{"id":9790,"date":"2026-04-05T15:11:58","date_gmt":"2026-04-05T13:11:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=9790"},"modified":"2026-04-05T15:13:03","modified_gmt":"2026-04-05T13:13:03","slug":"segen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=9790","title":{"rendered":"Segen"},"content":{"rendered":"

Gro\u00df war die Emp\u00f6rung, nachdem die Knesset in der vergangenen Woche sich mehrheitlich f\u00fcr die Ausweitung der Todesstrafe auf aus terroristischen Motiven begangene Morde an B\u00fcrgern Israels entschied<\/a>. Von Milit\u00e4rgerichten in den umstrittenen Gebieten soll die Strafe zwingend verh\u00e4ngt werden, Zivilgerichte in Israel sollen sie verh\u00e4ngen k\u00f6nnen. Da wie dort kann das Urteil angefochten werden, das binnen 90 Tagen vollstreckt werden soll.<\/p>\n

62 Abgeordnete des israelischen Parlaments votierten in der Abstimmung am Montag f\u00fcr das auch vom israelischen Premier Benjamin Netanjahu unterst\u00fctzte Gesetz, 48 Abgeordnete stimmten dagegen. Die restlichen Volksvertreter enthielten sich oder nahmen an der letzten Beratung des von Vertretern der Otzma Yehudit sowie des Likud vorgelegten Entwurfs nicht teil, die ihren Vorsto\u00df u.a. mit der Wirkungslosigkeit lebenslanger Haft begr\u00fcndeten.<\/p>\n

W\u00e4hrend die Europ\u00e4ische Union die Entscheidung der Parlamentarier mit der Begr\u00fcndung verurteilte, da\u00df die \u00bbTodesstrafe [..] eine Verletzung des Rechts auf Leben\u00ab darstelle<\/a>, emp\u00f6rten<\/a> sich in Deutschland insbesondere einige \u00bblinke\u00ab Politiker aus dem Regierungslager \u00fcber einen \u00bbgef\u00e4hrlicher Tabubruch\u00ab, der \u00bbf\u00fcr eine weitere Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien\u00ab stehe. \u00bbBesonders erschreckend\u00ab sei dabei die \u00bbDiskriminierung\u00ab der \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab.<\/p>\n

Angespornt durch das Regime in Ramallah, das mit seinen \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab selbst nach Einsch\u00e4tzung der EU \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Terrorismus bef\u00f6rdert, lie\u00dfen die es sich derweil in den umstrittenen Gebieten nicht nehmen, durch Streiks<\/a> ihre enge Verbundenheit mit Terroristen zum Ausdruck zu bringen, w\u00e4hrend die Hamas in Gaza ihre Verb\u00fcndeten von der Hisbollah dazu aufrief<\/a>, israelische Soldaten als Geiseln zu nehmen und zu verschleppen.<\/p>\n

K\u00f6nnten solche Aufrufe als Beleg daf\u00fcr interpretiert werden, da\u00df auch die M\u00f6glichkeit der Todesstrafe eine \u00fcberschaubare Abschreckungswirkung zu entfalten vermag, machen sie aber vor allem deutlich, worum es im Kern geht: barbarischen Terrorismus. W\u00e4re \u00bbder 7. Oktober 2023\u00ab nicht geschehen, h\u00e4tte Yahya Sinwar 2011 nicht mehr lebend aus israelischer Haft freigepre\u00dft werden k\u00f6nnen? H\u00e4tte durch seine Exekution viel Leid verhindert werden k\u00f6nnen?<\/p>\n

Gewi\u00df gibt es Gr\u00fcnde, die Todesstrafe abzulehnen. Die \u00bbKarriere\u00ab dieses Hamas-Terroristen andererseits w\u00e4hrend, doch vor allem nach seiner durch Terrorismus erzwungenen Freilassung, das bestialische Pogrom, das er danach organisierte und – auch unter Inkaufnahme \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Opfer – ins Werk setzte, entlarvt indes besonders Behauptungen, die Todesstrafe sei eine \u00bbAbkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien\u00ab, als haltlos. Richtig angewendet kann<\/i> sie ein Segen sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gro\u00df war die Emp\u00f6rung, nachdem die Knesset in der vergangenen Woche sich mehrheitlich f\u00fcr die Ausweitung der Todesstrafe auf aus terroristischen Motiven begangene Morde an B\u00fcrgern Israels entschied. Von Milit\u00e4rgerichten in den umstrittenen Gebieten soll die Strafe zwingend verh\u00e4ngt werden, Zivilgerichte in Israel sollen sie verh\u00e4ngen k\u00f6nnen. Da wie dort kann das Urteil angefochten werden, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[11,38,42,68,102,112,120,124,148,157,169,192,194,443,313,361,374,1058],"class_list":["post-9790","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-palaestina","tag-antisemitismus","tag-appeasement","tag-bigotterie","tag-deutschland","tag-double-standards","tag-eu","tag-europaeische-union","tag-gaza","tag-hamas","tag-hisbollah","tag-islamismus","tag-israel","tag-knesset","tag-plo","tag-spd","tag-terrorismus","tag-todesstrafe"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9790","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9790"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9790\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9792,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9790\/revisions\/9792"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9790"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9790"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9790"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}