Die Vereinten Nationen haben derzeit 193 Mitgliedsstaaten, von denen seit 1988 bereits 143 \u00bbPal\u00e4stina\u00ab als Staat anerkannt haben. Von den westeurop\u00e4ischen Staaten nahm Schweden 2014 diplomatische Beziehungen zu \u00bbPal\u00e4stina\u00ab auf, dessen damalige sozialdemokratische Regierung damit dem \u00bbFriedensproze\u00df\u00ab, den freilich die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab zum Erliegen gebracht hatte, \u00bbneue Impulse\u00ab zu verleihen glaubte.<\/p>\n
Ganz \u00e4hnlich begr\u00fcnden nun auch die Regierungen in Madrid, Dublin und Oslo ihr Vorhaben, in der kommenden Woche \u00bbPal\u00e4stina\u00ab als Staat anerkennen zu wollen. Tats\u00e4chlich freilich d\u00fcrften sie mit der Aufwertung des \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Gebildes das Gegenteil erreichen. F\u00fchrten schon die schwedischen \u00bbImpulse\u00ab nicht zu einer Wiederbelebung des \u00bbFriedensprozesses\u00ab, ist es illusorisch, das gerade jetzt zu erwarten.<\/p>\n
W\u00e4hrend Israel sich gegen eine von Gaza ausgehende islamistische Bedrohung seiner Existenz verteidigt, an Jerusalem vorbei einen \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Staat anerkennen zu wollen, das kann in der israelischen Hauptstadt gar nicht anders als ein feindlicher Akt empfunden werden. Auf Verhandlungen \u00fcber die L\u00f6sung des \u00bbpal\u00e4stinensisch\u00ab-israelischen Konflikts wird Jerusalem sich nach einem solchen Affront gewi\u00df nicht einlassen.<\/p>\n
Weil eine solche Aufwertung \u00bbPal\u00e4stinas\u00ab gegen einschl\u00e4gige Abkommen zwischen Jerusalem und \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab verst\u00f6\u00dft, die n\u00e4mlich einseitige Ver\u00e4nderungen des Status quo nicht vorsehen, h\u00e4tte Israel sogar guten Grund, seine Anerkennung der PLO als Repr\u00e4sentantin \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Interessen und die Gew\u00e4hrung des Autonomiestatus\u2019 f\u00fcr die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab um \u00bbPr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen seinerseits zur\u00fcckzuziehen.<\/p>\n
Dabei l\u00f6sen sich die im Rahmen eines \u00bbFriedensprozesses\u00ab zu l\u00f6senden Probleme des \u00bbpal\u00e4stinensisch\u00ab-israelischen Konflikts nicht in Luft auf dadurch, da\u00df Madrid, Dublin und Oslo \u00bbPal\u00e4stina\u00ab anerkennen. Weder wird dadurch die Frage des Verlaufs einer Grenze gel\u00f6st, noch die nach der Zukunft der sogenannten \u00bbPal\u00e4stina-Fl\u00fcchtlinge\u00ab. Auch der Status Jerusalems kann durch einen solchen Schritt nicht tats\u00e4chlich ge\u00e4ndert werden.<\/p>\n
Und sp\u00e4testens seit den bestialischen Pogromen der Hamas am 7. Oktober 2024 d\u00fcrfte die Frage danach hinzugekommen sein, wie ein theoretischer \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Staat mit antisemitischem und antiisraelischem Terrorismus umgeht. Erfolgten die Anerkennungen \u00bbPal\u00e4stinas\u00ab in den 1980ern und 1990ern in der Folge von Fortschritten im \u00bbFriedensproze\u00df\u00ab, geben Madrid, Dublin und Oslo vor, ihn neu ansto\u00dfen zu k\u00f6nnen durch ihren Schritt.<\/p>\n
Da\u00df das gerade in Zeiten eines von \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab heraufbeschworenen Krieges irre ist, liegt auf der Hand. Israel zu umgehen, den<\/i> j\u00fcdischen Staat auszugrenzen und zu stigmatisieren, w\u00e4hrend der sich gegen gegen die Bedrohung seiner Sicherheit und Existenz verteidigen mu\u00df, ist antisemitisch. Die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab werden in der n\u00e4chste Woche gewi\u00df feiern, die Hamas einen Sieg f\u00fcr sich reklamieren k\u00f6nnen. Frieden wird es so nicht geben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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