{"id":8586,"date":"2024-11-02T16:43:11","date_gmt":"2024-11-02T14:43:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=8586"},"modified":"2024-11-02T16:43:11","modified_gmt":"2024-11-02T14:43:11","slug":"bruesseler-hoffnungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=8586","title":{"rendered":"Br\u00fcsseler Hoffnungen"},"content":{"rendered":"

Zu Beginn des Jahres erkl\u00e4rte<\/a> Ursula von der Leyen, die amtierende und neue Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, da\u00df es \u00bbunsere Pflicht als Europ\u00e4erinnen und Europ\u00e4er\u00ab sei, \u00bbeine Europ\u00e4ische Union aufzubauen, die frei von Antisemitismus\u00ab ist. Leider war das eine jener Sonntagsreden, die zwar gut klingen, deren Worte aber schon vergessen sind, kaum da\u00df sie von gewi\u00df talentierten Redenschreibern formuliert wurden.<\/p>\n

Anders n\u00e4mlich ist nicht zu erkl\u00e4ren, da\u00df die deutsche Politikerin seither beharrlich an ihrem Stellvertreter Josep Borrell Fontelles festhielt und noch immer -h\u00e4lt, den Hohen Au\u00dfenbeauftragten der Europ\u00e4ischen Union. Selbst der tagesschau<\/i> war zu diesem Zeitpunkt l\u00e4ngst aufgefallen<\/a>, da\u00df \u00bbder Spanier keine Gelegenheit\u00ab auslasse, \u00bbeinseitig Partei zu ergreifen: immer zugunsten der Pal\u00e4stinenser, immer zum Nachteil Israels\u00ab.<\/p>\n

Doch Ursula von der Leyen ging weder auf Distanz zu ihrem Stellvertreter noch legte sie ihm einen Amstverzicht nahe. Scheidet der notorische Verleumder Israels in vier Wochen aus dem Amt, dann liegt das einzig daran, da\u00df dann ganz regul\u00e4r eine neue Europ\u00e4ische Kommission ihre Arbeit aufnehmen soll. Da\u00df Ursula von der Leyen nicht gewillt ist, ihrem Bekenntnis entsprechend zu handeln, auch ihr Umgang mit Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi.<\/span><\/p>\n

Der ungarische Diplomat ist ist derzeit noch Kommissar f\u00fcr Erweiterung und Europ\u00e4ische Nachbarschaftspolitik. Zwar soll er auch der neuen Europ\u00e4ischen Kommission angeh\u00f6ren – er ist immerhin 25 Jahre j\u00fcnger als Josep Borrell Fontelles -, allerdings im Amt des Kommissars f\u00fcr Gesundheit und Tierschutz, was einer deutlichen Degradierung gleichk\u00e4me, zumal Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi mit diesen Themenbereichen eher wenig zu tun hatte.<\/p>\n

Beobachter vermuten, da\u00df Ursula von der Leyen sich tats\u00e4chlich von dem Politiker trennen will, allerdings die Auseinandersetzung mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orb\u00e1n f\u00fcrchtet. Da ihre Nominierung Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyis f\u00fcr das Ressort Gesundheit und Tierschutz allerdings vom Europ\u00e4ischen Parlament best\u00e4tigt<\/a> werden mu\u00df, sieht sie offenbar darin einen Weg, den Ungarn loszuwerden, ohne sich selbst zu exponieren.<\/p>\n

Unangenehm aufgefallen ist Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi in den letzten vor allem dadurch, da\u00df ihm die Bek\u00e4mpfung des Antisemitismus mehr ist als ein blo\u00dfes Lippenbekenntnis. Zu seinen \u00bbVerfehlungen\u00ab z\u00e4hlt in Br\u00fcssel etwa, da\u00df er im vergangenen Oktober ohne R\u00fccksprache verk\u00fcndete, die EU werde in Reaktion auf das Massaker der Hamas alle Zahlungen an die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab aussetzen<\/a>. Nur Stunden sp\u00e4ter widersprach<\/a> – Josep Borrell Fontelles.<\/p>\n

Im Juni 2021 mu\u00dfte Kommissions-Pr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen auf \u00f6ffentlichen Druck hin die Ergebnisse einer ebenfalls erst durch die \u00d6ffentlichkeit erzwungenen wissenschaftlichen Untersuchung der Inhalte \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Lehrb\u00fccher ver\u00f6ffentlichen, die ihr schon lange vorlagen: Antisemitismus ist in \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Lehrb\u00fcchern so allgegenw\u00e4rtig wie die Glorifizierung \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Terrors in ihnen selbstverst\u00e4ndlich.<\/p>\n

Als zust\u00e4ndige Kommissar hatte Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi Zahlungen der Europ\u00e4ischen Union an das f\u00fcr die Unterrichtsmaterialien verantwortliche Regime in Ramallah eingefroren. \u00bbEU-Kommissar V\u00e1rhelyi geht es um einige Passagen, die israelfeindlich sein sollen<\/i>\u00ab, berichtete<\/a> im Mai 2022 die ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann, der diese Konsequenz so wenig gefiel wie dem Rest der Europ\u00e4ischen Kommission und ihrer Pr\u00e4sidentin.<\/p>\n

Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi wurde \u00fcberstimmt, Ursula von der Leyen reiste pers\u00f6nlich nach Ramallah, um dort \u00bbgl\u00fccklich\u00ab die Wiederaufnahme der europ\u00e4ischen Zahlungen anzuk\u00fcndigen<\/a>. Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi, der von dem Thema nicht lassen wollte, wurde mit dem Versprechen abgespeist, es werde eine weitere \u00bbSchulbuchstudie\u00ab geben. Das wird er, gehen Ursula von der Leyens Pl\u00e4ne auf, nicht einfordern k\u00f6nnen. Eine EU ohne Antisemitismus? Nicht mit ihr.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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