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BDS-Land

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Antisemitismus ist tief verwurzelt in Europa und kein Kollateralschaden von Migration. Das wird an der jüngsten Entscheidung des irischen Seanad Éireann deutlich, des Oberhauses des Parlaments in Dublin. Mit 25 zu 20 Stimmen nahm der Senat einen Gesetzentwurf an, mit dem das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen aus jüdischen »Siedlungen« in Irland kriminalisiert werden soll.

Erlangt der Vorschlag, den die unabhängige Abgeordnete Frances Black eingebracht hat, eine offene Anhängerin der antisemitischen BDS-Bewegung, Gesetzeskraft, wird der Handel mit Waren oder Dienstleistungen in Irland, die in von Juden bewohnten Orten in den umstrittenen Gebieten, auf dem Golan oder in »Ost«-Jerusalem hergestellt oder erbracht wurden, mit Haft- und Geldstrafen bedroht.

Das irische Oberhaus hat sich mit seinem Votum für einen ausdrücklich auf Juden zielenden Gesetzentwurf entschieden. Er thematisiert nämlich beispiels- und zugleich bezeichnenderweise nicht die türkische Besatzung Nord-Zyperns, die marokkanische Okkupation der West-Sahara oder die russische Übernahme der Krim, alles Gebiete, die von Dublin weniger weit entfernt liegen als Israel.

Sollte der Gesetzentwurf die weiteren parlamentarischen Hürden nehmen, würde Irland zu einem Staat, der sich offen zum Antisemitismus bekennt, der Juden stigmatisiert und sie und jene, die Kontakte zu ihnen unterhalten, gerade deshalb mit Strafen bedroht – und darüber sogar Konflikte etwa mit großen amerikanischen Unternehmen und der Regierung in Washington riskieren würde.

Zwei Drittel (67%) aller ausländischen Investitionen in Irland kamen 2017 aus den USA. Niederlassungen irischer Unternehmen in den USA oder amerikanischer Unternehmen in Irland müßten sich für die Einhaltung amerikanischer Gesetze entscheiden, die die Unterstützung von Washington nicht mitgetragener Boykotte untersagen, oder – hielten sie sich an das irische Gesetz – gegen sie.

Derzeit ist Apple das größte Unternehmen in Irland, insgesamt beschäftigen US-Firmen in dem Land mehr als 155.000 Menschen. Daran, daß das Parlament in Dublin mit einem antisemitischen Gesetz bereit scheint, schweren wirtschaftlichen Schaden zu riskieren, zeigt sich, wie weit und tief der »älteste Haß der Welt« in Irland verbreitet ist. (Rest-)Europa sollte dazu nicht mehr schweigen.

Verdienter Preis

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Für Schlagzeilen und einige peinliche Entgleisungen hat Natalie Portman mit der Absage ihrer Teilnahme an der für Ende Juni in der israelischen Hauptstadt Jerusalem geplanten Verleihung des Genesis Prize gesorgt. Angesichts »der jüngsten Ereignisse in Israel«, teilte zunächst das Management der Schauspielerin mit, wolle Natalie Portman nicht persönlich an der Preisverleihung teilnehmen.

Die vieldeutige Formulierung ließ viele Interpretationsmöglichkeiten offen, und so wurde bald vermutet, Natalie Portman, die in Jerusalem geboren wurde, wolle mit ihrer Entscheidung die BDS-Bewegung unterstützen, die zu Boykotten von Juden und Israel aufruft, ihre Absage grenze an Antisemitismus. Mit einer persönlichen Erklärung versuchte Natalie Portman darauf, die Wogen zu glätten.

Schon hatten nämlich erklärte Gegner des jüdischen Staates einen Sieg für sich reklamiert. PACBI, ein Ableger der extremistischen BDS-Bewegung, der sich für eine kulturelle und wissenschaftliche Ausgrenzung Israels einsetzt, feierte Natalie Portman, die notorisch israelfeindliche Organisation Jewish Voice gratulierte gar zum »Einstellungswandel« der bisher als Unterstützerin Israels Geltenden.

Mit ihrer Klarstellung verwahrt sich Natalie Portman gegen diese Vereinnahmungsversuche und bekennt sich zum jüdischen Staat. »Ich schätze israelische meine israelischen Freunde und Familie, israelisches Essen, Bücher, Kunst, Kino und Tanz«, schreibt sie, »doch wie viele Israelis und Juden in aller Welt kann ich die israelische Regierung kritisieren, ohne die gesamte Nation zu boykottieren«.

Mit dem Genesis Prize, der seit 2012 jährlich vergeben wird, ist ein Preisgeld von einer Million Dollar verbunden, mit dem Organisationen unterstützt werden, die die Preisträger auswählen; 2018 wurde das Preisgeld durch Spenden verdoppelt. Natalie Portman hat angekündigt, daß Organisationen in Israel in den Genuß der Förderung kommen sollen, deren Namen sie bald mitteilen wolle.

Daß die Schauspielerin ein Problem damit hat, daß der Genesis Prize durchaus viel mit Benjamin Netanjahu zu tun hat, dem Ministerpräsidenten Israels, mag man bedauern. Es ist aber nachvollziehbar, daß Natalie Portman nicht als Unterstützerin des Likud-Politikers gesehen werden möchte. Ihr deshalb mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft zu drohen, zeugt nicht eben von Souveränität.

Tatsächlich führt Natalie Portman die Feinde Israels vor, die sie so vorschnell als eine der ihren feierten. Sie behaupten, mit ihren Boykottaufrufen Kritik an der israelischen Politik zu üben, nicht jedoch den jüdischen Staat an sich zu bedrohen. Wie das geht, das demonstriert Natalie Portman. Sie macht sich um die Demokratie in Israel verdient, etwas, das dessen Feinden natürlich nie einfiele.