In dieser Woche l\u00e4uft ein \u00bbUltimatum\u00ab ab, das die \u00bbE3\u00ab, die drei europ\u00e4ischen Vertragspartner des Regimes in Teheran im Rahmen des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)<\/i>, der Islamischen Republik Iran gestellt hatten: Sollte bis Ende August keine Einigkeit \u00fcber eine Nachfolgeregelung erzielt werden, wollen die \u00bbE3\u00ab den \u00bbSnap back\u00ab-Mechanismus des vor zehn Jahren geschlossenen Atomabkommens aktivieren.<\/p>\n
Mit diesem Mechanismus w\u00fcrden internationale Sanktionen gegen Teheran, die durch den JCPOA lediglich ausgesetzt wurden, wieder wirksam. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist kein Veto gegen eine solche Reaktivierung von Sanktionen m\u00f6glich. Allerdings laufen in diesem Jahr bereits erste Teile des JCPOA aus, so kann etwa der \u00bbSnap back\u00ab-Mechanismus ebenfalls nur noch bis Oktober genutzt werden.<\/p>\n
Haben insbesondere die \u00bbE3\u00ab – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich – in den vergangenen Jahren mit ihrer Beschwichtigungspolitik gegen\u00fcber dem Mullah-Regime daf\u00fcr gesorgt, da\u00df vor wenigen Wochen israelische und amerikanische Milit\u00e4rschl\u00e4ge gegen das iranische Kernwaffenprogramm notwendig wurden, sind Berlin, Paris und London auch weiter zu Entgegenkommen gegen\u00fcber Teheran bereit.<\/p>\n
Sieht die Internationale Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) keinen Anla\u00df, dem Atomprogramm der Mullahs einen auch nur entfernt friedlichen Charakter zu bescheinigen, und hat das islamistische Regime selbst nach den amerikanisch-israelischen Luftschl\u00e4gen im Juni angek\u00fcndigt, sein illegales Atomprogramm fortsetzen zu wollen, setzen die \u00bbE3\u00ab erneut auf Verhandlungen mit den, statt auf Sanktionen gegen die Mullahs.<\/p>\n
Weigerten sie sich in den vergangenen zahn Jahren, das gleichwohl schwache Instrumentarium des JCPOA gegen Teheran anzuwenden, scheinen sie auch jetzt wieder bereit, sich von den Mullahs vorf\u00fchren und gegen die Vereinigten Staaten (und Israel) ausspielen zu lassen. Statt klare Forderungen an die Mullahs zu formulieren, lassen sie sich wieder auf Gespr\u00e4che ein, eine erprobte Hinhaltetaktik des islamistischen Regimes.<\/p>\n
Kommt es zu dem f\u00fcr diese Woche avisierten Treffen der \u00bbE3\u00ab-Au\u00dfenminister mit Abbas Araqchi ist ihr so markig Mitte Juli verk\u00fcndetes \u00bbUltimatum\u00ab mindestens vorerst vom Tisch. Denn niemand wird den \u00bbErfolg\u00ab des zweifellos verabredeten n\u00e4chsten Treffens in drei, vier oder f\u00fcnf Wochen durch eine \u00bbProvokation\u00ab Teherans gef\u00e4hrden wollen. Und dann wird es auch schon bald aus sein mit der M\u00f6glichkeit des \u00bbSnap back\u00ab.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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