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Halbherziges Gedenken

In dieser Woche wurde Tokyo 2020 eröffnet, die Spiele der XXXII. Olympiade. Bei der Eröffnungsfeier wurde erstmals offiziell der Opfer des Überfalls auf die Olympiade in München gedacht, ein freilich etwas seltsames Gedenken: Die amtliche Website zu den Olympischen Spielen in Japan erweckt ganz den Eindruck, die 11 israelischen Olympioniken seien 1972 an einer Krankheit »verstorben«.

»Anschließend wurden die Menschen auf der ganzen Welt gebeten, der von der Coronavirus-Pandemie Betroffenen und der verstorbenen Olympioniken zu gedenken, einschließlich der israelischen Athleten, die 1972 in München ihr Leben verloren.«

Die Formulierung offenbart, daß die Veranstalter, das Internationale Olympische Komitee, zwar einerseits gewillt zu sein scheinen, ihr schon beinahe traditionelles Verleugnen der Opfer des Überfalls »palästinensischer« Terroristen auf die Olympischen Spiele in der bayerischen Landeshauptstadt zu beenden. Davon jedoch, ein Verbrechen auch ein Verbrechen zu nennen, sind sie noch weit entfernt.

Mit seinem deshalb allenfalls als halbherzig zu bezeichnenden Gedenken nimmt das IOC Rücksicht auf die »Palästinenserführung« in Ramallah, die Führung einer Terrororganisation, die sich bis heute des Überfalls auf die israelischen Sportler rühmt und die daran beteiligten Terroristen als Helden feiert, zugleich aber eine »Nation« repräsentieren will, die auch bei Tokyo 2020 in Japan vertreten ist.

Und auch deshalb ist das Gedenken an die »Athleten, die 1972 in München ihr Leben verloren«, bestenfalls ein erster Schritt: Mit Jibril Rajoub, dem Chef des »Palästinensischen Olympischen Komitees«, duldet das IOC in seinen Reihen und nun in Japan einen Funktionär, der es als »rassistisch« denunzierte und als »Generalsekretär«, just der Fatah vorsteht, die »1972« bis heute als »Erfolg« feiert.

Antiimperialistische Internationale

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen hat seinem »Amtskollegen« Daniel Ortega zum 42. Jahrestag des, so die von Ramallah betriebene amtliche »Nachrichtenagentur« Wafa, »glorreichen Sieges der sandinistischen Volksrevolution« in Nikaragua gratuliert. In seinem Glückwunschschreiben betonte Abu Mazen, wie stolz er auf die engen bilateralen Beziehungen zwischen Managua und Ramallah sei.

Vor 42 Jahren gelang es sandinistischen Aufständischen unter Führung Daniel Ortegas, die diktatorische Herrschaft des Somoza-Clans über Nikaragua zu beenden. Wollten die Sandinisten einen demokratischen Sozialismus errichten, ist vier Jahrzehnte später von den linken Idealen wenig übrig. Der einstige Revolutionär Daniel Ortega bedient sich inzwischen selbst der Methoden des Somoza-Clans.

2018, als breite Teile der nikaraguanischen Bevölkerung gegen die Herrschaft Daniel Ortegas und seiner Frau Rosario Murillo, gegen Armut, Korruption und Unterdrückung protestierten, ließ er die Unruhen im Blut der Demokratiebewegung ertränken. Die Vereinten Nationen werfen dem Ortega-Clans Folter und Mord vor, Organisation wie Amnesty bescheinigen ihm Verbrechen gegen die Menschheit.

In Zeiten freilich, in denen selbst Häupter demokratisch verfaßter Staaten sich nicht scheuen, blutigen Tyrannen Glückwunschtelegramme zu Jubiläen oder angeblichen »Wahlsiegen« zuzusenden, ohne danach auch nur einen Gedanken darauf zu verschwenden, ihren Amtsverzicht zumindest anzubieten, zeigt »Präsident« Abu Mazen mit seinen Grüßen wenigstens in dieser Hinsicht staatsmännisches Niveau.

Heuchler

Anfang der Woche nahm der israelische Außenminister Yair Lapid als Gast am Außenministertreffen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Luxemburg teil und traf sich im Anschluß daran mit einigen Amtskollegen zu bilateralen Gesprächen. Hinterher folgten Versprechen, man wolle die Beziehungen vertiefen, die Zusammenarbeit ausbauen, um Frieden im Nahen Osten zu erreichen.

Ob etwas und was gegebenenfalls aus diesen Ankündigungen wird, die kaum das Niveau diplomatischer Allgemeinplätze erreichten, bleibt abzuwarten. Sie machten freilich deutlich, wie schlecht es tatsächlich um die europäisch-israelische Freundschaft steht, falls es die überhaupt je gab oder gibt. Zweifel an der Aufrichtigkeit solcher Bekundungen besonders aus westeuropäischen Staaten sind angebracht.

Einmal mehr demonstrierte das der Auftritt Sven Kühn von Burgsdorffs, der deutsche Diplomat fungiert als Repräsentant der Europäischen Union beim PLO-Regime in Ramallah, bei dem von seiner »Botschaft« veranstalteten »Europatag«. Unverblümt gab Sven Kühn von Burgsdorff in seiner Eröffnungsrede zu, er – und damit die EU – freue sich ob des Scheiterns amerikanischer Friedensbemühungen.

Ob es angemessen ist, mehrere Friedensabkommen zwischen arabischen Staaten und der Regierung in Jerusalem, die auf amerikanische Vermittlung vereinbart wurden, als »Scheitern« zu bezeichnen, sei dahingestellt. Daß der »Botschafter« der EU jedenfalls öffentlich erklären kann, »glücklicherweise« seien Friedensbemühungen gescheitert, und anschließend nicht sanktioniert wird, ist entlarvend.

Das ist eine Botschaft, die auch die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen richtig zu deuten wissen wird, auch sie war ja beim »Europatag« vor Ort vertreten. Sie hatte in den letzten Monaten versucht, die arabisch-israelischen Friedensabkommen zu verhindern, und sich Gesprächen mit Jerusalem verweigert – »glücklicherweise«, wie sie jetzt weiß. Dieses Wissen wird Folgen haben.

Erster Schritt

Die Regierung in Jerusalem hat angekündigt, ihre Transfers von Geldern nach Ramallah, die Israel stellvertretend für das dort herrschende PLO-Regime um »Präsident« Abu Mazen einnimmt, um über 180 Millionen Dollar zu kürzen. Der Betrag entspricht nach – gleichwohl zurückhaltenden – Schätzungen der Summe, die Ramallah 2020 zur indirekten Förderung antisemitischen Terrors aufgewendet hat.

Bereits seit einiger Zeit versucht Israel, den von der Clique um Abu Mazen initiierten »palästinensischen« Terrorismus auch auf dem finanziellen Sektor zu bekämpfen. Zu den vielen Wegen, auf denen Ramallah terroristische Gewalt gegen Juden und Israel fördert, gehören seit den 1960ern die sogenannten »Märtyrerrenten« für inhaftierte »palästinensische« Terroristen oder deren Hinterbliebene.

Die Höhe dieser monatlich und lebenslang ausgezahlten Prämien, zu denen die »Palästinenserführung« sich immer wieder bekennt, richtet sich dabei nach dem »Erfolg« der Terroristen. Mit besonderen Zuschlägen werden zudem »Palästinenser« mit Wohnsitz in der israelischen Hauptstadt oder arabische Bürger Israels bedacht, die nach Anschlägen Haftstrafen in israelischen Gefängnissen verbüßen.

Die »Märtyrerrenten« sind international durchaus umstritten. In der Vergangenheit weigerte sich etwa die EU, für die »Verluste« einzuspringen, die Ramallah entstehen, wenn Jerusalem Überweisungen an Ramallah kürzt. Auch die neue US-Regierung lehnt die »Märtyrerrenten« ab, zumindest theoretisch. Praktisch indes ist jede Finanzhilfe für die PA ein Beitrag dazu, daß sie sie auszahlen kann.

So kürzte die »Palästinenserführung« in den vergangenen Jahren bereits häufiger die Gehälter ihrer »zivilen« Angestellten, die zu großen Teilen aus Europa finanziert werden, um gleichzeitig immer wieder erhöhte »Märtyrerrenten« auszahlen zu können. Friert Jerusalem nun wieder größere Beträge ein, kann das nur ein Schritt sein. Nötig wären auch internationale Sanktionen gegen die »Märtyrerrenten«.

Entlarvender Täuschungsversuch

Vor einem Monat gab die Europäische Kommission eine Studie zur Veröffentlichung frei, die als Ergebnis einer »wissenschaftlichen« Untersuchung der Inhalte von Lehrbüchern entstand, für deren Erstellung das PLO-Regime in Ramallah verantwortlich ist. Das Regime um »Präsident« Abu Mazen wird maßgeblich durch die EU finanziert, die auch die Gehälter derer bezahlt, die die Lehrbücher verfaßten.

Wie schon die Untersuchung überhaupt erst auf öffentlichen Druck hin in Auftrag gegeben wurde, mußte die von Ursula von der Leyen geführte Europäische Kommission auch zur Veröffentlichung ihrer Ergebnisse gedrängt werden. Versprachen deutsche Politiker bereits Ende 2018, »schon Anfang 2019« würde die Studie vorliegen, wird zwei Jahre später klar, daß Brüssel Gründe hatte für sein Zögern.

Sollten die Forscher Lehrbücher, die an »palästinensischen« Schulen in den umstrittenen Gebieten und in Gaza, aber auch den Schulen der UNRWA seit 2017 eingesetzt werden, darauf untersuchen, ob deren Inhalte den Kriterien der UNICEF für eine Bildung im Geist von Frieden, Toleranz und Freundschaft zwischen den Völkern genügen, entsprachen ihre Erkenntnisse nicht den Erwartungen Brüssels.

Doch die Europäische Kommission, die »Regierung« der Europäischen Union, hatte noch einen weiteren Grund, die Veröffentlichung der Studie zu verhindern oder zumindest zu verzögern: Sie hat nämlich Einfluß genommen auf das Untersuchungsergebnis. Wie aus Anmerkungen der Wissenschaftler hervorgeht, berücksichtigten sie auf Initiative Brüssels Lehrbücher, die gar nicht eingesetzt werden.

Auch wenn dadurch nicht negiert werden kann, daß mit »palästinensischen« Lehrbüchern Antisemitismus gegen Juden und Israel verbreitet und terroristische Gewalt gegen sie glorifiziert werden, ist der Versuch Brüssels, das Ergebnis der Studie wenigstens noch zu verfälschen, bemerkenswert. Der Vertuschungsversuch entlarvt, wie groß die Mitverantwortung Europas an Antisemitismus und Terror ist.

Europäisches Familienfest

Kürzlich feierte die Vertretung der Europäischen Union bei den »Palästinensern« ihren im Mai verschobenen »Europa-Tag« mit einem durchaus bemerkenswerten Auftritt ihres Leiters Sven Kühn von Burgsdorff nach. Daß der deutsche Diplomat auch zwei Wochen danach noch unumstritten in der EU und im Amt ist, ist ein Armutszeugnis für den Staatenbund und dessen »Kampf gegen Antisemitismus«.

Offenbarte Sven Kühn von Burgsdorff schon bei früheren Gelegenheiten seine Sympathien für antisemitische Terroristen, nutzte er seinen jüngsten Auftritt als ganz offizieller Repräsentant Europas, das, so die Wortwahl des Deuropäers, »Scheitern« von Bemühungen des ehemaligen amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump zu feiern, den Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel zu lösen.

Und weil er nach seinen Ausfällen gegen den jüdischen Staat auch noch jemanden bewundern wollte vor seiner »Famlie«, wie Sven Kühn von Burgsdorff sein Publikum nannte, verneigte er sich vor Muna und Mohammed El-Kurd, »palästinensischen« Geschwistern, die es mit Initiativen gegen Israel im Internet auf über eine Million »Follower« gebracht hätten, wie der Diplomat anerkennend betont.

Wer sich den Twitter-Feed etwa Mohammed El-Kurds antut, muß nicht lange nach offen vorgetragener Frauenverachtung suchen, antisemitischen Verschwörungstheorien, Begeisterung für Verehrer Adolf Hitlers oder der Verleugnung des Existenzechts Israels. Für Sven Kühn von Burgsdorff ist Mohammed El-Kurd ein »Mitglied der Familie«, an dessen Seite zu stehen »Privileg und Ehre« zugleich sei.

Es gibt in Deutschland und Europa gewiß sehr viele Menschen, die ehrlichen Herzens Antisemitismus ablehnen und sich für Menschenrechte engagieren, für Demokratie und Wohlstand. Das offizielle Deutschland oder das offizielle Europa indes werden noch immer repräsentiert von Gestalten wie Sven Kühn von Burgsdorff. Das sollte dort, aber auch in Israel nie ignoriert oder gar vergessen werden.

Affront

Die Regierung in Washington hat durch ihre Botschaft in Jerusalem Israel für die Zerstörung eines Hauses in den umstrittenen Gebieten kritisiert, das einem »palästinensischen« Terroristen gehörte. Muntasir Shalabi, der einen amerikanischen Paß besitzt, war im Mai an einem terroristischen Anschlag bei Nablus beteiligt, bei dem ein junger Mann ermordet und zwei weitere verletzt worden waren.

Hatten israelische Medien am Dienstag noch gemeldet, die geplante Zerstörung des Hauses sei auf Druck der US-Botschaft in der israelischen Hauptstadt verschoben worden, wurde es am Donnerstag bei einer kontrollierten Sprengung dem Erdboden gleichgemacht. Die Vertretung Washingtons hatten vor »Schritten gewarnt, die die Bemühungen um eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung unterminieren«.

Es mag durchaus gewichtige Gründe geben, die gegen die von israelischen Sicherheitskräften praktizierten Zerstörungen von Unterkünften »palästinensischer« Terroristen sprechen. Gleichwohl dürfte jeder »Palästinenser« um diese Praxis wissen, wenn er sich für eine terroristische Karriere entscheidet. Für die Folgen dieser Entscheidung tragen die Terroristen daher eine gehörige Mitverantwortung.

Indem die amerikanische Botschaft in Jerusalem allerdings gar nicht auf die Spezifik dieses konkreten Falls eingeht, sondern ausdrücklich eine gegen Terrorismus gerichtete und gerichtlich überprüfte Maßnahme rhetorisch gleichstellt mit Verbrechen, verleumdet sie auf überzogene Weise den Kampf gegen antisemitischen Terror. Folgte man ihrer Argumentation, dürfte kein Verbrechen verfolgt werden.

Denn ohne Zweifel tragen Ermittlungen und die Aussicht auf Strafen kaum jemals zu einer Entspannung auf der Seite der je Verfolgten bei. Es ist aber nicht die Verfolgung von Terrorismus, die Aussichten auf eine Konfliktlösung stört, es sind Terroristen, die sie bedrohen und gewaltsam attackieren. Mit ihren inakzeptablen Aussagen stellt die Botschaft Washingtons sich leider an die Seite letzterer.

Kollateralnutzen

Die Regierungen in Jerusalem und Seoul haben sich darauf verständigt, daß 700.000 Dosen des dort derzeit nicht benötigten Impfstoffs zur Immunisierung gegen Covid-19 von Israel nach Südkorea geschickt und dafür später für Südkorea bestimmte Dosen des Vakzins des Herstellers Pfizer nach Israel geliefert werden. Erst ein kleiner Teil der Bevölkerung Südkoreas konnte bisher geimpft werden.

Mit der Lieferung von Impfstoff aus israelischen Beständen trägt Jerusalem dazu bei, die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie in Südkorea voranzutreiben. Während in einigen Regionen der Welt gegenwärtig das Angebot an Impfstoffen die Nachfrage nach ihnen zu übersteigen scheint, gehört Südkorea zu den Staaten, die noch unter dem weltweit herrschenden Impfstoffmangel zu leiden haben.

Südkorea hat nach Angaben aus Seoul erst etwa 20 Prozent seiner vorbestellten Vakzinlieferungen erhalten, was dazu führte, daß erst gut ein Drittel der Bevölkerung des Landes eine erste Impfung erhalten haben und gut 10 Prozent eine zweite. Die Belieferung Südkoreas aus Israel ist das Ergebnis einer Weigerung des PLO-Regimes in Ramallah, Impfstoff aus israelischen Beständen zu akzeptieren.

Erst zwei Wochen ist es her, daß das »Gesundheitsministerium« in Ramallah eine Einigung mit Pfizer meldete, nach der eine Million Impfdosen aus israelischen Beständen sofort nach Ramallah und im Herbst dann für die »Palästinenser« bestimmte Dosen nach Israel geliefert werden sollten. Kaum kamen jedoch die ersten Dosen in Ramallah an, kündigte die »Palästinenserführung« die Verabredung auf.

Zuvor hatte es in »sozialen« Medien, aber auch auf den Straßen in Ramallah lautstarke Proteste gegen die Kooperation mit Jerusalem gegeben, die sich gegen diese »Normalisierung« der »palästinensisch«-israelischer Beziehungen richteten. Wäre gesichert, der Antisemitismus der »palästinensischen Zvivilgesellschaft« und ihrer »Führung« träfe nur die, von denen er ausgeht, er wäre hinnehmbar.

Tradition

Während international der Einsatz von Kindern in bewaffneten Konflikten abgelehnt wird und häufig lautstark verurteilt, hat sich das Schweigen der Weltgemeinschaft zu den alljährlich in der Ferienzeit von Terrororganisationen wie der Hamas in Gaza organisierten Sommerlagern für »palästinensische« Kinder und Jugendliche längst zu einer auch 2021 wieder gepflegten Tradition entwickelt.

Kurz nach dem (vorläufigen) Ende der jüngsten militärischen Auseinandersetzungen zwischen der in Gaza herrschenden Hamas und Israel, mit dem freilich eine allenfalls trügerische Ruhe eingezogen ist, sind die Islamisten und andere terroristische Organisationen in Gaza wieder damit beschäftigt, Nachwuchs für ihren Krieg gegen Juden und Israel zu rekrutieren und auch an Waffen auszubilden.

Auf offener Straße werben die Terroristen in Gaza um Kinder und Jugendliche, die sich in den Sommerwochen zu »Pioniere des Widerstands« ausbilden lassen wollen – und sie sind dabei nur allzu erfolgreich. Es finden sich viel zu viele Eltern, die stolz darauf scheinen, ihre Kinder ideologisch indoktriniert und – bei hohen Temperaturen – militärisch gedrillt zu sehen, abgerichtet zu Kanonenfutter.

Und auch die Tatsache, daß unter den Opfern der Auseinandersetzungen zwischen Gaza und Israel vor wenigen Wochen einige Kinder und Jugendliche waren, die im Einsatz für Hamas und Co. verletzt wurden oder ums Leben kamen, scheint sie nicht davon abzubringen, sich für das Terror-Training anzumelden und einzuschreiben. Die Terroristen können sich auf breite Unterstützung verlassen.

Denn die Kinder und Jugendlichen, die sie in ihre Uniformen stecken, wachsen in einer Umgebung auf, die sie besonders empfänglich macht für die Werber der Hamas und anderer terroristischer Organisationen. Selbst und insbesondere die Ausbildung an Schulen der UNRWA immunisiert dabei nicht gegen die Versprechungen der Islamisten, das »Hilfswerk« wird auch hier seiner Bezeichnung gerecht.

Wo die Staatengemeinschaft eingreifen oder es zumindest versuchen könnte, sieht sie allerdings lieber weg und schweigt. Hier und da erscheinende Berichte und Meldungen werden ignoriert, so daß sie im Grunde unverändert Sommer für Sommer neu publiziert werden könnten. Wer jedoch zum Mißbrauch Heranwachsender durch Hamas und Co. schweigt, sollte über »Kindersoldaten« nicht klagen.

Verschwendung

Die Regierung in Tokyo hat dem Regime um »Präsident« Abu Mazen nach dessen Angaben Hilfen im Umfang von 8 Millionen Dollar zugesagt, die in den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie in den umstrittenen Gebieten und Gaza fließen sollen. Mag die japanische Unterstützung zwar gut gemeint sein, ist sie alles andere als angebracht: Von ihr profitiert doch vor allem die »Palästinenserführung«.

In den Osloer Verträgen für die Gesundheitsversorgung der »Palästinenser« in den umstrittenen Gebieten und Gaza beauftragt, hat die korrupte Clique um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen die Bekämpfung des Virus eher sabotiert denn vorangetrieben. Wichtiger als finanzielle Zuwendungen wäre deshalb Personal, das sie kompetent und verantwortungsvoll im Sinne der »Palästinenser« einsetzt.

Als im vergangenen Jahr die Regierung in Jerusalem Verträge mit potentiellen Anbietern von Impfstoffen verhandelte, hatte Ramallah gerade jede Zusammenarbeit mit Israel aufgekündigt, darunter auch die Kooperation auf dem Gesundheitssektor. So verspielte die »Palästinenserführung« bereits frühzeitig die Gelegenheit, später an den international gewürdigten israelischen Impferfolgen teilzuhaben.

Und als die Impfungen dann in Israel anliefen, bat die Clique um Abu Mazen nicht etwa in Jerusalem um Unterstützung, sondern trat mit tätiger Beihilfe zahlreicher »Nichtregierungsorganisationen« eine bis heute nachwirkende antisemitische Verleumdungskampagne gegen Jerusalem los, die Israel der »Impfapartheid« bezichtigte, des böswilligen »Impfrassismus« gegen die »Palästinenser«.

Angebotene Impfdosen wurden dann zunächst zurückgewiesen und, nachdem sie von der »Palästinenserführung« doch in aller Stille noch akzeptiert worden waren, nicht an die weitergereicht, für die sie bestimmt waren, sondern beispielsweise gleich an die jordanische Führung weitergereicht oder für die Immunisierung mit Ramallah verbundener Sportler und ähnlich wichtiger Gestalten mißbraucht.

Und schon zuvor hatte die »Palästinenserführung« sich ausgesprochen wählerisch gezeigt: Hilfslieferungen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten wurden von ihr zurückgewiesen, weil ihre Abwicklung eine Zusammenarbeit mit Jerusalem nötig gemacht hätte. Erst wenige Tage ist es her, daß Ramallah ein Abkommen über die Lieferung einer Million Impfdosen aus israelischen Beständen platzen ließ.

Die Regierung in Tokyo sollte sich fragen, was es angesichts dieser Vorgeschichte bringt, Ramallah Geld zur Verfügung zu stellen. Die Wahrscheinlichkeit, daß es nicht bei denen ankommt, die tatsächlich Unterstützung benötigen, ist nicht eben gering. Dafür allerdings schmückt sich bereits die »Palästinenserführung« mit ihm, wertet es als internationale Anerkennung und Aufwertung ihres Regimes.