Mit einer Grundsatzrede hat »Palästinenserpräsident« Abu Mazen am Sonntag in Ramallah das 30. Treffen des Zentralrats der PLO, eine Art »Parlament« der Terrororganisation, eröffnet. Mit seinen Worten machte der PLO-Chef einmal mehr deutlich, daß derzeit weder er noch seine Organisation ein Partner sein können für eine denkbare Einigung in Gesprächen mit der israelischen Regierung.
Abu Mazen berkäftigte mit Angriffen auf die Regierung in Washington seine strikte Ablehnung von den USA vermittelter Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts zwischen »Palästinensern« und Israel, die er in eine Reihe setzte mit »den Verbrechen von 1947 und 1967«. Zudem bekannte der »Palästinenserpräsident« sich zu den »Märtyrerrenten«, die er eine »heilige Pflicht« nannte.
Mit seiner Fokussierung auf den Widerstand gegen eine Wiederbelebung des Friedensprozesses und der Glorifizierung »unserer Märtyrer und Gefangenen« zeigte Abu Mazen zudem, daß er und seine Clique den normaleren der »Palästinenser« keinerlei Perspektiven über den Kampf gegen Israel hinaus zu bieten haben. Die PLO schürt den Konflikt, weil sie ihn als Daseinsberechtigung braucht.
Die PLO erweist sich damit als eine Kraft, auf die niemand Hoffnungen setzen sollte. Sie steht einem erfolgreichen Friedensprozeß ebenso im Weg wie der Entwicklung einer »palästinensischen« Gesellschaft, die ihren Angehörigen etwas mehr zu bieten hat als die Auseinandersetzung mit Israel. Leider freilich gibt es im Moment keine progressive Alternative zu »Palästinenserführung« und PLO.