Wann immer es darum geht, einem Regime, das die eigene Bevölkerung terrorisiert, Grenzen aufzuzeigen etwa durch das Verhängen von Sanktionen, die ja durchaus vielfältiger Natur sein können, wird ein „Argument“ so sicher vorgetragen wie Four Letter Words im Hip Hop:
„Sanktionen stärken das Regime. Sie dienen ihm als Rechtfertigung gegenüber der Bevölkerung, warum es ihr so schlecht geht.“
Bevölkerungen sind nämlich grundsätzlich unheimlich blöd und glauben einem Regime, das schon ohne Sanktionen für eine miserable Lage sorgt, dessen Propaganda erst recht, wenn, nur eine Idee, dessen ausländische Konten eingefroren werden. Das Gegenteil von Sanktionen ist daher richtig:
„Wenn wir Nordkorea wirtschaftlich stärken, gibt es eine Chance zur Öffnung.“
Denn das Regime wird natürlich jede Eigenverantwortung für eine verbesserte Lage weit von sich weisen und nicht behaupten, es sei eine Besserung seiner weisen Politik zu verdanken. Da sind Despoten nämlich völlig ehrlich. Karin Janz‘ Plattenbauwohnung ist unbeheizt. Da friert sicher auch manches ein.
Das stimmt natürlich voll und ganz.
Als Saddam Hussein damals aufgrund der über zehn Jahre bestehenden Sanktionen freiwillig zurücktrat, dachte ich noch an einen Zufallstreffer. Als in den vergangenen Jahren die Sanktionen gegen Staaten wie Myanmar, Simbabwe und Weißrussland zu deutlichen Politikänderungen in diesen Ländern führten, die die Situation der Bevölkerung nachhaltig und friedlich verbesserten, war ich voll und ganz von Sanktionen als Mittel der Politik überzeugt. Auch im Iran haben 30 Jahre Sanktionen ja schließlich dazu geführt, dass das Regime keine Mittel mehr hatte, um sich gegen die unzufriedene Bevölkerung zu wehren und folgerichtig haben die Mullahs den islamischen Gottesstaat für gescheitert und aufgelöst erklärt. Auch in Nordkorea ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis Kim Jong Il die weiße Fahne hisst. Schließlich hat jede Verschärfung von Sanktionen und Rhetorik unter George W. Bush zu mehr Zugeständnissen des Regimes geführt…
Aber jetzt mal Scherz beiseite: Sanktionen egal ob smart oder brachial, sind natürlich ein Mittel der Politik und sollten dementsprechend im Umgang mit manchen Regimen Anwendung finden. Allerdings sollten bestehende Maßnahmen von Zeit zu Zeit er kritischen Revision unterzogen werden. Die Nutzung von Sanktionen als einziges Mittel der Politik hat meiner Meinung nach ne äußerst magere Erfolgsrate und wenn sich nach Jahren oder Jahrzehnten keinerlei Verbesserung der Situation (sowohl der Bevökerung als auch im Umgang mit einem anderen Staat) zeigt, dann ist es wohl an der Zeit, ergänzend zu anderen Werkzeugen zu greifen…
Natürlich wird das immer angeführt. Es gilt universal. Außer bei Südafrika, da funktionierten Sanktionen. Und bei Israel, da werden Boykotte gefordert und nicht als kontraproduktiv angesehen. Logisch?