Am Dienstag haben sich Vertreter der \u00bbE3\u00ab und des islamistischen Regimes in Teheran zu Gespr\u00e4chen \u00fcber das iranische Atomprogramm getroffen. Das Treffen in Genf auf der Ebene der stellvertretenden Au\u00dfenminister endete ohne nennenswerten Fortschritt. Am 18. Oktober laufen erste Teile des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)<\/i> aus, mit dem das Mullah-Regime vom Griff nach Kernwaffen abgebracht werden sollte.<\/p>\n
Die \u00bbE3\u00ab, die europ\u00e4ischen Vertragsstaaten des zehn Jahre alten Abkommens – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich -, hatten daher mit der Nutzung des \u00bbSnap back\u00ab-Mechanismus\u2019 des JCPOA gedroht, sollte bis Ende des Monats keine Einigung \u00fcber eine Nachfolgeregelung gefunden werden. Nachdem das Treffen in Genf ergebnislos endete, k\u00f6nnte nun die Reaktivierung internationaler Sanktionen bevorstehen.<\/p>\n
Gleichwohl ist es jedoch unwahrscheinlich, da\u00df sich Berlin, London und Paris in den n\u00e4chsten Tagen tats\u00e4chlich dazu entscheiden werden, den \u00bbSnap back\u00ab-Mechanismus zur Anwendung zu bringen. Wie Reuters<\/i> andeutet<\/a>, sollen sie Teheran angeboten haben, zumindest vorerst darauf zu verzichten, sofern die Islamische Republik Inspekteure der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) wieder in das Land einreisen lasse.<\/p>\n Und das hat das Mullah-Regime, dessen Kernwaffenprogramm trotz und wegen des JCPOA in den letzten Jahren so gro\u00dfe Fortschritte verzeichnen konnte, da\u00df Jerusalem und Washington es im Juni f\u00fcr notwendig ansahen, dessen wichtigste Standorte milit\u00e4risch anzugreifen, inzwischen getan<\/a>. Freilich verweigert es den Vertretern der IAEA weiter den Zugang zu den vor wenigen Wochen bombardierten Standorten seines Kernwaffenprogramms.<\/p>\n Doch mit seiner Bereitschaft, die Inspekteure der IAEA bei Wartungsarbeiten am Reaktor in Busher zusehen zu lassen, hat Teheran den \u00bbE3\u00ab eine Begr\u00fcndung daf\u00fcr geliefert, von der Umsetzung ihrer Drohung abzusehen. Obwohl die IAEA dem iranischen Atomprogramm auf absehbare Zeit keine friedlichen Ziele bescheinigen kann, haben sie vor internationalen Sanktionen gegen Teheran n\u00e4mlich offenbar noch mehr Angst als die Mullahs selbst.<\/p>\n Schauten die \u00bbE3\u00ab bereits fr\u00fcher weitgehend tatenlos zu, wenn die Islamische Republik Iran mit dem JCPOA geltendes V\u00f6lkerrecht brach, und lie\u00dfen sie allenfalls wissen<\/a>, \u00bb\u00fcber den Umgang mit dieser fortdauernden Eskalation durch Iran [..] weiterhin mit unseren internationalen Partnern beraten\u00ab zu wollen, scheinen sie noch immer nicht abgeneigt, sich wieder einmal auf die offensichtliche Hinhaltetaktik des Mullah-Regimes einzulassen.<\/p>\n