Schlagwort: Europa

Spanische Gastfreundschaft

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Spanien ist eines jener europäischen Ländern, in denen der Haß auf Juden längst zum »guten Ton« gehört. Von der sozialistischen Regierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez nicht bloß geduldet, sondern regelrecht legitimiert, wie Eldad Beck erst kürzlich in der Jerusalem Post so treffend wie erschreckend analysierte. Spätestens seit dem Überfall der Hamas auf Israel führen antisemitische Ausfälle selbst in Regierungskreisen nicht zu Entsetzen oder gar Ächtung.

Welche Auswirkungen diese Normalisierung des Antisemitismus auf das gesellschaftliche Klima in Spanien hat, mußten jetzt drei Besucherinnen des Museo Reina Sofía in der spanischen Hauptstadt Madrid erfahren. Das staatliche Museo Nacional Centro de Arte Reina Sofía, so der offizielle Name, gilt mit seiner umfangreichen Sammlung vor allem spanischer Künstler des 20. Jahrhunderts als eines der zehn meistbesuchten Museen seiner Art weltweit.

Die drei älteren Touristinnen aus Israel, unter ihnen eine ungarische Überlebende des Holocaust, die von einer Spanierin begleitet wurden, wurden von weiteren Museumsbesuchern wüstals »Mörderinnen« oder gar »Völkermördinnen« beschimpft, wie aus einem Bericht des Magazins Ok Diario hervorgeht. Doch statt gegen den aggressiv pöbelnden Mob einzuschreiten, verwies das – bewaffnete! – Sicherheitspersonal des spanischen Nationalmuseums dessen Opfer des Hauses.

Ein Sicherheitsbeamter rechtfertigte gegenüber der Begleiterin der drei Touristinnen das Vorgehen damit, daß sich »einige Besucher« durch die Anwesenheit der Jüdinnen »belästigt« gefühlt hätten. Die »trugen ganz normale jüdische Symbole, überhaupt nichts, was als anstößig gelten könnte«, wie die Begleiterin bestätigte. Den Mob und das Verhalten des vom Kulturministerium in Madrid bezahlten Personals nannte sie »empörend und unerträglich«. Spanien 2026.

Kompetenzkollektiv

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Über 400 ehemalige Minister, Botschafter und andere hochrangige Vertreter der Europäischen Union oder ihrer Mitgliedsstaaten haben in einer seit Montag verbreiteten Stellungnahme scharfe »Kritik« an Israel geübt und unter Verweis auf angeblich unhaltbare Zustände in Gaza eine Verschärfung des europäischen Drucks auf die jüdische Demokratie gefordert. Auch mindestens 19 deutsche »Ehemalige« finden sich unter den Unterzeichnern, darunter Bernd Erbel und Christian Clages.

Prominentester Unterzeichner des Papiers freilich ist vielleicht Josep Borrell Fontelles, vor noch gar nicht langer Zeit neben seiner Rolle als Hoher Außenbeauftragter auch stellvertretender Präsident der Europäischen Kommission, der seinen Antisemitismus schon in dieser Zeit kaum mehr zügeln konnte. Mit dabei ist auch Sven Kühn von Burgsdorff, der immer wieder betonen muß, er habe mit seiner Abschiedsvorstellung in Gaza die Hamas nicht inspirieren wollen.

Davor, als er noch der »Botschafter« des offiziellen Europa in »Palästina« war, demonstrierte er seine diplomatische Kompetenz, indem er in einem Schreiben an verschiedene »palästinensische« Organisationen versicherte, daß es für seine EU kein Problem sei, wenn von ihren Zuwendungen auch einzelne Terroristen und andere Mitglieder terroristischer Organisationen profitieren würden, lediglich geächtete Organisationen als solche könne Brüssel nicht (mit-)finanzieren.

Von ähnlichem Kaliber zeigte sich Bernd Erbel, der Deutschland zuvor als Botschafter etwa in der Islamischen Republik Iran repräsentieren durfte, als er als designierter Chef von Instex, eines »Instruments«, mit dem die EU amerikanische Sanktionen gegen das Mullah-Regime unterlaufen wollte, in einem Interview Israel zu »ein[em] Fremdkörper in der Region« erklärte und »Palästinensern« bescheinigte, sie seien »die Opfer unserer Opfer. Ganz simpel.«

Christian Clages, einst Gesandter Deutschlands in Ramallah, versah, wie es damals hieß, »zahlreiche Tweets mit einem ›Gefällt mir‹-Herz [..], die israelfeindliche und antisemitische Propaganda verbreiten«, darunter auch ein »Austausch zwischen dem führenden US-Neonazi und Holocaustleugner David Duke und einem palästinensischen Follower über ein angebliches jüdisches Massaker« oder ein Video, das einen »Mob-Angriff auf israelische Soldaten [..] lobt«.

Vielleicht finden sind unter den über 400 Unterzeichnern des jüngsten »israelkritischen« Pamphlets aus Europa auch einige herzensgute und – bis jetzt – integre Menschen. Falls es sie gibt, wären sie wohl die Ausnahmen, die die Regel bestätigen. Auch diese Stellungnahme ist ein Dokument des Wahns. Es geht den Unterzeichnern nicht darum, »Palästinensern« zu helfen, sondern darum, einmal mehr auszuleben, was sie schon motivierte als sie noch keine »Ehemaligen« waren.

Brüsseler Wahn

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Mit seiner Veröffentlichung im Belgisch Staatsblad ist am vergangenen Donnerstag ein Königlicher Erlaß inkraftgetreten, nach dem Belgien seinen Luftraum für den Transit von Waffenlieferungen nach Israel sperrt. Das Verbot, für Israel bestimmte Rüstungsgüter über belgisches Staatsgebiet zu transportieren, geht auf eine Initiative der Regierung in Brüssel aus dem Sommer 2025 zurück, den jüdischen Staat für einen angeblichen »Völkermord« in Gaza zu sanktionieren.

Getragen von Sozialdemokraten wie Christdemokraten und »Bürgerlichen«, die alle nicht davor zurückschreckten, sich den antisemitischen »Genozid«-Vorwurf zu eigen zu machen, unterstützte das belgische Parlament das Maßnahmenpaket, zu dem auch eine – bis zur Befreiung aller Geiseln und der Entwaffnung der Hamas – ausgesetzte Anerkennung »Palästinas« zählt, die Regierungschef Bart de Wever bereits während der UN-Vollversammlung Ende September verkündete.

Doch selbst diese Einschränkungen können den Antisemitismus, der als Motiv der belgischen Politik gegenüber Israel zugrundeliegt, nicht verbergen. Es wird durch das jüngste Transitverbot nur bestätigt, das Brüssel zudem scheinheilig mit freilich nicht näher beschriebenen »völkerrechtlichen Verpflichtungen Belgiens« begründet und als »klares Signal« dafür bezeichnet, daß das Land nicht helfen wolle, »die Kapazitäten der israelischen Armee in Palästina zu stärken«.

Israel, das am 7. Oktober 2023 von Gaza aus mit barbarischer Gewalt überfallen wurde, wird damit einmal mehr ins Unrecht gesetzt und delegitimiert, zumal auch die gegen Jerusalem gerichtete Unterstellung »genozidaler« Absichten immer absurder wirkt: Das Regime in Teheran soll nach jüngsten Angaben allein am 8. und 9. Januar weit mehr als 30.000 Menschen massakriert haben. In Gaza verloren in zwei Jahren angeblich 70.000 Menschen ihr Leben, zehntausende Terroristen eingeschlossen.

Verlogene Empörung

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Mehrere europäische Staaten haben in einer am Montag veröffentlichten Gemeinsamen Erklärung Jerusalem erneut vorgeworfen, von ihnen als »humanitär« bezeichneten »Nichtregierungsorganisationen« die Tätigkeit in Gaza verwehren zu wollen. Zugleich verlangen Irland, Island, Luxemburg, Malta, Norwegen, Slovenien und Spanien in der Stellungnahme Israel auf, wieder mit der berüchtigten UNRWA zu kooperieren.

Mit dem Jahreswechsel vor wenigen Tagen endete in der Tat eine Frist für »NGO«, die weiterhin in Gaza tätig sein wollen, den israelischen Behörden Listen ihrer ausländischen und »palästinensischen« Mitarbeiter vorzulegen. Was für mindestens 24 Organisationen, darunter die Deutsche Welthungerhilfe, eine lösbare Aufgabe war, haben andere »NGO« seit März 2025 teils aktiv verweigert, etwa die Médecins sans frontières (MSF).

Seit dem Frühjahr des vergangenen Jahres waren die Regelungen für die Registrierung von »NGO« in Gaza (und den umstrittenen Gebieten) bekannt. Einige jener »NGO«, die nach Ablauf der Meldefrist weiter nicht bereit sind, Transparenz über ihre Aktivitäten herzustellen, und daher die Arbeit in Gaza einstellen müssen, versuchen sich mit Rückendeckung der Vereinten Nationen hinter »rechtlichen Problemen« zu verstecken.

Auch dieser Verweis auf »sensitive Informationen«, die sie angeblich nicht weitergeben dürften, ist freilich wenig tragfähig. Sollen die »NGO«, die Jerusalem bereits zugelassen hat, gegen Gesetze verstoßen haben? Von den Médecins sans frontières (MSF) jedenfalls ist bekannt, daß sie die Zusammenarbeit mit den zuständigen israelischen Behörden verweigern. Deutlich offener war die »NGO« dagegen gegenüber Terroristen.

Im Juni 2024 schalteten die israelischen Streitkräfte Fadi Al-Wadiya aus, ein hochrangiges Mitglied des mit der Hamas verbündeten Islamic Jihad, dessen Tod die MSF als »Mord« an einem »Kollegen« verurteilten. Bereits im November 2023 hatte die »NGO« mindestens zwei »Kollegen« verloren, die auch in Terrororganisationen aktiv waren; im Oktober 2024 beklagte sie die »Ermordung« des Hamas-Mitglieds Nasser Hamdi Abdelatif Al Shalfouh.

Es spricht vor diesem Hintergrund Bände, daß und wie Irland, Island, Luxemburg, Malta, Norwegen, Slovenien und Spanien Israel öffentlich ins Unrecht setzen. Statt ihrer antiisraelischen Voreingenommenheit einmal mehr freien Lauf zu lassen, hätten sie auch Terrororganisationen auffordern können, »NGO« nicht zu unterwandern, oder diesen Organisationen verschärfte Sicherheitsmaßnahmen und die Kooperation mit Israel empfehlen können.

Freilich, insbesondere von Staaten, die sich nicht entblöden, den Ausschluß jüdischer Künstler vom Eurovision Song Contest (ESC) zu verlangen und ihn, da das nicht geschah, nun boykottieren wollen, aber bereit sind, diplomatische Beziehungen zu einem Staat »Palästina« zu unterhalten, den es nicht gibt, sind solche Abwägungen wohl nicht mehr zu erwarten. Fest im Griff des Wahns erklären sie sich zu Alliierten des antisemitischen Terrors.

Deutscher Abgrund

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Im vergangenen Sommer hatten die Bürgermeister einiger deutscher Städte die Idee, einige »besonders schutzbedürftige Kinder aus Gaza« in ihren Kommunen aufzunehmen. In einem gemeinsamen Schreiben wandten sie sich an das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, ihnen durch die Schaffung eines »geordnete[n] Verfahren[s] auf Bundesebene, das diese humanitäre Hilfe ermöglicht«, bei der Realisierung des Vorhabens zu helfen.

Die angesprochenen Minister Johann Wadephul und Alexander Dobrindt zeigten sich freilich nicht sonderlich begeistert von dem Projekt, was insbesondere dem deutschen Innenminister einige mediale Kritik einbrachte. Für die taz etwa taten sich »mal wieder deutsche Abgründe« auf: »Man könnte so Kinderleben retten – aber unterlässt es«. Sicherheitsbedenken hatte schon zuvor der Tagesspiegel als »unangemessene[n] Alarmismus« abgetan.

»Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg – und sei es, indem man für jedes Kind nur eine weibliche Begleitperson erlaubt.«

In Belgien zeigte man sich derweil weniger abweisend. Und staunte dann wohl nicht schlecht bei der Ankunft »einiger besonders schutzbedürftiger Kinder aus Gaza«: Die nämlich trugen Jacken, die mit einem stilisierten M16-Sturmgewehr bedruckt waren, einem Motiv, das sich in der Folge blutiger »palästinensischer« Terroranschläge auf jüdische Zivilisten zu einem der beliebtesten Angebote »palästinensischer« Bekleidungshändler entwickelte.

Auch in der Schweiz kamen 20 »verletzte Kinder« aus Gaza nebst 78 Begleitpersonen an. Von den insgesamt 98 »Palästinensern«, die allesamt einen Antrag auf Asyl stellten, waren 62 minderjährig. Die Weltwoche merkt dazu an, »die Mehrheit der Begleitpersonen der verletzten Kinder waren nicht etwa deren Eltern, sondern minderjährige Cousins und Cousinen [..], diese Begleitpersonen können nach der Ankunft in den Kantonen umgehend Familiennachzug beantragen«.

»Angesichts der ausgeprägten Familienstrukturen im Gazastreifen bedeutet das konkret: Auf 98 aufgenommene Personen können problemlos 500 bis 800 weitere folgen.«

Wie die belgischen versicherten selbstverständlich auch die zuständigen Behörden in der Schweiz, die Ankömmlinge seien sorgfältig überprüft worden, was nach Angaben der Wochenzeitung indes eine eher gewagte Behauptung darstellt. In jenen Medien, in denen sich im Sommer »mal wieder deutsche Abgründe« auftaten, ist unterdessen wenig über über die Geschehnisse in Belgien oder der Schweiz zu lesen. Sie könnten womöglich ihr Zielpublikum beunruhigen.

Déjà-vu

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Das Weiße Haus hat am Freitag neue sicherheitspolitische Leitlinien der Vereinigten Staaten veröffentlicht. Knapp drei Seiten des Dokuments sind Europa und der amerikanischen Sicht auf die Entwicklungen dort gewidmet, eine Kritik, die, wie der SPIEGEL formuliert, »ein Schock« für den Kontinent sei. Freilich ist die Kritik Washingtons an der europäischen Migrationspolitik so wenig neu wie die am Umgang Europas mit dissidenten politischen Ansichten.

Und auch die in dem Papier geäußerten Zweifel an der Verläßlichkeit Europas als Alliierter Amerikans dürften niemanden überraschen. Gleichwohl sorgt die Deutlichkeit, mit der Washington auf Distanz zu Europa geht, für einige Aufregung. Kaja Kallas, die Hohe Außenbeauftrage der Europäischen Union, schwieg auffallend lange zu dem Dokument, bevor sie in einer Stellungnahme Versäumnisse einräumte und ein selbstbewußteres Auftreten Europas ankündigte.

Weniger gelassen – aber immerhin schneller – reagierte Johann Wadephul, im Kabinett von Kanzler Friedrich Merz formell für Außenpolitik zuständig. »Meinungsfreiheit und gesellschaftliche Organisation«, faßt die Welt seine Stellungnahme zusammen, »seien deutsche Angelegenheiten«. »Wir glauben auch nicht, dass irgendjemand uns dazu Ratschläge geben muss«, verbittet er sich nach Angaben der Tageszeitung die offenbar umzumutbare auswärtige Einmischung.

Mit seinem wenig souveränen Rückgriff auf die »inneren Angelegenheiten« erinnert der CDU-Politiker an Heiko Maas, einen seiner Amtsvorgänger. Als Richard Grenell, seinerzeit US-Botschafter in Deutschland, es Anfang 2019 wagte, die von Berlin dominierte Politik Europas gegenüber der Russischen Föderation zu hinterfragen, reagierte der Sozialdemokrat pampig: »Fragen der europäischen Energiepolitik müssen in Europa entschieden werden, nicht in den USA«.

Wenig später war dann die Not ziemlich groß in Deutschropa, als nämlich die insbesondere von Berlin gegen alle (auch osteuropäischen) Warnungen noch weiter zementierte Abhängigkeit Europas von Moskau nicht bloß für kalte Wohnungen zu sorgen drohte. Und nun also glaubt der deutsche Außenminister Johann Wadephul stellvertretend für seine Regierung, »nicht, dass irgendjemand uns [..] Ratschläge geben muss«. Was kann da schon schiefgehen?

Nationalsport Wahn

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Die Führung des irischen Fußballverbands, der Football Association of Ireland (FAI), hat am Samstag beschlossen, die UEFA aufzufordern, israelische Mannschaften von der Teilnahme an Spielen in Europa auszuschließen. Der Beschluß, der auf einen Vorschlag des Dubliner Clubs Bohemian F.C. (Bohs) zurückgeht, wurde bei einem außerordentlichen Treffen der FAI-Spitze von 74 Delegierten unterstützt, sieben stimmten dagegen, zwei enthielten sich.

Die Iren begründen ihre Forderung nach einem Ausschluß Israels, das seit 1994 der Union of European Football Associations (UEFA) angehört, mit angeblichen Verstößen des israelischen nationalen Fußballverbands, der Israel Football Association (IFA), gegen deren Regularien. Die Vorwürfe der FAI freilich sind so lächerlich wie durchschaubar. In der Tat können sie den Antisemitismus, der die FAI motiviert, nicht einmal im Ansatz camouflieren.

Israelische Mannschaften sollen angeblich »unerlaubt« an Spielen in den umstrittenen Gebieten teilnehmen und der israelische Fußballverband nicht angemessen gegen Rassismus vorgehen. Dabei sind die umstrittenen Gebiete völkerrechtlich eben genau das: umstritten. Unter den Mitgliedern der UEFA ist – abgesehen von der IFA selbst – jedenfalls kein Verband zu finden, der israelischen Mannschaften dort Spiele verbieten oder gestatten könnte.

Der Anteil »palästinensischer« oder arabischer Spieler in israelischen Vereinen dürfte derweil signifikant über dem jüdischer in »palästinensischen« liegen. Der israelischen Nationalmannschaft gehörten und gehören selbstverständlich arabische Spieler an, etwa Mohammad Abu Fani, Mahmoud Jaber oder Anan Khalaily. Zwar erleben sie auch rassistische Anfeindungen, werden diese aber ausgerechnet von der FAI zitiert, desavouiert die sich damit selbst.

In der irischen Gesellschaft, der auch die Bohs und die FAI angehören, ist Antisemitismus keine Randerscheinung, sondern genießt weite Akzeptanz. Michael D. Higgins wurde nicht trotz seiner antijüdischen Ausfälle irisches Staatsoberhaupt, sondern ihretwegen. Seine kürzlich gewählte Nachfolgerin Catherine Connolly profilierte sich mit antiisraelischen Angriffen. Die Forderung der FAI ist »nur« ein weiterer Beleg für die Normalität des Wahns in Irland.

Brandbeschleuniger

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Vor wenigen Tagen jährte sich der Abzug Israels aus Gaza zum zwanzigsten Mal. Am 12. September 2005 verließ der letzte israelische Soldat das Gebiet, nachdem dort in den Wochen davor alle jüdischen Gemeinden – teils gewaltsam – geräumt worden waren. Jerusalem folgte damit der Resolution 242 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, die Frieden und Anerkennung im Gegenzug für die Aufgabe »besetzter Gebiete« verhieß.

»Land für Frieden«, die »Zauberformel« jener Tage, erwies sich mit Blick auf den »palästinensisch«-israelischen Konflikt als leeres Versprechen. War es der jüdische Staat gewesen, der mit ihm zu Zugeständnissen gedrängt wurde, fragte seither niemand die »Palästinenser« danach, wann sie denn ihren Teil der Verabredung erfüllen würden. Die Welt schaute nicht nur zu, wie die Hamas Gaza übernahm, sie unterstützte sie insbesondere mit ihrer UNRWA dabei.

Inzwischen kennt die internationale Schamlosigkeit kaum mehr Grenzen. Obwohl gar nicht zu leugnen ist, daß es die Hamas und deren Komplizen waren, die am 7. Oktober 2023 Israel auf bestialische Weise den Vernichtungskrieg erklärten und sie sich nach wie vor vehement weigern, ihn zu beenden, wird der jüdische Staat pausenlos mit Dreck beworfen, wird er ins Unrecht gesetzt und delegitimiert, werden Juden weltweit stigmatisiert und verfolgt.

Hat »Land für Frieden« sich als grandioser Reinfall erwiesen, erlebt die Formel in diesen Tagen dennoch eine Art Wiederbelebung: Zahlreiche Staaten vor allem europäischer Provenienz glauben, eine Anerkennung »Palästinas« als Staat durch sie könne Frieden bringen. An Jerusalem vorbei will nun Portugal schon am Sonntag den Schritt gehen, viele weitere Staaten, darunter Frankreich und das Vereinigte Königreich, wollen in den nächsten Tagen folgen.

Auch Andorra, Australien, Belgien, Kanada, Luxemburg, Malta und San Marino haben verkündet, sie wollten dadurch eine »Zwei-Staaten-Lösung« befördern, indem sie, wie es das mit der Hamas offen solidarische Regime in Teheran ausdrückt, »zeigen, daß die Palästinenser ihre Ziele nicht durch Verhandlungen mit dem Apartheid-Regime oder Zugeständnisse erreichen können«. Die selbsterklärten »Friedensstifter« beschwören weiteren »Widerstand« herauf.

Europäisches Delirium

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Der spanische Staatssender RTVE hat den Ausschluß Israels vom Eurovision Song Contest (ESC) gefordert. Wenn am Dienstag das Führungsgremium des größten spanischen Rundfunkanstalt zusammentrifft, wird es dabei auch über die Teilnahme des Landes an der 70. Auflage des Wettbewerbs entscheiden. Wird Israel zum ESC 2026 in Wien zugelassen, soll Spanien den Wettbewerb nach Wunsch des regierungsnahen RTVE boykottieren.

Der spanische Minister für Kultur Ernest Urtasun hat die Drohung seines Landes am Montag noch einmal bekräftigt und damit deutlich gemacht, daß die Entscheidung des »Rundfunkrats« lediglich eine Formsache ist. Die Sender des RTVE sind Verlautbarungsorgane der Regierung in Madrid, und an deren Spitze steht mit Pedro Sánchez ein Ministerpräsident, der öffentlich davon träumt, Atombomben über dem jüdischen Staat detonieren zu lassen.

Spanien ist nicht allein mit seiner Boykott-Drohung. Irland, Slowenien, Island und die Niederlande haben ebenfalls angekündigt, ihre Teilnahme an dem Musikwettbewerb abzusagen, sollte Israel nicht ausgeladen werden. Auch zahlreiche Künstler, darunter die Gewinner der beiden letzten Wettbewerbe hatten sich immer wieder gegen eine Teilnahme Israels ausgesprochen. Und sie alle eint ihr Antisemitismus. Denn um nichts anderes geht es.

Die Idee nämlich, einzelne Künstler verantwortlich zu machen für Entscheidungen der Regierung in Jerusalem, sie für deren Folgen in Haftung zu nehmen, ist antisemitisch: Das Flanders Festival im belgischen Gent schaffte es so, die von Lahav Shani dirigierten Münchner Philharmoniker auszuladen, weil der sich »nicht genügend« von der israelischen Regierung »distanziert« habe, einen Künstler, der auch dem West-Eastern Divan Orchestra den Takt vorgab.

Und wenn diesen Gestalten, die heute einen angeblichen »Völkermord« in Gaza beklagen, so gar nichts einfiel zum Massaker der Hamas, unter deren Herrschaft manche von ihnen wohl kaum Überlebenschancen hätten, zu so systematischen wie bestialischen Vergewaltigungen, zu barbarischen Morden an jüdischen Babies und Kindern oder selbst den tagtäglichen Verbrechen der Islamisten an »Palästinensern«, dann entlarvt sie das und ihren Wahn.

Grenzenlos schäbig

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Die Präsidentin der Europäischen Kommission, die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen, kündigte in dieser Woche an, »unsere bilaterale Unterstützung für Israel aussetzen« zu wollen. »Wir werden alle Zahlungen in diesen Gebieten stoppen – ohne dass sich dies auf unsere Arbeit mit der israelischen Zivilgesellschaft oder Yad Vashem auswirkt.« Gleichzeitig will sie schon im »nächsten Monat eine Gebergruppe für Palästina ins Leben rufen«.

Wurde die grenzenlose Empörung über die israelische Operation gegen Teilnehmer eines Treffens hochrangiger Hamas-Kader im Emirat Katar, das diesen islamistischen Verbrechern bisher sicheren Unterschlupf und ein Luxusleben gewährte, dem am Freitag nun ein Staatsbegräbnis folgte, damit begründet, daß Jerusalem die »Souveränität« der Golf-Monarchie verletzt habe, offenbart Ursula von der Leyens Ankündigung die bigotte Doppelmoral dieser »Kritik«.

Wenn die Präsidentin der Europäischen Kommission, der »Regierung« Europas, ankündigt, »unsere Arbeit mit der israelischen Zivilgesellschaft« fortsetzen zu wollen, dann bekennt sie sich damit nämlich dazu, auf eine Einfluß auf die demokratische Willensbildung in Israel nehmen zu wollen, die Europa nicht zusteht. Und die es sich als »Einmischung aus dem Ausland« und »Bedrohung der Demokratie« selbst nicht bloß verbittet, sondern ausdrücklich »bekämpft«.

Durch die »Einflussnahme ausländischer Akteure«, zu denen ironischerweise auch Katar zählt, werden nämlich »demokratische Prozesse innerhalb der EU« in deren Sinn manipuliert. »Wir sind uns bewusst, in welchem Ausmaß andere Akteure bereit sind, unsere demokratischen Prozesse zu stören«, erklärte Roberta Metsola, die Präsidentin des Europäischen Parlaments, in einer Rede, in der sie Abwehrmaßnahmen gegen solche Versuche ankündigte.

Während ihre Kommission offenbar selbst die Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Institutionen in Israel »aussetzen« will, macht Ursula von der Leyen kein Geheimnis daraus, »die israelische Zivilgesellschaft« in ihrem Sinn – und den offenbart ihre Absicht, »eine Gebergruppe für Palästina ins Leben [zu] rufen« -, beeinflussen und manipulieren. Europa agiert bereits als »ausländischer Akteur« in Israel und will das weiter tun. Die Schäbigkeit der EU kennt keine Grenzen.