Schlagwort: Israel

Phantasialand

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Die als Statthalter des Regimes in Teheran im Libanon fungierende islamistische Terrororganisation Hisbollah hat vor wenigen Tagen bei »Manövern« im Grenzgebiet zu Israel ihren Willen und die Fähigkeit vorgeführt, den jüdischen Staat anzugreifen und der Region einen weiteren Krieg zu bescheren. Anschaulich demonstrierten die Islamisten dabei auch, wie es um ihre Entwaffnung steht, zu der Beirut verpflichtet ist.

Bei der Wiederherstellung ihres staatlichen Gewaltmonopols wird die libanesische Regierung nach wie vor auch von den UNIFIL-Blauhelmen der Vereinten Nationen unterstützt, zu denen auch Soldaten der Deutschen Bundeswehr gehören. Dennoch prahlte die Hisbollah unbehelligt von der libanesischen Armee oder den UN-Blauhelmen stolz mit ihrem hochentwickelten Arsenal und den Fähigkeiten ihrer »Kämpfer«.

Was durchaus auch und gerade für deutsche Journalisten und die Medien, für die sie tätig sind, ein spannendes Thema sein könnte – Weshalb ist die Bundeswehr noch an einer UN-Mission beteiligt, deren Erfolglosigkeit unübersehbar ist? -, fand und findet dort freilich kaum statt. Eine Ausnahme bildet freilich der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der jedenfalls die »Manöver« der islamistischen Terrororganisation thematisierte.

Es spricht allerdings Bände, daß die Befassung mit dem Thema unter der Überschrift stattfindet, »Israel nimmt die Hisbollah im Libanon wieder ins Visier«. Die Terrororganisation übt öffentlich – sie hatte sogar ausdrücklich Medien dazu eingeladen – Angriffe auf Israel, doch für Das Erste und den Kölner Deutschlandfunk »nimmt« der jüdische Staat »die Hisbollah im Libanon wieder ins Visier«. Darauf muß man erstmal kommen.

Falscher Alarm

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In der vergangenen Woche wurde in Israel der Jerusalem Day begangen, ein Feiertag, an dem an die Befreiung der bis dahin von jordanischen Truppen besetzten Teile Jerusalems im Sechs-Tage-Krieg 1967 und die dadurch ermöglichte Wiedervereinigung der israelischen Hauptstadt erinnert wird. Teil der alljährlichen Jubiläumsfeiern ist der Flaggenmarsch, ein Umzug mit der israelischen Fahne durch alle Teile der Stadt.

Leider kam es dabei auch in diesem Jahr vereinzelt zu Zwischenfällen, bei denen jüdische und arabische Bewohner der israelischen Hauptstadt aneinandergerieten, auch von rassistischen Parolen wurde berichtet, die in antiarabischen Todeswünschen gipfelten, angesichts nahezu alltäglicher antisemitischer Angriffe durch »Palästinenser« aber nicht verwundern. »Tod den Arabern!« spiegelt das judenfeindliche Klima mancherorts in Jerusalem.

Während allerdings solche Ausbrüche jüdischen Rassismus’ von weiten Teilen der israelischen Gesellschaft und Politik zurückgewiesen werden, ist das mit Blick auf arabischen und islamistischen verbalen, aber auch tatkräftigen Antisemitismus und die arabische Gesellschaft oder gar die vielbeschworene »palästinensische Zivilgesellschaft« durchaus anders. Auffallend waren auch die (Nicht-)Reaktionen deutscher Diplomaten.

Während Tobias Tunkel vom Auswärtigen Amt in Berlin noch am Freitag »alarmiert« auf antiarabische Parolen reagieren konnte, sucht man entsprechende Reaktionen des deutschen Außenministeriums und seines Personals auf eine jedenfalls nach Ansicht der amerikanischen Regierung antisemitische Rede »Palästinenserpräsident« Abu Mazens vor den Vereinten Nationen in New York nur wenige Tage zuvor nach wie vor vergeblich.

Antiarabischer Rassismus ist eine Plage, denn er leistet kaum einen Beitrag zum Kampf gegen Antisemitismus. Wer es jedoch auffallend eilig hat, antiarabische Ausfälle jüdischer Extremisten öffentlich anzuprangern, antisemitische Verleumdungen Israels durch höchste Vertreter der »Palästinenser« aber nicht kommentiert, ist wenig glaubwürdig. In dieser Disziplin indes können Vertreter Deutschlands und Europas als wahre Meister gelten.

Antisemitischer Angriff

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»Palästinenserpräsident« Abu Mazen hat bei einer Veranstaltung der Vereinten Nationen, bei der an etwas erinnert werden sollte, was sein Regime »Nakba« nennt, »Katastrophe«, Israel mit dem nationalsozialistischen Deutschland gleichgesetzt und eine »Suspendierung« der Mitgliedschaft des jüdischen Staates bei der Weltorganisation verlangt. Das Hauptquartier der Vereinten Nationen bot erneut offenem Antisemitismus eine Bühne.

Vor 75 Jahren wurde Israel (wieder-)gegründet: Am 14. Mai 1948 verlas David Ben-Gurion im Dizengoff-Museum in Tel Aviv vor geladenen Gästen unter einem Porträt Theodor Herzls die Unabhängigkeitserklärung und akzeptierte damit den Teilungsplan der Vereinten Nationen für das damalige britische Mandatsgebiet »Palästina«. Nur Stunden später hatten seine Nachbarn Israel den Krieg erklärt und ihre Armeen in Marsch gesetzt.

Der Überfall auf den eben ausgerufenen Staat endete freilich nicht mit der erwarteten Vernichtung Israels und der Vertreibung der Juden aus ihrem Staat. Teile der arabischen Bevölkerung Israels, die den Versprechungen der Angreifer erlegen waren und dem baldigen Sieg über die Juden im Ausland entgegenfieberten, aber auch arabische Bewohner, die aus anderen Gründen geflohen, mußten erkennen, sich falsche Hoffnungen gemacht zu haben.

Statt indes ihren Irrtum und ihre Niederlage einzuräumen, deuteten Araber, die sich heute »Palästinenser« nennen, das Scheitern des antisemitischen Vernichtungskriegs, einer Aggression, an der im übrigen auch nicht eben wenige ehemalige Angehörige deutscher Streitkräfte beteiligt waren, die in ihrer Heimat Verfolgung wegen Kriegsverbrechen erwartete, zur »Nakba« um, einer »Katastrophe«, die ihnen von sinistren Mächten beigebracht wurde.

Der bizarre Auftritt »Präsident« Abu Mazens, der gespickt war mit Lügen, Verdrehungen und Verleumdungen, und das Selbstmitleid, das aus den Worten dieses korrupten Kleptokraten an der Spitze der Terrororganisation PLO sprach, die auch als »Palästina« firmiert, ist ein weiterer Versuch, die auf dem Schlachtfeld gescheiterte Vernichtung Israels mit anderen Mitteln zu erreichen. Eine Peinlichkeit, daß die UN ihr Hauptquartier dafür hergaben.

Überraschung: Lieferengpässe plagen Gaza

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Die Vereinten Nationen warnen vor den Auswirkungen eines möglichen Zusammenbruchs der Energieversorgung in Gaza. Wie es in einem Bericht des für seine strikte Neutralität berüchtigten Büros der Vereinten Nationen für die Koordination humanitärer Angelegenheiten (OCHA) heißt, droht einmal mehr ein Ausfall des bekannten und offenbar noch immer »einzigen Kraftwerks« in Gaza wegen Treibstoffmangels.

Soll bereits jetzt in manchen Gegenden Gazas die Versorgung mit elektrischer Energie nur für etwa 12 Stunden gewährleistet, hätte ein längeres Ausbleiben von Brennstofflieferungen für das Kraftwerk wohl in der Tat spürbare Auswirkungen. Dafür ist allerdings nicht die Regierung in Jerusalem verantwortlich zu machen, wie das die »humanitären« Beobachter der Vereinten Nationen und Medien nur allzu gern suggerieren.

Gehören zu den Zielen der Raketenangriffe islamistischer Terroristen in Gaza auch die Übergänge für den Personen- und Warenverkehr zwischen Israel und dem Gebiet, ist es nur folgerichtig, daß diese den Betrieb einschränken und einstellen mußten. Zudem soll der Islamic Jihad Stellungen in der Nähe von Übergängen als Basis für seine Angriffe angelegt haben, terroristische Infrastruktur, die legitimes Ziel israelischer Einsätze ist.

Die sich in den nächsten Tagen wohl noch zuspitzende Krise der Versorgung Gazas mit zivilen Gütern, zu denen Treibstoff gehört, aber eben auch und gerade viele humanitäre und Konsumgüter, demonstriert die ganze verbrecherische Verantwortungslosigkeit des »palästinensischen« Terrors und seiner klammheimlichen Unterstützer: Angriffe auf Israel sind zuerst Angriffe auf die »Lieferketten« und damit die Bevölkerung Gazas.

Im Oktober 2014 erklärte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Vorfeld einer internationalen Geberkonferenz zum »Wiederaufbau« Gazas, »wir« dürften »ein Zurück zum Status Quo« dort nicht zulassen, Gaza dürfe »nicht mehr von der Hamas und anderen Extremisten als Waffenlager mißbraucht werden«. Es ist gewiß nicht Israel, das dabei seither versagt hat, dabei tagtäglich kläglich versagt.

Komplizen der Terrors

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Auch nachdem »palästinensische« Terroristen unter teils begeistertem Beifall ihrer Anhänger inzwischen mehr als tausend Raketen auf Israel abgefeuert haben, kann sich die Europäische Union nicht dazu durchringen, sich unmißverständlich gegen die Islamisten zu positionieren und sich zu Israels Recht auf Selbstverteidigung zu bekennen. Zwar veröffentlichte Brüssel am Donnerstag noch eine »Stellunnahme«.

Doch sucht man in ihr vergeblich nach auch nur einer Erwähnung der »palästinensischen« Terrororganisation Islamic Jihad, die durchaus ja kein Geheimnis macht aus ihrer Täterschaft, oder einer Charakterisierung ihrer Raketenangriffe als terroristisch. Wieder wird allein Israel als handelnder Akteur benannt und zur Einstellung seiner Einsätze aufgefordert, während »der gegenwärtige Raketenbeschuß« enden müsse.

Daß genau das auch und gerade das Ziel der Operation Schild und Pfeil ist, daß Jerusalem nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht hat, die Sicherheit Israels zu verteidigen und die seiner Bevölkerung gegen von Gaza, das die EU bald 18 Jahre nach dem israelischen Rückzug noch immer als »besetztes palästinensisches Gebiet« bezeichnet, leugnet Brüssel mit seinem insgesamt verleumderischen Statement.

Während die israelischen Streitkräfte Raketenangriffe unter dem Einsatz von Gesundheit und Leben ihrer Soldaten abwehren, während sie gleichzeitig Anführer des dafür verantwortlichen Islamic Jihad ins Visier nehmen und erfolgreich ausschalten, werden sie von Brüssel in seiner peinlichen Stellungnahme mit den islamistischen Marionetten Teherans gleichgesetzt und ernsthaft aufgefordert, ihre Einsätze einzustellen.

Versuchte Brüssel schon mit seiner obszönen Stellungnahme vom Dienstag, den jüdischen Staat und seine Streitkräfte zu delegitimieren, setzt es mit seiner Erklärung vom Donnerstag seine Attacken auf Israel fort. Daß ihre Vertreter anzudeuten wagen, anderen als den »gegenwärtigen Raketenbeschuß« Israels weniger »inakzeptabel« finden zu können, sollte Jerusalem Grund sein, Kontakte zur EU auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Ohrenbetäubende Stille

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Seit Dienstag haben »palästinensische« Terroristen von Gaza aus inzwischen mehr als 600 Raketen auf Israel abgefeuert, mindestens 100 von ihnen gingen derweil noch in Gaza nieder und gefährdeten auch dort Besitz, Gesundheit und Leben von Zivilisten. Mindestens so lange, wie die jüngste Welle »palästinensischen« Raketenterrors gegen Israel anhält, hält auch das Schweigen der offiziellen Europäischen Union dazu an.

Hatten Vertreter Brüssels noch am Dienstag auf wohl nur noch obszön zu nennende Weise Einsätze der israelischen Streitkräfte gegen hochrangige islamistische Terroristen »kritisiert« und über eine – ziemlich gewagte – Interpretation von Völkerrecht belehren zu müssen geglaubt, ist zum derzeitigen Raketenhagel, der Zivilisten in Israel wie in Gaza in Angst und Schrecken versetzt, vom Auswärtigen Dienst der EU nicht zu hören.

Brüssel hat – bisher – ganz offensichtlich nichts auszusetzen am Beschuß Israels von Gaza aus, für den der eng mit dem islamistischen Regime in Teheran verbündete Islamic Jihad die Verantwortung reklamiert. Offenbar stören sich europäische Diplomaten nicht daran, daß die Raketen gezielt eingesetzt werden, gerade Zivilisten in Angst und Schrecken zu versetzen, sie und ihre Gesundheit, aber auch ihren Besitz gefährden.

Die gleichen Vertreter Europas, die noch am Dienstag lautstark Jerusalem der »Eskalation« beschuldigten, schauen – wenn überhaupt – wortlos zu, wie islamistische Terroristen, die sich unter und hinter Zivilisten verstecken, Rakete um Rakete auf den jüdischen Staat abfeuern mit dem Ziel zivile Infrastruktur zu beschädigen und zu zerstören, Zivilisten zu verletzen, zu massakrieren. Europas immer lauteres Schweigen ist entlarvend.

Europas Fratze

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Weil der Mehrheit ihrer diplomatischen Vertreter ein demokratisch legitimierter Minister als Gast nicht paßte, hat die »Botschaft« der Europäische Union in Israel kurzfristig einen Empfang aus Anlaß ihres »Europa-Tages« abgesagt. Während am Dienstag dann etwa Berlin kein Problem hatte, dem chinesischen Außenminister eine Bühne zu bieten, beging auch die EU ihren Feiertag doch noch mit einer öffentlichen Zurechtweisung Israels.

Nachdem die israelischen Streitkräfte mit Einsätzen gegen terroristische Ziele in Gaza auf massiven Raketenbeschuß von dort aus reagiert hatten, ließ Brüssel Jerusalem öffentlich wissen, daß das »humanitäre Völkerrecht« gebiete, »ziviles Leben unter allen Umständen zu schützen«. Das ist so nicht »nur« eine durchaus gewagte Interpretation des Völkerrechts, sondern in der Tat eine gezielte Verleumdung des jüdischen Staates und seiner Armee.

Galten ihre Einsätze der Ausschaltung für »palästinensischen« Raketenterror verantwortlicher Führungskräfte des mit den Blutsäufern in Teheran liierten Islamic Jihad und trafen sie auch deren Angehörige, können nur offene und klammheimliche Sympathisanten der islamistischen Terrororganisation dem Einsatz gegen sie die Rechtmäßigkeit absprechen. Brüssel freilich geht selbst darüber noch hinaus, wenn es Terroristen nicht einmal erwähnt.

Während zumindest in Teilen der zivilisierteren Welt Israel noch das eigentlich im Völkerrecht für alle Staaten verbriefte Recht auf Selbstverteidigung zugebilligt wurde, verschweigt der Auswärtige Dienst der EU den Anlaß für den Einsatz der israelischen Armee und unterstellt ihr mit gezielten Angriffen auf zivile Ziele eine Verletzung des Völkerrechts. Mit Kritik haben diese Unterstellungen nicht einmal mehr entfernt etwas zu tun.

Und so demonstrierte das offizielle Europa an seinem »Feiertag«, daß Antisemitismus zu jenen »Werten« gehört, denen dieser Tag gewidmet ist, und zivilisierte Kritik nicht. Die boshafte Verleumdung der Operation Schild und Pfeil ist ein weiterer trauriger Beleg für die Verkommenheit der europäischen Außenpolitik, der auch zeigt, daß es nicht Itamar Ben-Gvirs Ansichten waren, die zur Absage des geplanten Empfangs zum »Europa-Tag« führten.

Deutliche Botschaft

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Nach massiven Raketenangriffen »palästinensischer« Terroristen in der vergangenen Woche auf israelische Ziele haben die Streitkräfte Israels in der Nacht bei Luftschlägen nach vorläufigen Angaben mindestens drei hochrangige Anführer des Islamic Jihad ausgeschaltet. Bei den Einsätzen, die Operation Schild und Pfeil getauft wurden, starben auch einige Angehörige der islamistischen Terroristen.

Nach den Raketenangriffen aus Gaza in der vergangenen Woche hatten Vertreter Jerusalems harte Reaktionen angekündigt, mit der Operation Schild und Pfeil ist es Israel aber offenbar dennoch gelungen, den Islamic Jihad zu überraschen. Daß Stunden nach den israelischen Luftschlägen noch keine neuen Raketenangriffe aus Gaza gemeldet wurden, deuten Experten bereits als Beleg für deren Wirksamkeit.

Gleichwohl rechnen die Behörden im Süden Israels weiter mit Beschuß aus dem 2005 von Israel geräumten Küstengebiet, in dem seither die Hamas ein islamistisches Regime etabliert hat, an dessen Unter- und Erhalt sich leider auch verschiedene internationale Organisationen, darunter nicht zuletzt die Vereinten Nationen, beteiligen. Seit bald 18 Jahren ist Gaza nunmehr eine ständige Bedrohung Israels.

Wenn auch kaum zu erwarten ist, daß die Operation Schild und Pfeil dauerhaft etwas an der unhaltbaren Situation ändern wird, machen die israelischen Streitkräfte mit ihr deutlich, daß sie jederzeit in der Lage sind, den Feinden Israels Verluste zuzufügen und sie zu schwächen. Während das islamistische Regime in Teheran seine Marionetten an dessen Grenzen aufmarschieren läßt, zeigt Israel sich erfreulich handlungsfähig.

Mission: Verleumdung

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Bereits Ende März stellte die Vertretung der Europäischen Union beim PLO-Regime ihren jüngsten Jahresbericht über »Abrisse und Beschlagnahmungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem« vor. Aus der Erhebung geht hervor, daß israelische Behörden 2022 im C-Gebiet insgesamt 101 Bauwerke zerstört haben sollen, an deren Finanzierung Europa beteiligt war oder einzelne Mitgliedsstaaten der EU.

Seit 2016 ordneten die zuständigen Behörden die Zerstörung von 774 »palästinensischen« Bauten an, in die zuvor Zuwendungen aus Europa geflossen waren. Im vergangenen Jahr lagen die finanziellen »Verluste« Europas dadurch bei 337.019 Euro, seit 2016 kamen 2.447.169 Euro zusammen. Fordern Abgeordnete des Europäischen Parlaments darob »Reparationen« von Jerusalem, stellen sich doch andere Fragen.

Wirken die Summen angesichts von knapp 300 Millionen Euro, die die Europäische Union in ihrem Haushalt für das Jahr 2022 für die »humanitäre« Unterstützung der »Palästinenser« vorsieht, tatsächlich beinahe vernachlässigbar, zeugt die Anzahl der zerstörten Bauten doch davon, daß etwas nicht stimmt, nicht stimmen kann am »humanitären« Einsatz Brüssels in den von Israel verwalteten C-Gebieten.

Wenn nämlich innerhalb von sieben Jahren beinahe 800 Bauprojekte mit europäischer Beteiligung von den Behörden als illegal eingestuft werden, weil sie ohne die dafür notwendigen Genehmigungen realisiert wurden, ist der Verdacht naheliegend, daß Brüssel Jerusalem ganz bewußt zu provozieren sucht: Nicht um »humanitäre« Hilfe geht es, sondern darum, Vorwände zu schaffen, um Israel zu verleumden.

Ausgehungert

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Nach einem mehrwöchigen Hungerstreik ist ein hochrangiges Mitglied des Islamic Jihad in israelischer Haft verstorben. Wie die israelische Gefängnisverwaltung am Morgen mitteilte, war Khadar Adnan bewußtlos in seiner Zelle aufgefunden und in eine Klinik gebracht worden; Wiederbelebungsversuche blieben den Angaben zufolge erfolglos. Während seines Hungerstreiks hatte der Inhaftierte medizinische Begleitung abgelehnt.

»Palästinensische« Terroristen reagierten auf die Nachricht vom Ableben ihres »Märtyrers« mit Raketenangriffen von Gaza aus auf zivile Ziele in Israel. Das PLO-Regime in Ramallah warf derweil den israelischen Behörden einen »Mord« an Khadar Adnan vor und verlangte eine »internationale Untersuchung« der Umstände seines Todes. Khadar Adnan war das derzeit ranghöchste in Israel inhaftierte Mitglied der Führung des Islamic Jihad.

Während seine Organisation und die mit ihr verbündete Hamas mit ihren wütenden Stellungnahmen und prompten Terrorangriffen auf Israel kein Geheimnis daraus machen, daß Khadar Adnans Ableben einen Verlust für ihren »Widerstand« darstellt, versucht das Regime um »Präsident« Abu Mazen in Ramallah in seinen Darstellungen dessen Mitgliedschaft und Verstrickungen in den »palästinensischen« islamistischen Terrorismus zu leugnen.

Daß sie allesamt den selbstverschuldeten Tod Khadar Adnans als israelisches »Verbrechen« darstellen, eint sie aber doch wieder. Das angeblich »gemäßigte« Regime um »Präsident« Abu Mazen ist in seinem Kern eben auch nichts anderes als eine terroristische Organisation, die davon lebt, daß sie sich auf internationaler Ebene als »gemäßigt« gibt und so Zugang zu Gremien erlangt, der Islamic Jihad, Hamas et al. (zumindest noch) verwehrt wird.

Wollte der Inhaftierte mit seinem Hungerstreik seine Freilassung erpressen, hat sich die Regierung in Jerusalem nicht dem Willen eines Islamisten gebeugt. Daß Khadar Adnan seine Gesundheit riskierte, sie gezielt ruinierte und in der Folge nun verstarb, ist die zwingende Folge seiner Entscheidungen. Vorwürfe, er sei »ermordet« worden, fehlt jede Basis. Daß er auch noch im Tod herhalten muß für »palästinensische« Propaganda, ist bezeichnend.