W\u00e4hrend das ganze Ausma\u00df der Bestialit\u00e4t der Hamas-Schl\u00e4chter und ihres auf israelischem Boden ver\u00fcbten islamistischen Pogroms langsam, aber eben doch immer deutlicher wird, zeigt sich die europ\u00e4ische Politik weiter unf\u00e4hig, darauf auch nur im Ansatz ad\u00e4quat zu antworten. Konnte sich Berlin am Montag offenbar durchringen, zumindest Entwicklungshilfe f\u00fcr \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab einzufrieren, folgte prompt geharnischte Kritik aus Br\u00fcssel.<\/p>\n
EU-Ratspr\u00e4sident Charles Michel wetterte<\/a> via Twitter<\/i>: \u00bbWir d\u00fcrfen die dringend ben\u00f6tigte Entwicklungs- und humanit\u00e4re Hilfe f\u00fcr zivile Pal\u00e4stinenser nicht einschr\u00e4nken. Dies k\u00f6nnte von der Hamas ausgenutzt werden und Spannungen und Ha\u00df sch\u00fcren.\u00ab Zu diesem Zeitpunkt hatten auch Meldungen<\/a> die Runde gemacht, die Europ\u00e4ische Kommission h\u00e4tte ihre \u00bbPal\u00e4stina\u00ab-Hilfen ausgesetzt<\/a>, die sie etwas sp\u00e4ter ein wenig \u00bbpr\u00e4zisierte\u00ab<\/a>:<\/p>\n \u00bbDa gegenw\u00e4rtig ohnehin keine Zahlungen vorgesehen waren, wird es keinen Zahlungsaufschub geben.\u00ab<\/p><\/blockquote>\n Weshalb meinte Charles Michel dann eigentlich, vor etwas zu warnen zu m\u00fcssen, das doch offenbar gar nicht droht? Und auch in Deutschland geht die absonderliche Diskussion weiter: W\u00e4hrend \u00bbEntwicklungshilfen\u00ab ausgesetzt werden sollen, f\u00fcr die das Bundesministerium f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zust\u00e4ndig ist, will das Ausw\u00e4rtige Amt unbeirrt an seinen Zahlungen f\u00fcr die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab festhalten<\/a>.<\/p>\n \u00bbWir finanzieren nicht die Hamas\u00ab, wei\u00df man in dem von Annalena Baerbock geleiteten Ministerium, \u00bbes geht kein deutsches Geld an Terroristen\u00ab. Da\u00df es einen Zusammenhang gibt zwischen finanziellen Zuwendungen, die nicht direkt an Terrororganisationen flie\u00dfen, und der Stabilisierung ihrer Herrschaft, hat sich in Berlin noch nicht herumgesprochen. Freilich d\u00fcrfte es ohnehin unm\u00f6glich sein, in Gaza an der Hamas vorbei t\u00e4tig zu werden.<\/p>\n Die finanziellen Engagements einiger europ\u00e4ischer Staaten sowie der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab sind l\u00e4ngst so vielf\u00e4ltig, da\u00df wohl niemand mehr einen v\u00f6lligen \u00dcberblick dar\u00fcber hat. Und das scheint der wahre Grund f\u00fcr all die widerspr\u00fcchlichen Erkl\u00e4rungen. Diese Staaten und die EU stecken mit all ihren direkten und indirekten Zuwendungen tats\u00e4chlich tief in dem Sumpf, der das Pogrom der Hamas m\u00f6glich gemacht hat.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" W\u00e4hrend das ganze Ausma\u00df der Bestialit\u00e4t der Hamas-Schl\u00e4chter und ihres auf israelischem Boden ver\u00fcbten islamistischen Pogroms langsam, aber eben doch immer deutlicher wird, zeigt sich die europ\u00e4ische Politik weiter unf\u00e4hig, darauf auch nur im Ansatz ad\u00e4quat zu antworten. Konnte sich Berlin am Montag offenbar durchringen, zumindest Entwicklungshilfe f\u00fcr \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab einzufrieren, folgte prompt geharnischte Kritik aus […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[38,102,120,124,148,157,192,239,374],"class_list":["post-7597","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-antisemitismus","tag-deutschland","tag-eu","tag-europaeische-union","tag-gaza","tag-hamas","tag-islamismus","tag-korruption","tag-terrorismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7597","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7597"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7597\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7749,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7597\/revisions\/7749"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7597"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=7597"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=7597"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}