{"id":7547,"date":"2023-09-16T14:34:37","date_gmt":"2023-09-16T12:34:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=7547"},"modified":"2023-09-16T14:34:37","modified_gmt":"2023-09-16T12:34:37","slug":"schlechter-witz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=7547","title":{"rendered":"Schlechter Witz"},"content":{"rendered":"

Nur noch wenige Wochen dauert es, dann ist der im Joint Comprehensive Plan of Action festgelegte \u00bbTag des \u00dcbergangs\u00ab erreicht. An diesem Tag m\u00fc\u00dfte \u00bbdie EU\u00ab, h\u00e4lt sie sich an die Regeln des als V\u00f6lkerrecht geltenden JCPOA, ihre \u00bbproliferationsbezogenen Sanktionen\u00ab gegen die Islamische Republik Iran \u00bbaufheben\u00ab<\/a>, selbst wenn der friedliche Charakter des iranischen Atomprogramms nicht best\u00e4tigt wurde.<\/p>\n

Und danach, da\u00df die Internationale Atomenergiebeh\u00f6rde dem islamistischen Regime in Teheran bescheinigen w\u00fcrde, zu rein friedlichen Zwecken Uran auf waffenf\u00e4hige Reinheitsgrade anzureichern, sieht es nicht aus. Wohl deshalb haben die \u00bbE3\u00ab, die europ\u00e4ischen Unterzeichnerstaaten des JCPOA, eine weitere ihrer Gemeinsamen Erkl\u00e4rungen<\/a><\/i> verfa\u00dft, mit der sie einmal mehr ihr Scheitern zu camouflieren versuchen.<\/p>\n

Acht Jahre nach dem \u00bbTag der Annahme\u00ab des JCPOA, k\u00fcndigen Deutschland, Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich damit an, \u00bbals unmittelbare Reaktion darauf, dass Iran seine Verpflichtungen aus dem JCPoA seit 2019 fortw\u00e4hrend und massiv verletzt\u00ab, \u00bbIran betreffende proliferationsbezogene Ma\u00dfnahmen im Nuklearbereich sowie Sanktionen in Bezug auf Waffen und Tr\u00e4gertechnologie [..] aufrechtzuerhalten\u00ab.<\/p>\n

Zwar behaupten Berlin, Paris und London, in ihrer Gemeinsamen Erkl\u00e4rung, ihre Entscheidung stehe \u00bbvollst\u00e4ndig im Einklang mit dem JCPoA\u00ab. Das ist allerdings eine recht gewagte Interpretation des Umsetzungsplans<\/a> des JCPOA, dessen Wortlaut einen anderen Schlu\u00df nahelegt: Mit der Aufrechterhaltung von Sanktionen wollen die \u00bbE3\u00ab gegen den JCPOA versto\u00dfen, nachdem Teheran das bereits seit Jahren tut.<\/p>\n

Und das w\u00e4re durchaus ein Grund, den \u00bbE3\u00ab eine gewisse Lernf\u00e4higkeit zuzubilligen, erg\u00e4nzten sie in ihrer Gemeinsamen Erkl\u00e4rung nicht einschr\u00e4nkend, \u00bbdurch diese Entscheidung werden weder weitere Sanktionen verh\u00e4ngt noch wird dadurch der Snapback-Mechanismus ausgel\u00f6st\u00ab. Sie wollen also an einem Sanktionsregime festhalten, das Teheran nicht daran gehindert hat, die Schwelle zur Atommacht zu erreichen.<\/p>\n

Dennoch hoffen die \u00bbE3\u00ab nun ernsthaft darauf, durch genau dieses schwache – und von ihnen selbst etwa mit Instex ausgeh\u00f6hlte – Sanktionsregime die Mullahs noch zu einer Umkehr bewegen zu k\u00f6nnen: \u00bbWir sind bereit, unsere Entscheidung zur\u00fcckzunehmen, wenn Iran seinen Verpflichtungen aus dem JCPoA uneingeschr\u00e4nkt nachkommt\u00ab. Ist das noch ziemlich naive Au\u00dfenpolitik oder leider gar nicht lustige Realsatire?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nur noch wenige Wochen dauert es, dann ist der im Joint Comprehensive Plan of Action festgelegte \u00bbTag des \u00dcbergangs\u00ab erreicht. An diesem Tag m\u00fc\u00dfte \u00bbdie EU\u00ab, h\u00e4lt sie sich an die Regeln des als V\u00f6lkerrecht geltenden JCPOA, ihre \u00bbproliferationsbezogenen Sanktionen\u00ab gegen die Islamische Republik Iran \u00bbaufheben\u00ab, selbst wenn der friedliche Charakter des iranischen Atomprogramms nicht […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[42,102,454,145,175,191,192,205,230,319,398],"class_list":["post-7547","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-appeasement","tag-deutschland","tag-e3","tag-frankreich","tag-iaea","tag-islamische-republik-iran","tag-islamismus","tag-jcpoa","tag-kernwaffenprogramm","tag-proliferation","tag-vereinigtes-koenigreich"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7547","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7547"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7547\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7548,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7547\/revisions\/7548"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7547"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=7547"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=7547"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}