Beziehungsfragen

Der Ruf der Europäischen Union in Israel ist denkbar schlecht. Nicht einmal jeder fünfte Bürger Israels bezeichnete die EU in einer gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) durchgeführten repräsentativen Umfrage des Israeli Institute for Regional Foreign Policies (MITVIM) »eher als Freund«. Dagegen sahen 55 Prozent der Befragten die EU als »eher gegnerisch« (»more of a foe«).

Unter der jüdischen Bevölkerung Israels fiel das Urteil über die Europäische Union dabei noch verheerender aus: Nur 16% der Bevölkerungsmehrheit Israels sahen in der Befragung den Staatenbund »eher als Freund«, während 61 Prozent ihm eine eher feindliche Haltung bescheinigten. Die Umfrageergebnisse sind ein guter Spiegel des Zustands der Beziehungen zwischen Europa und Israel.

Wo sie kann, positioniert die durch ihre Hohe Außenbeauftragte Federica Mogherini repräsentierte Europäische Union dort, wo dessen Feinde stehen. Dominiert wird die Außenpolitik der EU von den großen Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten Königreich, die sich gerade wieder hinter das Mullah-Regime gestellt haben, das erklärtermaßen Israel vernichten will.

Die israelische Politik, der durchaus etwas an guten Beziehungen nach Europa liegt, versucht darauf zu reagieren, indem sie ihre Kontakte zu kleineren europäischen Staaten vertieft, deren Regierungen weniger »israelkritisch« auftreten. So reiste Premierminister Benjamin Netanjahu in dieser Woche nach Bulgarien, um sich dort mit Vertretern der Staaten der Craiova-Gruppe zu treffen.

Neben Bulgarien gehören ihr Rumänien, Griechenland und Serbien an. Auch zu den baltischen Staaten pflegt die Regierung in Jerusalem freundschaftlichere Beziehungen als nach Brüssel. Eng sind die Beziehungen nach Polen, in die Tschechische Republik oder Ungarn sowie nach Griechenland und Zypern. Diese Staaten verhindern schlimmere antiisraelische Entscheidungen Brüssels.

Leider können sie sich nicht immer durchsetzen, zumal sie innerhalb der Europäischen Union eben auch weniger bedeutsam sind als deren große Mitglieder. Erklären 70 Prozent der in der MITVIM-Studie Befragten, Jerusalem sollte ein besseres Verhältnis zu Deutschland, Frankreich und UK suchen, ist das folgerichtig. Denn noch wird dort bestimmt, wie die Außenpolitik der EU aussieht.

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