Allgemein

Torture

“An Israeli car approached, with two in it. I said, here’s a chance and I don’t want to return empty-handed. They left the car… and walked towards the valley, and sat down under a pine tree. I went down to them. Of course I was masked and was carrying a rifle… I tied them up of course and then sentenced them to death by shooting, in the name of the revolution. I shot them, one bullet each, and went [hiding] in the mountains… I went to my aunt and told her: ‘We have avenged Muhammad’s blood.’”

“I’m proud of the stamps I collected in prison, but it was difficult for me to pursue [my] hobby in prison, because there were many restrictions, few letters arrived, and the [poor] quality of the stamps. Prison also affects our hobbies, and I had no special albums to put the stamps in properly, so I put them in an envelope – the same one that left prison with me.”

Europäische Gefühle

Die Europäische Union übt sich in bemerkenswerter Ehrlichkeit. In ihrem jüngsten Statement zu “recent developments in the West Bank”, das auf den 18. April datiert ist, verzichtet Catherine Ashton als Repräsentantin Europas darauf, Mitgefühl mit den Opfern des “palästinensischen” Terroranschlags vom 14. April bei Hebron auch nur ansatzweise zu heucheln.

Die Ermordung eines Familienvaters, das versuchte Massaker an weiteren Bürgern Israels, an Kindern und Frauen – nichts als ein “recent event”. Der deutsche Außenministerdarsteller, der dieses “Vorkommnis” freilich ganz beschweigt, hat für Ereignisse, die er wahrzunehmen beliebt, immerhin einen Textbaustein: “Unsere Gedanken sind bei …”

Wo der EU mit Catherine Ashton jede Empathie für die Opfer “palästinensischen” Terrors abgeht, schämt sie sich ihrer Gefühle für die “Palästinenser” nicht: Die charakterisiert sie nämlich im gleichen Statement als “vulnerable”, als “verletzlich”. Ausschreibungen für den Bau von Wohnungen etwa treffen, meint Catherine Ashton, eine “vulnerable population”.

Im letzten Teil ihrer Karfreitagspredigt gibt Catherine Ashton dann allerdings wieder eine bekannte Lüge von sich: “The High Representative fully supports the tireless efforts of U.S. Secretary of State Kerry in pursuing peace”. Der allerdings hat sich die europäische “Unterstützung” für seine ohnehin nicht besonders erfolgreichen Bemühungen bereits mehrfach deutlich verbeten.

Im September etwa erklärte John Kerry, die EU vermindere mit Bestrebungen, einen Boykott von Juden durchzusetzen, die nicht in Brüssel nachfragen wollten, wo sie leben dürfen, Aussichten auf einen Erfolg der durch ihn vermittelten Gespräche. “Kerry asked the foreign ministers to support ongoing Israeli-Palestinian talks and postpone the implementation of the guidelines so as not to hinder the negotiations.”

Und als kürzlich im “Menschenrechtsrat” der Vereinten Nationen verschiedene antiisraelische Resolutionen beraten wurden, machten die Vertreter der USA deutlich, was eine Zustimmung zu ihnen bedeute: “[W]e are deeply troubled once again to be presented with a slate of one-sided resolutions that undermine efforts to make progress in the current negotiations”.

Die im UNHRC vertretenen europäischen Staaten, darunter Deutschland, stimmten – selbstverständlich – für vier der fünf Resolutionen, während die Vereinigten Staaten sie allesamt ablehnten.

Vom Umgang mit Terroristen …

Ali Akbar Salehi, von 2009 bis 2011 und seit 2013 erneut Chef des iranischen Kernwaffenprogramms, wurde in dieser Eigenschaft einst die Einreise nach Europa verboten. Die Europäische Union nannte das eine “verschärfte” Sanktion – und kam gar nicht dazu, sie durchsetzen zu müssen.

Das Regime in Teheran nämlich beförderte Ali Akbar Salehi zum “Außenminister”, dem zur Ernennung prompt Guido Westerwelle, der damalige deutsche Außenministerdarsteller, gratulierte. Als “Außenminister” war Ali Akbar Salehi wieder willkommen in der EU.

Weniger Glück hat das Mullah-Regime, scheint’s, derzeit mit seinem neuesten “Botschafter” für die Vereinten Nationen. Die haben ihr Hauptquartier in New York in den Vereinigten Staaten, die freilich gehalten sind, noch den schlimmsten Despoten freies Geleit in die UN-Zentrale zu gewähren.

Die knechten allerdings meist auch nur die “eigene” Bevölkerung. Hamid Abutalebi jedoch soll sich 1979 an der Erstürmung und Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran beteiligt haben, bei der 52 Amerikaner über 440 Tage von islamistischen “Studenten” als Geiseln genommen wurden.

Den damaligen US-Präsidenten James Earl “Jimmy” Carter kosteten vergebliche (auch militärische) Versuche, die Geiseln zu befreien, die Bestätigung im Amt, seinem Nachfolger Ronald Reagan wurde vorgeworfen, aus wahltaktischen Gründen für eine Verzögerung der Freilassung gesorgt zu haben.

Ihre Beteiligung an der Geiselnahme hatte für einige der damaligen “Studenten” karrierefördernde Wirkung: Ebrahim Asgharzadeh wurde Politiker und war von 1989 bis 1993 Mitglied im iranischen “Parlament”, von 1999 bis 2003 war er Stadtrat in Teheran.

Masoumeh Ebtekar, eine “Sprecherin” der Geiselnehmer, arbeitete als Journalistin und ging danach ebenfalls in die Politik – sie wurde erste “Vizepräsidentin” der Islamischen Republik. Hussein Sheikholeslam war Parlamentsmitglied und später Botschafter in Syrien.

Es spricht denn auch nicht viel für die Annahme, daß Hamid Abutalebi trotz seiner Beteiligung an der Übernahme der amerikanischen Botschaft in der islamistischen Theokratie aufsteigen konnte. Wahrscheinlicher scheint eine Karriere gerade wegen seiner Mitwirkung an ihr.

Die Ernennung Hamid Abutalebis zum UN-Botschafter der Islamischen Republik ist denn auch in Washington durchaus überraschend, aber dennoch berechtigt als Affront gewertet worden, während das Ausbleiben von Protesten durch die Vereinten Nationen gegen diesen Diplomaten nicht überrascht.

Sollte das Weiße Haus bei seiner Entscheidung bleiben, Hamid Abutalebi das Visum zu verweigern, könnten die Vereinten Nationen sich daran erinnern, wie sie 1988 auf ein Einreiseverbot für Yassir Arafat reagierten: Durfte der Terrorist nicht nach New York kommen, reiste man ihm nach Genf entgegen.

“Palästinensische” Richtigstellungen

Nach ihrem Besuch in Ramallah am Mittwoch erklärten Abgeordnete, die in der Knesset oppositionelle Parteien vertreten, ihr Gastgeber, “Palästinenserpräsident” Abu Mazen, habe ihnen gegenüber den terroristischen Anschlag verurteilt, bei dem am Montag in der Nähe von Hebron ein Familienvater ermordet worden war.

Auch einem “Minister” des Regimes in Ramallah, dem für Religion zuständigen Mahmoud al-Habash, wurde nachgesagt, etwas geäußert zu haben, das sich wie eine Verurteilung des Angriffs anhörte: “[Regarding] this Israeli who was killed, it is painful”, soll der “Minister” erklärt haben, “we condemn the death of every human being”.

Am 28. März allerdings klang Mahmoud al-Habash noch etwas anders. Im “staatlichen” TV “Palästinas” erläuterte er damals, daß Terrorismus gar kein Terrorismus sei, in Israel inhaftierte “palästinensische” Terroristen keine Mörder seien: “They are not criminals, will never be and have never been. Their hands committed no crime”.

Bereits vor zwei Jahren hatte “Minister” Mahmoud al-Habash sich hinter Muhammad Hussein, den Mufti seiner “Regierung”, gestellt, nachdem der im Rahmen einer Jubiläumsfeier der Fatah erklärt hatte, es sei die “Pflicht” der “Palästinenser”, alle Juden zu erschlagen. Der Geistliche, so der “Minister”, habe doch nur den Koran zitiert.

Und was der vorschreibt, daran muß sich auch “Präsident” Abu Mazen halten. Was ihm da von seinen israelischen Gästen unterstellt wurde, nun, das sei daher so nicht richtig, heißt es in Ramallah: “Abbas spokesman Nabil Abu Ruaineh said the PA president opposed violence but did not speak out against the attack. Sie sollten, diese verdammten Juden, sich für ihre dreiste Lüge selbst richten.

Botschaften

In wenigen Tagen, am 29. April, endet die jüngste Runde einer Veranstaltung, die “Friedensprozeß” genannt wird. Ende Juli begonnen und unter Vermittlung der Vereinigten Staaten wohl eher theoretisch denn praktisch geführt, brachten die Gespräche wenigstens 78 “palästinensischen” Terroristen die Freiheit und sind – zufällig? – verbunden mit einer Zunahme “palästinensischen” Terrors.

Erst am Montag wurde bei einer “palästinensischen” Attacke in der Nähe von Hebron ein Mensch ermordet und mehrere verletzt. Und trotzdem das Regime in Ramallah davon absieht, seine nicht nur finanzielle Unterstützung “palästinensischen” Terrors endlich einzustellen, versuchen die Regierung in Jerusalem und Abgeordnete der Knesset, weiter mit den “Palästinensern” im Gespräch zu bleiben.

Während für den Mittwoch geplante Gespräche zwischen der israelischen Regierung und Vertretern der “palästinensischen” Terrororganisation PLO nach dem Anschlag vom Montag zwar verschoben wurden, nicht jedoch abgesagt, wollen mehrere Knessetabgeordnete, die Koalitions- wie Fraktionen der Opposition angehören, noch am Mittwoch “Palästinenserpräsident” Abu Mazen in Ramallah treffen.

Bereits am Sonntag hat der allerdings Abgesandte nach Gaza geschickt, mit der dort “regierenden” Hamas eine Wiederannäherung zu sondieren. Die Hamas lehnt nicht nur jeden Frieden mit Israel ab, sondern hat den Überfall vom Montag ganz ausdrücklich begrüßt. Hamas-“Ministerpräsident” Ismael Haniya kündigte zudem weitere Angriffe an: “Abducting Israeli soldiers is a top priority on the agenda of Hamas”.

Irreführung

Jen Psaki, Sprecherin im Außenministerium der Vereinigten Staaten, will klarstellen, daß Berichte israelischer Medien, ihre Regierung “is irate, infuriated with Israelis because of their lack of a position on – with Russia on – over Ukraine”, nicht stimmten:

“Well, that wouldn’t be how we would characterize it. [..] [W]e were surprised that Israel did not join the vast majority of countries that voted to support Ukraine’s territorial integrity in the United Nations.”

Am 27. März, als die Vollversammlung der Vereinten Nationen mit 100 von 193 möglichen Stimmen eine Resolution annahm, die eine Achtung der Integrität der ukrainischen Grenzen fordert, streikten Israels Diplomaten; ihr Streik endete erst drei Tage später.

Es gibt daher nicht einmal den geringsten Grund dafür, “überrascht” zu sein, “that Israel did not join the vast majority of countries that voted to support Ukraine’s territorial integrity”. Jen Psaki täte gut daran, ihrer irreführenden “Richtigstellung” eine weitere Erklärung folgen zu lassen.

Gangster Society

Bei einem bewaffneten Überfall auf mehrere Fahrzeuge in der Nähe von Hebron hat am späten Montagnachmittag mindestens ein “palästinensischer” Terrorist einen israelischen Bürger ermordet und drei weitere, die schwangere Frau des Opfers und ihren neun Jahre alten Sohn, verletzt.

Der oder die Terroristen sind noch auf der Flucht, israelische Sicherheitskräfte haben auf der Suche nach ihm oder ihnen die Gegend um Ithna im Westen Hebrons abgeriegelt. Während sich niemand zu dem Anschlag bekannte, wird er bereits von “Palästinensern” gefeiert.

Der Islamic Jihad veröffentlichte ein Statement, in dem die Terroristengang den Anschlag als “natural response to Israel’s crimes” bezeichnete; für die Hamas begrüßte Ismael Haniya, deren “Ministerpräsident” in Gaza, den Überfall.

“Speaking Tuesday in Gaza, Ismail Haniyeh said the shooting a day earlier outside the city of Hebron ‘brought back life to the path of resistance.’ He saluted ‘Hebron and the heroes of Hebron.’”

Die andere “Regierung” der “Palästinenser”, das Regime um “Präsident” Abu Mazen, beschwert sich derweil über die von ihr kontrollierte “staatliche Nachrichtenagentur” WAFA darüber, daß israelische Sicherheitskräfte den oder die Terroristen suchen – ohne den Überfall überhaupt zu erwähnen:

“Israeli forces cordoned off Tuesday the town of Ithna located to the west of Hebron, local sources said. Forces completely surrounded the town and sealed off all access roads leading to it.”

Sollten der oder die Täter gefaßt und in Israel verurteilt werden, dürfen er oder sie sich über eine großzügige Belohnung aus Ramallah freuen. Monatlich 400 Dollar überweist Abu Mazens “Regierung” für eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren, monatlich 3.000 Dollar “wert” sind ihr 30 Jahre Haft.

Bei seinem letzten Auftritt vor den Vereinten Nationen in New York nannte der Chef des Regimes von Ramallah in Israel inhaftierte “palästinensische” Terroristen “fighters for freedom and peace”, deutschen Journaillisten vertraut er gern an, “wir wollen Frieden”.

Teherans bester Verbündeter

Wird das Regime in Teheran mit der Resolution 1696 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verpflichtet, “all enrichment-related and reprocessing activities, including research and development”, jedenfalls so lange aufzugeben, bis Vertrauen in seine angeblich friedlichen Absichten hergestellt ist, denken die Mullahs nicht daran, sich der bald 8 Jahre alten Forderung zu beugen.

Mittlerweile können sie, wie US-Außenminister John Kerry in der vergangenen Woche erklärte, jederzeit binnen zweier Monate über kernwaffentaugliches Uran verfügen. “I think it’s public knowledge today that we’re operating with a time period for a so-called breakout of about two months”. Statt darauf indes wenigstens etwas besorgt zu reagieren, setzt Washington auf – Dialog.

Bei den Gesprächen, die zwischen den durch Catherine Ashton repräsentierten fünf ständigen Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrats und Deutschland einer- sowie Vertretern der Islamischen Republik andererseits stattfinden, gehe es nun darum, die “breakout period” auf sechs bis zwölf Monate zu verlängern. “I’m not saying that’s what we’d settle for, but even that is significantly more”.

Wer sich so als ein Verbündeter Teherans zeigt, muß sich nicht über die Reaktion des Mullah-Regimes wundern: “‘[W]e believe that we are entitled to any right that any NPT (Non-Proliferation Treaty) and (International Atomic Energy) Agency member has, which means that enrichment (of uranium) from 1% to 90% is our right,’ Salehi said in a televised interview on Sunday.”

Gleichzeitig kündigte Ali Akbar Salehi, der unter Mahmoud Ahmadinejad zum “Außenminister” der Islamischen Republik befördert worden war, um ein “Einreiseverbot”, das die EU über den damaligen wie heutigen Chef des iranischen Kernwaffenprogramms verhängt hatte, zu umgehen, die Anschaffung und Inbetriebnahme weiterer Zentrifugen zur Urananreicherung an:

“‘Now, we have to manufacture 30,000 more machines so that the Natanz enrichment facility’ could produce fuel for Bushehr Power Plant for one year, the nuclear chief added.”

Man muß kein Experte sein, solche Äußerungen als das zu erkennen, was sie sind. Will ein amerikanischer Außenminister nur noch über eine Verlängerung einer “breakout period” verhandeln, ist das eine Einladung an die Islamische Republik, ihr vermeintliches “Recht” zu nutzen, Uran “from 1% to 90%” anzureichern, Israel ständig mit nuklearer Auslöschung zu bedrohen.

Erklärt Yuval Steinitz, im Kabinett Benjamin Netanjahus zuständig für nukleare Angelegenheiten, John Kerrys Äußerungen nun für “inakzeptabel”, erstaunt daran nur, daß es zu dieser Erkennis erst jetzt kam. “We will not be able to adopt and accept any agreement that keeps Iran within a range of months to a year from nuclear weaponry, because such an agreement would not hold water.”

Die USA sind kein verläßlicher Verbündeter Israels mehr.

Hear the world’s sounds: Unterstützt SoundCloud.com Terrorismus?

Leila Khaled hat 1969 und 1970 sich an Flugzeugentführungen durch “palästinensische” Terroristen beteiligt. Eine Aufnahme des amerikanischen Kriegsreporters Eddie Adams, die sie mit Maschinenpistole und Kufiya zeigt, ließ die 1944 geborene “Palästinenserin” schnell zum Aushängeschild ihrer PFLP werden, der nach der Fatah zweitstärksten “Fraktion” innerhalb der Terrororganisation PLO.

Anders als die Fatah ist die PFLP in den Vereinigten Staaten und Europa als terroristische Organisation geächtet, und selbst in Jordanien, wo Leila Khaled heute lebt, kann die PFLP nicht offiziell tätig werden. Das hindert die “strenge Kommandantin”, wie eine deutsche “Expertin” sie einst liebevoll nannte, gleichwohl nicht, als “chief of the department of refugees and Right of Return in the PFLP” aufzutreten.

In einem Interview, für das sie sich Anfang April von einem belgischen “Aktivisten” befragen ließ, bekennt sich Leila Khaled weiterhin zum Terrorismus, fordert sie Gewalt gegen Israel, dessen Existenzrecht ihre PFLP nicht anerkennt, sowie dessen Bürger. “We are calling to escalate the resistance. [..] It does not only mean demonstrations. Using arms is also popular. We have people who are ready to fight.”

Anhören kann man sich das Bekenntnis der “Palästinenserin” zu antijüdischem Terrorismus seit etwas mehr als einer Woche auch auf einer Plattform, die für sich mit dem Slogan wirbt, “hear the world’s sounds”. SoundCloud.com ist ein in der deutschen Hauptstadt Berlin gegründetes und mehrfach ausgezeichnetes Projekt, das “als wichtigster Knotenpunkt für den musikalischen Austausch im Netz” gilt.

Mit angeblich 10 Millionen oder mehr Nutzern liegt es auf der Hand, daß das Unternehmen nicht jede hochgeladene Datei vor ihrer Freigabe prüfen kann. Es könnte aber auf Nachrichten antworten, die danach fragen, ob ein wohlwollendes Interview mit einer Vertreterin einer terroristischen Organisation mit den terms of use von SoundCloud.com vereinbar ist:

“You must not use the Platform to upload, post, store, transmit, display, copy, distribute, promote, make available or otherwise communicate to the public [..] any Content that [..] promotes violence, terrorism [..].”

Bereits am vergangenen Montag per E-Mail auf den Gesprächsmitschnitt mit Leila Khaled hingewiesen, hat das trendige Erfolgs-Unternehmen in Berlin keine Eile gezeigt, irgendwie darauf zu reagieren. Es blieb – bis jetzt – bei einer automatisiert erstellten Eingangsbestätigung, die eine alsbaldige Antwort verspricht. Billigt SoundCloud.com, was Leila Khaled erklärt und wofür die Terroristin sich einsetzt?

Im Moment kann die Antwort auf diese Frage leider nicht “Nein” lauten.

Saeb Erekats “Völkerrecht”

Saeb Erekat, der vor Jahren seine unerschütterliche Passion für eine friedliche Koexistenz zwischen Israel und “Palästina” als einer der Erfinder des “Massakers von Jenin” unter Beweis stellte, übt, nachdem er als zwangsverpflichteter “Chefunterhändler” des Regimes in Ramallah die Gespräche mit Vertretern Israels nach Kräften sabottierte, sich in der Rolle des Völkerrechtsexperten.

Laute Überlegungen der Regierung in Jerusalem, monatliche Überweisungen von stellvertretend für die PA eingenommenen Steuern und Zöllen um Beträge zu kürzen, die Abu Mazens “Regierung” in die Förderung von Terroristen investiert oder israelischen Unternehmen schuldet, nannte der jordanische Beduine eine “violation of international law and norms by Israel”.

Sollte die israelische Regierung ihre Überlegungen in die Tat umsetzen, dann stehle sie “Geld des palästinensischen Volkes”. Und das, bestätigten vor einigen Wochen selbst europäische Rechnungsprüfer, sei doch einer der Daseinszwecke des Regimes in Ramallah: “Billions of euros in European aid to the Palestinians may have been misspent, squandered or lost to corruption”.

Tatsächlich hat die israelische Regierung jedes Recht, vermeintlich “palästinensisches” Geld einzubehalten – allemal zur Tilgung “palästinensischer” Schulden bei Unternehmen in Israel, die es bei bestimmungsgemäßer Verwendung europäischer Zahlungen gar nicht geben dürfte. Und erst recht dann, würde es, das Geld, sonst dazu verwendet, brutale antisemitische Mörder für ihre Taten zu belohnen.

In den Verträgen von Oslo hat sich die PA ausdrücklich zur friedlichen Beilegung von Konflikten bekannt. Mit seiner Zustimmung zur Road Map verpflichtete auch “Palästinenserpräsident” Abu Mazen seine “Behörde”, jede Unterstützung antiisraelischen Terrorismus’ zu unterlassen. Saeb Erekat sollte Israel daher dankbar dafür sein, daß es den guten Ruf “Palästinas” zu wahren sucht, wo er Verträge verletzen will.

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