschen Politikerin Ursula von der Leyen gef\u00fchrten Europ\u00e4ischen Kommission, der \u00bbRegierung\u00ab der EU, mit einer von ihr selbst beauftragten und beeinflu\u00dften Studie zu antisemitischen Inhalten \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Schulb\u00fccher. Wiegelte die deutsche Politik zun\u00e4chst lange ab, zeigt sie sich sp\u00e4ter \u00bbbesorgt\u00ab, nur um das Thema nach Br\u00fcssel zu verschieben.<\/p>\n<p>Auch dort hatte man lange die Augen davor verschlossen, was an mit \u00bbhumanit\u00e4rer Unterst\u00fctzung\u00ab aus Europa errichteten \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Schulen, aber auch solchen etwa der UNRWA gelehrt wird. Untersuchungen von Nichtregierungsorganisationen, die vor Antisemitismus und Gewaltverherrlichung warnten wurden diskreditiert und zur\u00fcckgewiesen und erst auf Druck eine eigene Untersuchung in Auftrag gegeben.<\/p>\n<p>Und nachdem die nach einigen Verz\u00f6gerungen nicht zu den erhofften Ergebnissen kam, wurde ihre Ver\u00f6ffentlichung hinausgez\u00f6gert, bis auch hier wieder der \u00f6ffentliche Druck zu gro\u00df wurde. Setzte ein ungarischer EU-Kommissar durch, das als Antwort auf die noch gesch\u00f6nten Ergebnisse der Untersuchung die weitere Unterst\u00fctzung f\u00fcr die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab ausgesetzt wurde, wurde er bald von seinen Kommissions-Kollegen \u00fcberstimmt.<\/p>\n<p>Und Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen selbst hatte es danach ganz eilig, die frohe Botschaft in Ramallah zu verk\u00fcnden: Sie sei <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/commission\/presscorner\/detail\/en\/STATEMENT_22_3709\">\u00bbsehr gl\u00fccklich\u00ab<\/a>, da\u00df die eingefrorenen Gelder wieder flie\u00dfen w\u00fcrden. Dabei war zwischenzeitlich weder ihre wissenschaftliche &#8211; darauf legte die EU Wert &#8211; Studie widerlegt worden noch hatte es positive Ver\u00e4nderungen an bem\u00e4ngelten Inhalten gegeben, eher noch weitere Verschlechterungen.<\/p>\n<p>Den Schein zu wahren, soll nun ger\u00fcchteweise eine Nachfolgeuntersuchung beauftragt werden, dazu, ob das bereits geschehen ist oder wann mit Ergebnissen gerechnet werden kann, ist derweil keine zuverl\u00e4ssige Aussage zu bekommen: Bei von ihr m\u00f6glicherweise mitfinanzierter antisemitischer Terrorverherrlichung hat die Europ\u00e4ische Kommission es nur eilig, Geld auszugeben, nicht aber, dessen Mi\u00dfbrauch zu unterbinden.<\/p>\n<p>Und nat\u00fcrlich gehen von diesem Umgang Berlins oder Br\u00fcssels mit \u00bbpal\u00e4stinensischem\u00ab Antisemitismus Signale aus, deren verheerende Wirkung nicht blo\u00df auf den Nahen Osten beschr\u00e4nkt ist. Sie werden auch und gerade in der deutschen Hauptstadt wahrgenommen &#8211; von Politik und Beh\u00f6rden, aber eben auch von hier lebenden \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab und ihren autochthonen Komplizen als Einladung, Pogromstimmung zu verbreiten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der deutschen Hauptstadt Berlin k\u00f6nnte auch am n\u00e4chsten Wochenende wieder \u00bbTod den Juden!\u00ab krakeelt werden. 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