Es gab eine Zeit, in der galten als größtes Hindernis für einen Frieden zwischen „Palästinensern“ und Israel nicht Wohnungen, die, wenn überhaupt, in ein paar Jahren entstehen könnten, sondern „palästinensische“ Terroristen, die ihre Waffen gezielt und absichtsvoll gegen Zivilisten einsetzen.
Es war jene Zeit, in der die Regierung Arik Sharons plante, Gaza zu räumen und diesen Plan schließlich auch gewaltsam gegen sich wehrende „Siedler“ durchsetzte. Der Präsident der Vereinigten Staaten hieß damals George W. Bush und begrüßte in einem Schreiben an den israelischen Regierungschef dessen Idee:
„We welcome the disengagement plan you have prepared, under which Israel would withdraw certain military installations and all settlements from Gaza, and withdraw certain military installations and settlements in the West Bank. These steps described in the plan will mark real progress [..] and make a real contribution towards peace.“
Für den Rückzug revanchierten die „Palästinenser“ sich mit Raketen- und Mörserangriffen, die auch 2010 noch andauern. Ihnen war offenbar schon wieder entfallen, daß sie eine Vereinbarung unterschrieben hatten, die ihnen, Einhaltung natürlich vorausgesetzt, als Roadmap einen eigenen Staat in Aussicht stellt:
„Under the roadmap, Palestinians must undertake an immediate cessation of armed activity and all acts of violence agains t Israelis anywhere, and all official Palestinian institutions must end incitement against Israel. The Palestinian leadership must act decisively against terror, including sustained, targeted, and effective operations to stop terrorism and dismantle terrorist capabilities and infrastructure. Palestinians must undertake a comprehensive and fundamental political reform that includes a strong parliamentary democracy and an empowered prime minister.“
Doch nicht nur die „Palästinenser“ scheinen erinnerungsschwach. Auch Washingtons Gedächtnis weist Lücken auf. So haben die Vereinigten Staaten Israel ein Versprechen gegeben, an das sie nun sich nicht mehr erinnern können oder wollen, wenn die US-Regierung „Siedler“ oder nur geplanten Wohnungsbau zum „Friedenshindernis“ erklärt und verurteilt.
„The United States will do its utmost to prevent any attempt by anyone to impose any other plan.“
Der Präsident der Vereinigten Staaten heißt seit über einem Jahr Barack Hussein Obama und unternimmt nichts, die „Palästinenser“ an das zu erinnern, was die von ihnen unterzeichnete Roadmap ihnen aufträgt. Statt von Abu Mazen endlich eine Entwaffnung „palästinensischer“ Terroristenbanden zu verlangen, werden Wohnungen bekämpft, die es auf absehbare Zeit gar nicht geben wird.
Das hält Barack Hussein Obama von den Verprechen des Landes, das er regiert und von dem er behaupten läßt, es könne gar „keinen besseren Freund in der Staatengemeinschaft haben als Israel“. Es ist dank Barack Hussein Obama eine wahrlich seltsame Freundschaft.
Na ja, ich habe damals schon gesagt, dass das Versprechen einer Regierung Bush von einem Nachfolger überhaupt noch zur Kenntnis genommen wird – insbesondere, wenn es einer von der anderen Partei ist. Aber auch Bush sen. hätte das nicht anders gehandhabt.
Liegt es einfach in der „Natur“ der Politik, dass ein neuer Präsident sich immer an nichts gebunden fühlt, was vorher war?