Schlagwort: »Palästina«

Hamas-Nation

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Vor 19 Monaten, am 7. Oktober 2023, begann die Hamas von Gaza aus ihren Krieg zur Vernichtung Israels. Und obwohl der Lebensstandard in Gaza seither doch drastisch zurückgegangen zu sein scheint, haben die Islamisten, die dafür verantwortlich sind, noch viele, viel zu viele Anhänger unter den »Palästinensern«: Fünf von zehn »Palästinensern« sind noch immer der Ansicht, die Hamas habe mit ihrem Überfall auf Israel richtig gehandelt.

Zwar ist die Zustimmung zu dem barbarischen Massaker der Islamisten und ihrer Helfershelfer und der Verschleppung zahlreicher jüdischer Geiseln nach Gaza seit Beginn der »Al-Aksa-Flut« immer weiter gesunken und liegt in Gaza inzwischen bei »nur« noch 37 Prozent, halten insgesamt aber lediglich 4 von 10 »Palästinensern« den Überfall auf den jüdischen Staat für falsch, stellen sie sich und ihrer Gesellschaft weiter ein Armutszeugnis aus.

Nicht erst seit Jahren, sondern seit vielen Jahrzehnten bestversorgt und bestbetreut vor allem durch westliche Staaten, insbesondere aus Europa, durch zahllose »NGO« und Stiftungen, bleibt die Frage nach der Mitverantwortung all der großzügigen Geber an einem solchen Umfrageergebnis drängend. Denn ganz offenkundig ist die »palästinensische« Gesellschaft weit davon entfernt, sich selbst zivilisatorischen Grundwerten verpflichtet zu fühlen.

Und das ist eben auch die Folge eines millionen- und milliardenschweren internationalen Wohlwollens, das angesichts dieses Ergebnisses nur noch als naiv zu charakterisieren ist, unbelehrbar und gefährlich naiv. Denn schon schickt sich mit Frankreich die nächste (west-)europäische Nation an, dieser Gesellschaft Staatlichkeit zuzubilligen, ein solches »Palästina« anzuerkennen und diesen Schritt auch noch als einen friedensstiftenden zu verkaufen.

Gesellschaftskunde

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Die Hamas macht kein Geheimnis aus ihrer Menschenverachtung, ihrer barbarischen Unzivilisiertheit. Ihren Überfall auf Israel, die Verbrechen, die sie dabei verübten, dokumentierten und übertrugen die islamistischen Bestien mit ihren Bodycams in Echtzeit ins Internet, Übergaben ihrer jüdischen Geiseln an Vertreter des Internationalen Roten Kreuzes inszenierten sie als Volksfeste, an denen dank Al Jazeera die ganze Welt teilhaben konnte.

Selbst die Übergabe der sterblichen Überreste der von den Islamisten kaltblütig hingemordeten Brüder Kfir und Ariel Bibas, die am 7. Oktober 2023 9 Monate bzw. 4 Jahre alt waren, und ihrer Mutter Shiri Bibas in mit antisemitischen Hetzparolen beschmierten Särgen gestalteten sie als öffentliches Fest ihres Terrors. Und der angeblich dem Hungertod nahe »palästinensische« Mob, der sich dazu versammelt hatte, feierte zu lauter Musik begeistert mit.

Einige »Palästinenser«, die möglicherweise auch darüber der Hamas die Gefolgschaft aufgekündigt haben, protestierten zwischenzeitlich und immer wieder gegen die Islamisten. Und auch gegen sie gehen die Babyschlächter und Vergewaltiger mit erbarmungsloser Brutalität vor. Einen jungen Demonstranten, der sie kritisiert hatte, verschleppten sie erst jüngst, folterten ihn zu Tode und schleiften das, was von ihm übrig war, durch die Straßen Gazas.

Eine, die erklärt, »die Hamas ist ein integraler Bestandteil der palästinensischen Gesellschaft«, Varsen Aghabekian Shahin, »Staatsministerin für auswärtige Angelegenheiten« in Ramallah, hat sich nun in einem Interview zu der von ihr aufgeworfenen Frage geäußert, wie »dieser genozidale Krieg« beendet werden könne, und dabei sich und ihr Regime schon durch die Wortwahl entlarvt: Mit der Hamas, doch auch mit dieser »Palästinenserführung« ist Frieden unmöglich.

Lohn des Terrors

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Pläne bestätigt, nach denen Paris »innerhalb von Monaten« einen »palästinensischen« Staat anerkennen will. Bereits im Juni könnte Frankreich diesen Schritt vollziehen, erklärte das französische Staatsoberhaupt gegenüber einem Fernsehsender. In diesem Monat sitzen Frankreich und Saudi-Barbarien einer von den Vereinten Nationen geplanten Konferenz zur »Frage Palästinas« vor.

In der zu der Veranstaltung von der Vollversammlung der Vereinten Nationen beschlossenen Resolution ist wenig von der islamistischen Terrororganisation Hamas und ihren Verbrechen zu lesen, in der Tat wird die Hamas in ihr nicht erwähnt, dafür werden in ihr einmal mehr all jene haltlosen Vorwürfe wiederholt, mit denen zahllose Gremien der Vereinten Nationen seit Jahr und Tag den jüdischen Staat zu verleumden und zu diskreditieren pflegen.

Daß Paris sich hergibt, mit seinem Vorsitz eine an Einseitigkeit kaum zu übertreffende Resolution beziehungsweise Versammlung zu legitimieren, ist so bezeichnend wie bedauerlich, zumal schon jetzt absehbar ist, daß dieses Treffen den »palästinensisch«-israelischen Konflikt nicht beenden können wird. Denn dazu bedürfte es neben einer glaubwürdigen internationalen auch einer »palästinensischen« Ächtung mindestens der Hamas.

Und da beides nicht absehbar ist, ist es die iranische Tageszeitung Tehran Times, die schon im Mai 2024 unter der Überschrift »Die Früchte des Widerstands« alles zu den französischen Plänen verriet, was es zu ihnen zu wissen gilt: »Es ist sonnenklar, daß es der palästinensische Widerstand war, der Israel und seine Verbündeten isoliert, die Grausamkeit des Scheinregimes entlarvt und den Weg zur Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates geebnet hat«.

Ende einer Illusion?

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In dieser Woche trafen sich die Außenminister der G7-Staaten in Charlevoix. Die zweitägigen Beratungen in der kanadischen Provinz Quebec endeten ohne Eklat, obgleich mehrere Teilnehmer zuvor mit antiamerikanischen Ausfällen unnötig für Spannungen gesorgt hatten, unter ihnen die amtierende deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, die kurz vor dem Abflug nach Nordamerika Washington der »Ruchlosigkeit« bezichtigt hatte.

Die G7-Minister konnten sich sogar auf eine Abschlußerklärung verständigen, die mit ihren Anmerkungen zum »palästinensisch«-israelischen Konflikt zukünftig vielleicht als erster Schritt in die richtige Richtung betrachtet werden wird: Anders als nach vorherigen Treffen werben die G7 nicht mehr für eine »Zwei-Staaten-Lösung«, sondern »eine ausgehandelte Einigung, die den legitimen Bedürfnissen und Bestrebungen beider Völker gerecht« werde.

Nachdem die »Palästinenser« in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Gelegenheiten ausschlugen, die ihnen die staatliche Souveränität boten, spätestens aber nach dem von der Hamas am 7. Oktober 2023 losgetretenen Vernichtungskrieg der von Teheran gesteuerten »Achse des Widerstands« gegen den jüdischen Staat ist die Idee eines international anerkannten unabhängigen »Palästina« als Garant für Frieden auf lange Zeit diskreditiert.

Sicher nicht vom oder im Berliner Auswärtigen Amt erdacht, vollziehen die G7-Staaten damit freilich lediglich Entwicklungen in der Realität nach. Dennoch ist diese Abkehr von der längst floskelhaften Betonung einer angeblichen Alternativlosigkeit einer »Zwei-Staaten-Lösung« bedeutsam. Sofern sich die Beteiligten in ihrer Außenpolitik nämlich auch danach richten, könnten daraus tatsächlich zukunftstaugliche Perspektiven erwachsen.

Auf Kurs

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Josep Borrell Fontelles steht seit einigen Wochen nicht mehr dem Auswärtigen Dienst der Europäischen Union (EEAS) vor. Falls sich seine Amtsnachfolgerin Kaja Kallas um eine Abkehr der nunmehr von ihr geführten Behörde vom israelfeindlichen Kurs des spanischen Sozialisten bemühen sollte, ist davon bisher nichts zu bemerken. Es gibt zwar allerlei neue Namen, die antiisraelische Voreingenommenheit jedoch ist geblieben.

Das jedenfalls macht der Blick auch auf die beiden jüngsten Stellungnahmen des EEAS zum Vorgehen israelischer Streitkräfte gegen islamistische Terroristen im von den Vereinten Nationen betriebenen »Flüchtlingslager« Jenin in den umstrittenen Gebieten sowie zum von der Hamas ausgeschlagenen amerikanisch-israelischen Vorschlag einer Verlängerung der nach 42 Tagen am Wochenende ausgelaufenen Waffenruhe in Gaza deutlich.

In Jenin versuchen die Einsatzkräfte der israelischen Armee mit ihrem Kampf gegen islamistische Terroristen einen Brandherd zu löschen, nachdem die »Sicherheitskräfte« des Regimes um »Präsident« Abu Mazen zuvor daran gescheitert waren. Die bloße Existenz dieses Brandherds wirft dabei einige Fragen auf, die Brüssel auch sich selbst stellen sollte, statt von ihnen mit übergriffigen Schulmeistereien Jerusalems abzulenken.

Im »Flüchtlingslager« Jenin, das die berüchtigte UNRWA betreibt, werden »Palästinenser« als »Palästina-Flüchtlinge« selbst im Vergleich zu »gewöhnlichen« Untertanen Ramallahs stigmatisiert und entrechtet. Damit wird, maßgeblich finanziert durch Gelder der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten, darunter ganz vorn natürlich Deutschland, erst der Nährboden geschaffen, der terroristische Organisationen gedeihen läßt.

Diese systematische und gewollte Ausgrenzung von »Palästinensern« in doch als »palästinensisch« geltenden Gebieten und Gesellschaften müßte freilich auch in Gaza hinterfragt werden, wo etwa 80 Prozent der Bevölkerung als »Palästina-Flüchtlinge« gelten und denen deshalb ganz ausdrücklich »die Integration in [die] Aufnahmegemeinschaft« verweigert wird. Auch deshalb ist die Aufregung um Donald J. Trumps Gaza-Ideen verlogen.

Nach 42 Tagen lief nun dort die erste Phase des zwischen der Hamas und Israel vermittelten Deals aus, ohne daß es eine Folgeabmachung gibt. Zur ersten Phase gehörte die Öffnung von Grenzübergängen für humanitäre Güter im Gegenzug für die Freilassung von Gaza verschleppter jüdischer Geiseln. Jerusalem ist bereit, an dieser Regelung festzuhalten – und das ist bereits eine Konzession -, die Hamas allerdings verweigert sich.

Die EU macht in ihrer Erklärung vom 2. März die Freilassung von Geiseln durch die Islamisten sogar noch abhängig von einem »dauerhaften Waffenstillstand«: Der nämlich »würde zur Freilassung aller verbleibenden israelischen Geiseln beitragen«, wie es EEAS-Sprecher Anouar El Anouni formuliert. Israel also soll eine »Vorleistung« erbringen, um dann darauf zu hoffen, daß die Hamas Menschen freigibt, die sie in ihrer Gewalt hält.

Brüssel macht damit diese mindestens Menschen 59 Menschen (oder ihre Überreste, denn die meisten von ihnen haben die Islamisten wahrscheinlich massakkriert) zu einer »Ware«. Statt ihre bedingungslose Freilassung zu fordern oder wenigstens den ungehinderten Zugang zu ihnen für Organisationen wie das Internationale Rote Kreuz, schlägt die EU sich auf die Seite der islamistischen Barbaren. Josep Borrell Fontelles wird es mit Freunde beobachten.

Bezeichnende Verstimmung

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In Israel sind unter großer Anteilnahme Shiri Bibas und ihre beiden Söhne Kfir und Ariel beigesetzt worden. Sie waren beim barbarischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 nach Gaza verschleppt und im November 2023 kaltblütig ermordet worden. Kfir Bibas wurde 10 Monate, Ariel Bibas 4 Jahre alt. Im Rahmen einer makabren Übergabezeremonie hatte die Hamas ihre Überreste erst in der vergangenen Woche freigegeben.

Seit den Wahlen im Juni 2024 gehört Rima Hassan dem Europäischen Parlament an. Im Wahlkampf hatte die in Syrien geborene französische Politikerin sich mit antisemitischen Parolen und Sympathiebekundungen für die Schlächter von Shiri, Kfir und Ariel Bibas einen Namen gemacht. Im letzten Sommer nahm die Abgeordnete der Fraktion »Die Linke im Europäischen Parlament« in Amman an einem Aufmarsch teil, der die Hamas feierte.

Während in Frankreich seit bald einem Jahr wegen ihrer antisemitischen Ausfälle und ihres Applauses für den »legitimen Widerstand« der Hamas gegen die linksextreme »Volksvertreterin« ermittelt wird, wurde sie nun als Mitglied der »Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Palästina« in Ramallah erwartet. Mohammad Mustafa, der dort residierende »Ministerpräsident« des PLO-Regimes, wartete freilich vergeblich.

Den Jerusalem verweigerte der Hetzerin und Anhängerin des »Widerstands« die Einreise. Das »Außenministerium« in Ramallah ist deshalb einigermaßen ungehalten. »Indem Israel [ihr] die Einreise untersagte, behinderte es nicht nur die diplomatische Zusammenarbeit, sondern demonstrierte auch seine eklatante Mißachtung des Europäischen Parlaments und des gesamten europäischen Volkes«, heißt es in einer Stellungnahme des Regimes.

Tatsächlich allerdings entlarvt sich mit seiner wütenden Reaktion vor allem die korrupte Clique um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen. Ein Regime, das auf den Beistand einer Aktivistin setzt, die die bestialischen Schlächter von Shiri, Kfir und Ariel Bibas rechtfertigt, führt damit seine ganze moralische Verkommenheit ebenso vor wie sich eine »Linke« und ein Parlament bloßstellen, die Rima Hassan als Fraktionsmitglied oder Repräsentantin dulden.

Vergeblicher Täuschungsversuch

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Über 300 der im Rahmen der auslaufenden ersten Phase des Deals aus israelischer Haft freigepreßte »palästinensische« Terroristen verlassen die Gefängnisse als vermögende Männer. Als Empfänger von »Märtyrrerrenten« des Regimes um Präsident Abu Mazen »verdienten« sie während ihrer Haftzeit Millionen. Allein der für mehrere Terroranschläge auf Zivilisten verantwortliche Muhammad al-Tous soll so über 2 Millionen Shekel erhalten haben.

Insgesamt hat das Regime in Ramallah nach Angaben der NGO Palestinian Media Watch (PMW) mehr als eine halbe Milliarde Shekel – das entspricht etwa 135 Millionen Euro – an 734 der in den vergangenen Wochen aus israelischer Haft entlassenen »palästinensischen« Terroristen ausgezahlt, die bei ihrer Ankunft in den umstrittenen Gebieten, Gaza oder in Drittstaaten wie der Türkei als »Helden« gefeiert wurden. Antisemitischer Terror lohnt sich.

Daran ändern auch die jüngst von »Palästinenserpräsident« Abu Mazen angekündigten Änderungen an den »Märtyrerrenten« seines Regimes nichts, sofern es die überhaupt geben wird. Denn das, was etwa von deutschen Auswärtigen Amt schon als »schwierige Reform« gefeiert und zum Anlaß für verbale Ausfälle gegen Jerusalem genommen wurde, ist bisher kaum mehr als ein Gerücht. Ramallah jedenfalls sagt sich nicht los vom antisemitischen Terrorismus.

Das Motiv hinter dem Erlaß »Präsident« Abu Mazens, der auch als Mahmoud Abbas firmiert, war nicht Einsicht, sondern neben israelischen besonders amerikanischer Druck: Das PLO-Regime wollte finanzielle amerikanische Sanktionen abwenden, die Präsident Donald J. Trump vor wenigen Tagen dennoch verhängte. Im Weißen Haus war man offenbar weniger leichtgläubig als im noch von Annalena Baerbock geführten Berliner Auswärtigen Amt.

Verkündeten und begrüßten dessen Diplomaten im Namen der Regierung in Berlin eine »Entscheidung von Präsident Abbas, das sogenannte ›Märtyrerzahlungssystem‹ abzuschaffen«, ließ Washington sich von dem Schwindel – Auszahlungen sollen nicht mehr durch das Regime selbst, sondern über eine von der PA kontrollierte Stiftung erfolgen – nicht täuschen. Präsident Donald J. Trump fror letzte Woche Zuwendungen für die »Sicherheitskräfte« Ramallahs ein.

Fest der Barbarei

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Tausende »Zivilisten« hatten sich auch heute zusammengerottet, um teilzuhaben an der von der Hamas erneut als »Fest« inszenierten Übergabe der Überreste ihrer beiden jüngsten und ihrer ältesten jüdischen Geiseln an Vertreter des Internationalen Roten Kreuzes. Die sollen sich ursprünglich geweigert haben, an der »Zeremonie« mitzuwirken, in deren Mittelpunkt vier Särge standen, die mit islamistischer Propaganda noch die Toten verhöhnten.

Wenn Mitarbeiter des IKRK bereit waren, ein Scheitern der Übergabe zu riskieren, indem sie gegen die Entwürdigung selbst noch von Toten durch die Hamas protestierten, ist das vor allem ein Beleg dafür, wie weit von jeder Zivilisiertheit freilich nicht bloß die Hamas entfernt ist, sondern gerade auch die »palästinensische« Gesellschaft, die der islamistischen Mörderbande noch immer unübersehbar folgt und sie zugleich mit Applaus anfeuert.

Versuchten die Islamisten, den israelischen Premier Benjamin Netanjahu für den Tod von Kfir und Ariel Bibas zu machen, den Tod ihrer Mutter Shiri und den von Oded Lifshitz, indem sie ihn auf ihrer Bühne als blutrünstigen Vampir »karikierten«, stellten sie damit nur sich und ihre Claqueure als wahre Bestien bloß. Prahlten sie jüngst, wie »einfach« es gewesen sei, am 7. Oktober 2023 in Israel einzufallen, versuchten sie sich nun in der Opferrolle.

Die Wahrheit jedoch ist, daß ohne die »Al-Aksa-Flut« Kfir und Ariel Bibas am Leben wären, zwei gewöhnliche Kinder, Shiri Silberman-Bibas und Yarden Bibas gewöhnliche Eltern und sie alle Teil einer gewöhnlichen Familie. Die Hamas hat diese Familie ausgelöscht, wie sie alles jüdische Leben auslöschen will, um »Palästina« zu »befreien«. Die Begeisterung des Mobs von Khan Younis zeigt, daß ein solches »Palästina« die Zivilisation bedrohte.

Kinderschlächter

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Die Hamas hat angekündigt, am kommenden Wochenende sechs jüdische Geiseln dem Internationalen roten Kreuz übergeben zu wollen, drei mehr als ursprünglich für diesen Zeitpunkt vereinbart. Ist vorgesehen, daß in der ersten Phase des Deals insgesamt 33 Geiseln freikommen, soll es sich bei den sechs Männern, wie auch die Regierung in Jerusalem bestätigt hat, um die letzten noch lebenden Verschleppten dieser Gruppe handeln.

Kamen seit dem 19. Januar insgesamt 19 israelische (und sechs thailändische) Verschleppte aus der Gewalt der Islamisten frei, ist damit zur Gewißheit geworden, daß acht der 33 israelischen Geiseln nicht mehr leben, darunter Kfir und Ariel Bibas sowie ihre Mutter Shiri. Die beiden Jungen waren 9 Monaten bzw. 4 Jahre alt, als sie von den Terroristen nach Gaza verschleppt wurden. Die islamistischen Bestien sind ihre Mörder.

Inszenierten die Hamas und der mit ihnen verbündete Islamic Jihad die bisherigen Übergaben von Geiseln als »Volksfeste«, die sich der fanatisierte »palästinensische« Mob nicht entgehen ließ, dürfte die Übergabe der Überreste der Kinder und ihrer Mutter unter dem Ausschluß der Öffentlichkeit stattfinden. Geplant ist, daß sie »schon« am Donnerstag zusammen mit einem weiteren Opfer der islamistischen Mordlust »heimkehren« sollen.

Hat die Hamas noch immer Anhänger, die deren »Kämpfer« für Mitglieder einer »Befreiungsbewegung« halten, darunter auch ein Staatsoberhaupt, dem der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erst jüngst ernsthaft bescheinigte, ein Garant »für Frieden und Stabilität« zu sein, wird spätestens nach diesem Donnerstag niemand mehr leugnen können, was diese »Freiheitskämpfer« tatsächlich sind: blutrünstige Monster.

Kannte ihr Blutdurst am 7. Oktober 2023 keine Grenzen, als sie brutal vergewaltigend und massakrierend in Israel einfielen, führt das Schicksal von Shiri Bibas und ihrer beiden Söhne noch einmal in aller Deutlichkeit vor Augen, daß es mit den islamistischen Terroristen und auch all jenen, die ihnen begeistert zujubeln – und das wird der »palästinensische« Mob spätestens am nächsten Sonnabend wieder tun – niemals Frieden geben kann.

Deutsches Bekenntnis

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In den vergangenen Jahren endete kein Auftritt Abu Mazens, des »Präsidenten« des PLO-Regimes in Ramallah, vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen ohne dessen Verneigung vor »unseren Märtyrern« und »unseren Gefangenen« in israelischen Gefängnissen. Mal verklärte er »palästinensische« Terroristen dabei zu »Kämpfern für Frieden [sic!] und Freiheit«, mal kündigte er an, für sie seinen »letzten Penny« hergeben zu wollen.

Und das war durchaus kein leeres Versprechen: Zwar mußte der auch als Mahmoud Abbas bekannte »Palästinenserpräsident« sein zusammengeraubtes Millionenvermögen noch nicht angreifen, immer wieder aber mußten besonders die zivilen Beschäftigten seines Regimes auf teils große Teile ihrer (im übrigen hauptsächlich durch die Europäische Union finanzierten) Gehälter verzichten, um die Auszahlung der »Märtyrerrenten« abzusichern.

Daß mit diesen Zuwendungen, die in der Tat nichts anderes sind als Prämien für terroristische Angriffe auf Bürger Israels, was sich – folgenlos – selbst schon bis nach Brüssel herumgesprochen hatte, nun Schluß sein soll, ist ein Gerücht, an das nur glauben kann, wer es glauben will. Verkündete das Berliner Auswärtige Amt eine »Abschaffung des Märtyrerzahlungssystems«, meldete Ramallah lediglich »Anpassungen im Sozialhilfesystem«.

In Israel inhaftierte »palästinensische« Terroristen oder deren Angehörige werden danach zukünftig durch eine freilich von Ramallah kontrollierte Stiftung mit Geldern bedacht und nicht mehr direkt durch das PLO-Regime. Auch wenn die genaue Höhe der künftigen »Märtyrerrenten« noch nicht ganz klar ist, ändert sich durch die »schwierige Reform«, wie Berlin sie lobt, nichts an der Unterstützung Ramallahs für den antisemitischen Terrorismus.

Der laute Beifall Berlins zu einem Manöver, das tatsächlich allein der Verschleierung terroristischer Finanzströme dient, könnte als vorschnell abgetan werden, hätte das noch von Annalena Baerbock geführte Ministerium mit seiner Stellungnahme in der vergangenen Woche nicht Jerusalem ziemlich unverblümt ins Unrecht gesetzt, statt vom Regime in Ramallah wenigstens Rechenschaft für die bisherige Praxis der »Märtyrerrenten« zu verlangen.

Mit der Forderung danach, »dass Israel nun die beträchtlichen der PA zustehenden Zoll- und Steuereinnahmen auszahlt«, versucht das Auswärtige Amt, Jerusalems Vorgehen gegen den Terror zu diskreditieren. Das offizielle Deutschland verlangt, daß Israel Beihilfe leistet bei der Finanzierung antisemitischer Angriffe auf seine Bürger. Das deutsche Bekenntnis zur Komplizenschaft mit dem »palästinensischen« Terrorismus könnte deutlicher kaum ausfallen.