Schlagwort: Antisemitismus

Deutsche Propaganda-Agentur

Nach zahlreichen Anschlägen »palästinensischer« Terroristen in den umstrittenen Gebieten, die von deutschen Medien weitgehend ignoriert wurden, schaffen es die Reaktionen Israels auf die Gewalt einmal mehr problemlos in notorisch schiefe Überschriften: »Israelis sterben bei Anschlag – Armee riegelt Ramallah ab«, heißt es exemplarisch bei von der dpa belieferten deutschen Redaktionen.

»Israelis sterben«, »Armee riegelt ab« – für »Palästinenser verüben tödliche Anschläge auf Israelis, Armee riegelt Ramallah ab« war wohl kein Platz. Und wo schon in der Überschrift »Palästinenser« als Aktive fehlen, sucht man sie in den folgenden fünf Sätzen nahezu vergeblich: In drei Sätzen sind es »die israelische Armee«, »ein Armeesprecher« und »israelische Sicherheitskräfte«, die handeln.

Erst im letzten Satz der kurzen Meldung ist es dann ein »Palästinenser«, der handelt: »Palästinenserpräsident« Abu Mazen. Der, behauptet die dpa, habe sich von den Terroristen distanziert. »Das Büro von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verurteilte die Gewalt.« Und das freilich ist eine gewagte These. Denn wenn Abu Mazen »Gewalt verurteilt«, meint er damit gewiß keinen Terrorismus.

Noch vor kurzem, als eine Verurteilung des Terrors der Hamas durch die Vereinten Nationen möglich schien, war es Ramallah, das in aller Offenheit erklärte, ein solches Unterfangen sei ein »Angriff auf die Rechte des palästinensischen Volkes«, der Hamas Terrorismus vorzuwerfen, verrate die »palästinensische nationale Sache«. Die gleiche Hamas bekannte sich zu den jüngsten Anschlägen.

Und so führt die dpa wieder einmal vor, was ihre Kernkompetenz ist, wenn es um den Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel geht. Im Mittelpunkt steht nicht die sachlich richtige Information, sondern die Diffamierung Israels und von Juden. Es hat offenbar Gründe, daß etwa Die Zeit darauf hinweist, nicht selbst für die von ihr gleichwohl übernommene »Nachricht« verantwortlich zu sein.

Terrorismus und seine Helfer

Am Mittwoch erlag das jüngste Opfer des Anschlags »palästinensischer« Terroristen vom vergangenen Sonntag seinen Verletzungen. Der Junge war in einer Notoperation entbunden worden, nachdem er noch im Mutterleib durch das Feuer des Terroristen verletzt worden war. Der Junge wurde unter großer Anteilnahme noch am Mittwoch in der israelischen Hauptstadt Jerusalem beigesetzt.

Sicherheitskräfte gelang es unterdessen, den mutmaßlichen Täter und einige seiner Helfer aufzuspüren. Saleh Barghouti, so sein Name, wurde getötet, als er sich gewaltsam gegen seine Festnahme wehrte, vier Komplizen wurden festgenommen. Nael Barghouti, ein Onkel des getöteten »Palästinensers«, verbüßt eine lebenslange Haftstrafe für seine Beteiligung an einem Mordanschlag 1978.

Nach dem Tod Saleh Barghoutis bekannte sich die Hamas zu dessen Angriff. »Mit großem Stolz« vermeldeten die in Gaza herrschenden Islamisten das Ableben des »Märtyrers Saleh Barghouti, den Verantwortlichen für die heldenhafte Operation von Ofra«. Dabei handelt es sich, das kann nicht oft genug betont werden, um jene Hamas, deren Terror die Vereinten Nationen nicht verurteilen wollen.

Das Regime um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen, für das die Hamas keine terroristische Organisation ist, hatte sich in der vergangenen Woche erfolgreich dafür eingesetzt, eine Verurteilung des Terrors der Islamisten durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen zu verhindern. Der von den Vereinigten Staaten eingebrachte Resolutionsentwurf verfehlte die nötige Zweidrittelmehrheit.

Die Bluttat von Ofra führt die Verlogenheit der Weltorganisation drastisch vor Augen, der es nicht gelingt, sich unzweideutig für den Schutz zivilen Lebens zu engagieren. Zugleich zeigt die Tatenlosigkeit, mit der die europäischen Förderer der Clique Abu Mazens auf deren Bekenntnis zum Terror der Hamas reagieren, wie bedeutungslos ihr Abstimmungsverhalten in der letzten Woche war.

Barbar

Das Unrechts-Regime in Ramallah hat auf seine Weise auf amerikanische Forderungen reagiert, den terroristischen Anschlag vom vergangenen Sonntag zu verurteilen: »Palästinenserpräsident« Abu Mazen verlangte in einer Erklärung von der »Weltgemeinschaft«, »ihre Verpflichtungen« gegenüber den »Palästinensern« zu erfüllen und sie vor einer »israelischen Aggression« zu beschützen.

Der Chef der PA plädiert damit für internationalen Schutz für »palästinensische« Terroristen auf der Flucht vor israelischen Sicherheitskräften. Er solidarisiert sich mit seiner abstrusen Forderung mit Verbrechern und fordert Straffreiheit für sie, nachdem bereits zuvor neben der Hamas in Gaza auch die in seiner PLO organisierten Terroristen der PFLP und der DFLP den Tätern gratuliert hatten.

Statt sich, wie es die Roadmap verlangt, gegen Terrorismus auszusprechen, versucht das Regime in Ramallah nicht einmal mehr, den Schein zu wahren. Offen stellt es sich hinter den oder die Verbrecher, die am Sonntag das Feuer auf Menschen eröffnet hatten, die an einer Haltestelle warteten, darunter eine junge Frau, deren in einer Notoperation entbundenes Kind weiter mit dem Tod kämpft.

Statt gegenüber den Opfern des Anschlags wenigstens Anteilnahme zu heucheln, verklärt Abu Mazen den oder die verantwortlichen »palästinensischen« Terroristen zu internationalen Schutzes würdigen Menschen und verhöhnt damit grundlegende zivilisatorische Werte. Seine Förderer vor allem in Europa sollten sich ob dieser menschenverachtenden Arroganz ihres Schützlings schämen.

»Palästinensische Sache«

Mindestens ein »palästinensischer« Terrorist hat am vergangenen Abend aus einem Auto heraus das Feuer auf eine Gruppe von Menschen eröffnet, die an einer Haltestelle bei Ofra auf einen Bus warteten. Sechs Menschen wurden bei dem Angriff verletzt, unter ihnen eine junge schwangere Frau, die in einer Notoperation von ihrem Kind entbunden wurde; Mutter wie Kind ringen mit dem Tod.

Israelischen Sicherheitskräften ist es bislang nicht gelungen, den oder die Täter zu fassen, dem oder denen unterdessen die Hamas zu einer »heldenhaften Operation« gratulierte. Während Israels Premier Benjamin Netanjahu erklärte, die Sicherheitskräfte würden nicht ruhen, bis die Verantwortlichen für den Anschlag gefaßt seien, verurteilte die US-Regierung die »absolut widerliche« Tat.

Mit dem Anschlag vom Sonntag zeigt die »palästinensische nationale Sache«, als den das Regime in Ramallah Terrorismus gegen Juden noch in der vergangenen Woche verteidigte – ein Sprecher des »Palästinenserpräsidenten« hatte im Zusammenhang mit Terrorismus gar von einem »Recht der Palästinenser« gesprochen –, ihre ganze Bestialität, die selbst ungeborenes Leben nicht verschont.

Auf den oder die Täter warten, sollten sie getötet werden, nach Angaben des Fernsehens des Regimes in Ramallah bereits einige Jungfrauen im Jenseits. Sollten die »Märtyrer« festgenommen und inhaftiert werden, dürfen sie und ihre Angehörigen sich auf »Märtyrerrenten« freuen, die auch europäische Regierungen mit großzügigen »Hilfen« für Ramallah ermöglichen – und zwar wissentlich.

Wahrscheinlich werden sie in den nächsten Stunden oder Tagen sich ein paar dürre Zeilen abringen, die mit falschen Worten den Anschlag vom Sonntag »auf das Schärfste« verurteilen. Überzeugender als diese erwartbare Heuchelei freilich wäre es, sie ließen Abu Mazen und dessen Clique fallen. Bleibt sie an der Macht in Ramallah, das ist gewiß, wird die Bluttat von Ofra nicht die letzte sein.

Prioritäten

Bereits am 29. November, an dem die Vereinten Nationen ihren »Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk« begingen, beschloß der Stadtrat von Johannesburg die Umbenennung des Sandton Drive in Leila Khaled Drive. Die der PFLP angehörende »Palästinenserin« Leila Khaled brachte 1969 ein ziviles Flugzeug auf dem Weg von Rom nach Tel Aviv in ihre Gewalt.

Mit dem neuen Namen für eine ihrer wichtigsten Straßen – das amerikanische Konsulat etwa befindet sich hier – ehrt die größte südafrikanische Stadt auf Betreiben des ANC und der linken Bewegung Economic Freedom Fighters eine heute in Jordanien lebende Terroristin, die 120 Passagiere und 7 Mitglieder der Crew des TWA-Flugs 840 mit dem Tod bedroht und nach Damaskus entführte.

»Es ist unsere Pflicht, Solidarität mit dem palästinensischen Volk gegen den Unterdrückerstaat Israel zu zeigen«, begründete die regionale EFF-Vorsitzende Musa Novela ihren Einsatz für die Ehrung Leila Khaleds. Sie steht damit exemplarisch für den ANC wie die EFF, die nicht begreifen können oder wollen, daß Ehrungen für eine Terroristin wenig zu tun haben mit der Solidarität für Unterdrückte.

Das wird nicht zuletzt in Johannesburg selbst deutlich. Die Stadt hat erdrückende Schulden und kann zahlreichen ihrer Bewohner nicht einmal ein Mindestmaß an ziviler Infrastruktur bieten. Unter solchen Umständen mit Aufwand eine Straße nach einer Terroristin zu benennen, das ist kein »Kampf für das Proletariat und die Armen«, den sich ANC und EFF auf ihre Fahnen geschrieben haben.

Millionen für Terror

Zum Jahresende gibt Deutschland sich spendabel: Wie die amtliche »palästinensische« Agentur Wafa berichtet, will das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Berlin im kommenden Jahr die »Palästinenser« mit 55 Millionen Euro unterstützen. Das Geld soll zu großen Teilen in Projekte unter Federführung des Regimes von Ramallah in den umstrittenen Gebieten sowie in Gaza fließen.

Die Regierung in Berlin will damit nach Auskunft ihres Repräsentanten in Ramallah dazu beitragen, die Lebensbedingungen der Menschen in den »palästinensischen Gebieten« zu sichern und zu verbessern. Deutschland habe in den vergangenen 30 Jahren gezeigt, daß es ein verläßlicher Partner selbst in schwierigen Zeiten sei. »Und das soll auch in der Zukunft so sein«, so Christian Clages.

Vor allem freilich demonstriert Berlin mit diesem Bekenntnis, daß es nicht bereit ist, aus Fehlern zu lernen. Mit dem versprochenen Geld stützt die deutsche Regierung in Ramallah ein Unrechts-Regime, dem gerade die »NGO« Human Rights Watch (HRW) schwere Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen und dessen Führung angekündigt hat, die Verträge von Oslo aufzukündigen.

Zugleich ermöglicht Berlin mit seinem Geld der Clique um »Präsident« Abu Mazen, ihr Programm zur Unterstützung »palästinensischen« Terrors gegen Juden und Israel aufrechtzuerhalten und auszubauen, die »Märtyrerrenten«. Und auch den Machthabern in Gaza, den Islamisten der Hamas, signalisiert die deutsche Regierung mit ihren Millionen, daß von ihr keinerlei Gefahren ausgehen.

Liegen die jüngsten Raketenangriffe der Islamisten auf Israel, die massivsten seit 2014, nur wenige Tage zurück, kann die Hamas mit der deutschen Ankündigung doch für sich werben. Selbst wenn sie angeblich keinen direkten Zugriff auf die Gelder erhalten soll, wirkt das deutsche Engagement unter den gegebenen Bedingungen doch, als sollten mit ihm Attacken gegen Israel belohnt werden.

Vor vier Jahren erklärte Frank-Walter Steinmeier, der damalige deutsche Außenminister, vor einer Gaza gewidmeten Konferenz in Kairo, man wolle »die Menschen« dort »nicht der Hoffnungslosigkeit überlassen«. Voraussetzung für einen (Wieder-)Aufbau sei, daß Gaza nicht mehr »als Waffenlager missbraucht werden« könne. Berlins millionenschweres »Weiter so« zeigt, diese Worte waren vergebens.

Sportliche Werte

Das International Olympic Committee (IOC) ist, glaubt man seiner Charta, überzeugt davon, für die »Achtung fundamental und universell gültiger ethischer Prinzipien« zu stehen. Die olympische Bewegung will »zum Aufbau einer friedlichen und besseren Welt« beitragen »und junge Menschen im Geiste von Freundschaft, Solidarität und Fair Play ohne jegliche Diskriminierung [..] erziehen«.

Nachdem er mit wüsten Haßtiraden und Gewaltdrohungen dafür gesorgt hatte, daß die argentinische Fußball-Nationalmannschaft ein Freundschaftsspiel gegen eine israelische Auswahl unter Berufung auf Sicherheitsbedenken absagte, verhängte der Fußballverband FIFA im August eine einjährige Stadionsperre gegen den PLO-Funktionär Jibril Rajoub, den »Sportminister« der PA in Ramallah.

Als Begründung für ihre Sperre des von manchen Experten als möglicher Nachfolger Abu Mazens im Amt des »Palästinenserpräsidenten« gehandelten »Ministers« erklärte die FIFA, Jibril Rajoub habe gegen Werte verstoßen, für die der Sport stehe. Dennoch wurde der »Minister« des Terrorregimes jetzt in der japanischen Hauptstadt Tokyo vom dortigen Olympischen Komitee empfangen.

Zwar handelt es sich bei der FIFA und dem IOC und dessen nationalen Mitgliedern um unterschiedliche Organisationen. Dennoch sollte der eine Verband doch aufhorchen, wenn der andere einem »Sportminister« attestiert, gegen von beiden Organisationen betonte Prinzipien zu verstoßen. Dem japanische Olympische Komitee war das offensichtlich gleichgültig, es hieß Jibril Rajoub willkommen.

Es hat einem Repräsentanten eines Regimes Legitimität verliehen, der verantwortlich ist dafür, daß junge »Palästinenser« Wettkämpfe austragen, die nach Terroristen benannt sind, dafür, daß sie beim Sport mit Antisemitismus indoktriniert werden. Das japanische Olympische Komitee hat damit seine Werte verraten und der ohnehin angeschlagenen Glaubwürdigkeit des IOC weiter geschadet.

BDS-Land II

Im Oberhaus des irischen Parlaments, dem Seanad Éireann in Dublin, hat ein antijüdischer Gesetzentwurf eine weitere Hürde genommen. Der Gesetzvorschlag, nach dem der Handel mit Waren jüdischer Unternehmen aus den umstrittenen Gebieten kriminalisiert werden soll, wurde mit 28 gegen 14 Stimmen zur weiteren Beratung angenommen, wie die Times of Israel am Mittwoch berichtete.

Sollte der Vorschlag, den die Abgeordnete Frances Black eingebracht hat, die die extremistisch-antisemitische BDS-Bewegung offen unterstützt, auch in weiteren Abstimmungen angenommen und schließlich zum Gesetz werden, würde der Handel mit Waren, die in von Juden bewohnten Orten in den umstrittenen Gebieten, auf dem Golan oder in »Ost«-Jerusalem hergestellt wurden, verboten.

Für Verstöße sieht der Gesetzentwurf Haft- und Geldstrafen vor. Schon im Juli hatten Abgeordnete des Senats, der insgesamt 60 Abgeordnete zählt, mehrheitlich für das Gesetz gestimmt, damals mit 25 Zustimmungen bei 20 Ablehnungen. Die restlichen Parlamentarier beteiligten sich nicht an den Abstimmungen. Die wachsende Zustimmung zeigt, wie salonfähig Antisemitismus in Irland ist.

Frances Black stigmatisiert mit ihrem Vorschlag gezielt Juden, während ihr etwa die russische Okkupation der Krim, die türkische Besetzung Nord-Zyperns oder die marokkanische Annexion der West-Sahara keinerlei Sorgen zu bereiten scheinen, sie will sie jedenfalls nicht mit Handelsverboten bekämpfen. Leider scheint die BDS-Aktivistin und Parlamentarierin damit durchzukommen.

Hetze

Vermutlich aus Anlaß des bevorstehenden »Tages der Solidarität mit dem palästinensischen Volk«, den die Vereinten Nationen seit 1977 alljährlich am 29. November begehen, hat Wafa, die amtliche Nachrichtenagentur des Regimes in Ramallah, ein Video veröffentlicht, das demonstriert, weshalb es vergeblich ist, auf eine Realisierung einer Zwei-Staaten-Lösung in der nahen Zukunft zu hoffen.

Unter dem Titel »Ich möchte zurückkehren« (»I want to return«) zeigt der kurze Clip einige »Palästinenser«, die angeblich in verschiedenen Staaten der Region und in Europa leben und erklären, sie wollten »nach Palästina zurückkehren«. Gezeigt wird auch, woher die Heimkehrwilligen – wiederum: angeblich – stammen: darunter Orte wie Akko (Acre), Al-Zeeb, Dayr al-Qassi oder Haifa.

Diese Orte verbindet, daß sie auf israelischem Territorium liegen. Manche von ihnen waren Schauplatz blutiger Auseinandersetzungen während des israelischen Unabhängigkeitskrieges 1948/49 gegen den Versuch mehrerer arabischer Armeen, das junge Israel zu vernichten und die Juden ins Mittelmeer zu treiben. Die Protagonisten Pallywoods gleichwohl sind zu jung, um Zeitzeugen zu sein.

Läßt Wafa sie von einer »Heimkehr nach Palästina« träumen, heißt das, daß das Regime hinter der Agentur die Existenz Israel leugnet. Die »Palästinenser«, die da als »Heimatlose« präsentiert werden, haben entweder selbst Israel – aus welchen Gründen auch immer – verlassen. Ihr Wunsch, »nach Palästina zurückzukehren«, ließe sich nur realisieren, hörte Israel vorher auf zu existieren.

Die Darsteller des Clips könnten freilich auch Nachkommen von Menschen geben, die 1948/49 die genannten Orte verließen oder verlassen mußten. Sie wären dann in Spanien, den Niederlanden oder etwa Rußland geboren und träumten als »Flüchtlinge«, die nie eine Flucht erlebt haben, von einer »Heimkehr« in Orte, die sie nicht kennen. Sie sind Opfer des »Rechts auf Rückkehr« der UN.

Und sie sind Täter, indem sie anderen »Palästinensern« einreden, auch sie hätten ein »Recht auf Rückkehr«, ein »Recht«, das von den Vereinten Nationen exklusiv »Palästinensern« zugesprochen wird. Seine Realisierung hätte ein Ende des jüdischen Staates zur Folge. Und so offenbart sich, wofür dieser Film steht: Er attackiert Israels Existenzrecht und fordert Unterstützung für diesen Angriff.

Europäischer Wahn

Nachdem sich am Montag doch noch jemand im Auswärtigen Amt fand, die Angriffe Hassan Rouhanis auf Israel vom vergangenen Freitag wenigstens via Twitter »auf das Schärfste« zu mißbilligen, zeigte die EU am gleichen Tag, was solche Superlative wert sind: In Brüssel traf man sich mit Vertretern Teherans zu Gesprächen über eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Nukleartechnik.

Wie PressTV, ein Sprachrohr des Mullah-Regimes, schreibt, versteht man in Teheran diese Gespräche vor allem als ein Signal an Washington. Die US-Regierung habe gehofft, ihrem Ausstieg aus dem JCPOA würden weitere Unterzeichnerstaaten folgen, »statt dessen haben sie nicht nur bekräftigt, daran festzuhalten, sondern wollen die Kooperation trotz des Drucks der USA sogar vertiefen«.

In einem Leitartikel hat die Jerusalem Post am Wochenende darauf hingewiesen, daß die jüngsten antisemitischen Haßtiraden aus Teheran nicht von einem subalternen Funktionär stammen, sondern vom Verhandlungsführer der iranischen Seite während der Gespräche über das Nuklearabkommen. Er nennt Israel ein »Krebsgeschwür«, ein »illegales Regime« und einen »Angriff auf den Islam«.

Und dennoch verschließt Europa die Augen vor der unverhüllten Aggressivität dieses »Moderaten«. So, als sei nichts geschehen, erklärte am Montag Miguel Arias Cañete, der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, vor seinem Treffen mit Vertretern Teherans, der von Hassan Rouhani verhandelte JCPOA sei »entscheidend für die Sicherheit Europas, der Region und der ganzen Welt«.

Am Sonntag verurteilte die EU die Äußerungen Hassan Rouhanis, des »Präsidenten« der Islamischen Republik Iran, die natürlich einen Angriff auf die Legitimität Israels darstellen, als »völlig inakzeptabel«, und nur einen Tag später ernennt ein Mitglied der Europäischen Kommission, der »Regierung« EUropas, den gleichen Hassan Rouhani zum Garanten des Weltfriedens. Das ist irre.

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