Am 7. Oktober 2023 fiel die Hamas in Israel ein mit der erkl\u00e4rten Absicht, den j\u00fcdischen Staat und dessen Bev\u00f6lkerungsmehrheit auszul\u00f6schen. In einem bestialischen Pogrom, dem b\u00f6sartigsten seit Ende des Zweiten Weltkriegs, vergewaltigten und massakrierten die islamistischen Barbaren und ihre Komplizen mindestens 1.200 Menschen, schlachteten selbst Kleinkinder grausam ab. \u00dcber 250 Menschen wurden nach Gaza verschleppt.<\/p>\n
Dreizehn Monate sp\u00e4ter schlie\u00dft sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag mit einem Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpr\u00e4sidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant dem Angriff der Terrororganisation auf die einzige Demokratie im Nahen Osten an, selbst wenn das \u00bbGericht\u00ab mit einem Haftbefehl gegen Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri dar\u00fcber hinwegzut\u00e4uschen versucht.<\/p>\n
Von einem \u00bbChefankl\u00e4ger\u00ab initiiert, gegen den gegenw\u00e4rtig selbst ermittelt wird, stellen die Haftbefehle gegen zwei demokratisch legitimierte Politiker einen Angriff auf Israel dar, weil sie dessen Rechtssystem und eine Justiz \u00fcbergehen, die ihre Schlagkr\u00e4ftigkeit bereits mehrfach unter Beweis gestellt hat. Der Internationale Strafgerichtshof soll aber erst dann t\u00e4tig werden, wenn die nationale Justiz nicht handelt oder handlungsunf\u00e4hig ist.<\/p>\n
Das Gericht untergr\u00e4bt damit eine ganz wesentliche S\u00e4ule der israelischen Demokratie, potentiell letztlich eines jeden demokratisch verfa\u00dften Staates auf der Basis konstruierter Vorw\u00fcrfe, die den menschenverachtenden Charakter der Kriegf\u00fchrung der Hamas – die sich bewu\u00dft hinter der \u00bbeigenen\u00ab Bev\u00f6lkerung versteckt und sie so in Gefahr bringt – bagatellisiert oder leugnet. Deshalb weist selbst die Opposition in Israel die Haftbefehle zur\u00fcck.<\/p>\n
Nicht zuletzt bestreitet der Internationale Strafgerichtshof mit seinen Haftbefehlen gegen Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant das Recht des<\/i> j\u00fcdischen Staates, sich gegen terroristische Bedrohungen zu verteidigen, liefert es mit ihnen doch all den \u00bbKritikern\u00ab Israels Vorw\u00e4nde daf\u00fcr, Waffenlieferungen an den angegriffenen Staat auszusetzen. Mit seiner anma\u00dfenden Perversion von Recht st\u00e4rkt das Gericht nur die Hamas und deren Verb\u00fcndete.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Am 7. Oktober 2023 fiel die Hamas in Israel ein mit der erkl\u00e4rten Absicht, den j\u00fcdischen Staat und dessen Bev\u00f6lkerungsmehrheit auszul\u00f6schen. In einem bestialischen Pogrom, dem b\u00f6sartigsten seit Ende des Zweiten Weltkriegs, vergewaltigten und massakrierten die islamistischen Barbaren und ihre Komplizen mindestens 1.200 Menschen, schlachteten selbst Kleinkinder grausam ab. \u00dcber 250 Menschen wurden nach Gaza […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[38,63,157,600,755,782,192,194,602,374,1082],"class_list":["post-8635","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-antisemitismus","tag-benjamin-netanjahu","tag-hamas","tag-icc","tag-imran-khan","tag-internationaler-strafgerichtshof","tag-islamismus","tag-israel","tag-lawfare","tag-terrorismus","tag-yoav-gallant"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8635","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8635"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8635\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8637,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8635\/revisions\/8637"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8635"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8635"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8635"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}