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State of War

Nachdem in den vergangenen Wochen die Hamas ihre Angriffe auf Israel immer weiter verschärft hatte, herrscht gegenwärtig wieder relative Ruhe an der Grenze zwischen Israel und dem von den Islamisten beherrschten Gebiet. Wenn es auch übertrieben wäre, schon von Frieden zu sprechen, dürfte die gespannte Ruhe doch auf beiden Seiten des Grenzzauns nicht unwillkommen sein.

Die Waffenruhe ist das Ergebnis intensiver Bemühungen Ägyptens um eine Entspannung der Lage, die sich seit Beginn der »Marsch der Rückkehr«-Krawalle vor einigen Wochen immer weiter zugespitzt hatte. Mit Branddrachen und -Ballons versuchten »Palästinenser«, verheerende Brände in Israel zu verursachen, Raketenangriffe terrorisierten die Menschen im Süden Israels zusätzlich.

Mit ihren Gegenmaßnahmen trafen die israelischen Sicherheitskräfte die Hamas empfindlich, aber auch die zivile Bevölkerung Gazas litt unter den von ihren skrupellosen Beherrschern verursachten Auseinandersetzungen. Dennoch stößt die derzeitige Entspannung auch auf Kritik und regelrechte Ablehnung. Zurecht bemängeln Kritiker in Israel, eine Atempause für die Hamas sei gefährlich.

Entlarvend aggressiv reagiert jedoch Ramallah. Azzam al-Ahmad, ein hochrangiger »Funktionär« von PLO und Fatah gleichermaßen, wirft der Hamas »Hochverrat« vor, weil sie auf das ägyptische Vermittlungsangebot eingegangen sein, wie Wafa, die amtliche Agentur des Regimes um »Präsident« Abu Mazen, meldet. Er bestätigt damit einmal mehr, daß Ramallah keinen Frieden will.

Schon vor wenigen Tagen, als eine längerfristige Waffenruhe im Gespräch war, die die Hamas dann mit rund zweihundert Raketen von der Tagesordnung bombte, hatte ein Repräsentant der in Ramallah dominierenden Fatah den Islamisten erklärt, daß friedensähnliche Zustände an der Grenze zu Israel inakzeptabel seien. Gilt eine Waffenruhe bereits als »Verrat«, was wäre dann wohl Frieden?

Prioritäten

Am Wochenende informierte das von der Hamas in Gaza betriebene »Gesundheitsministerium« an Krebs erkrankte Patienten darüber, daß sie ihre Chemotherapien in dem einzigen Krankenhaus, das sie bisher anbot, nicht fortsetzen können, weil es an den für eine weitere Behandlung nötigen Medikamenten fehle. Was diese Nachricht für die Betroffenen bedeutet, läßt sich unschwer erahnen.

Für den für viele Menschen lebensbedrohlichen Engpaß ist einmal mehr die Clique um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen verantwortlich, der mit scharfen Sanktionen, die sich gegen die gesamte Bevölkerung Gazas richten, die Hamas dazu bringen will, mit seinem Regime zusammenzuarbeiten. Er will die Islamisten nicht entmachten und verjagen, sondern umwirbt sie so auf seltsame Weise.

Diese »Annäherungsversuche« bezahlen die Menschen in Gaza mit zahlreichen Einschränkungen ihrer freilich ohnehin unter der islamistischen Herrschaft nicht eben glänzenden Lebensbedingungen. Von einer Stromversorgung läßt sich mit Bezug auf Gaza kaum mehr reden, Ramallah sabottiert ebenso die Wasserversorgung, nun spielt das PLO-Regime mit den Leben an Krebs Erkrankter.

An dem Befund ändert auch eine eilig organisierte Lieferung einiger Heilmittel nichts, die Ramallah zur Gesichtswahrung organisiert hat und mit der es auch noch um Zustimmung wirbt. Menschen zählen für Abu Mazen nichts – so sie nicht Terroristen sind oder deren Angehörige. Daß es denen an nichts fehlen solle, hat am Montag Rami Hamdallah, Abu Mazens »Ministerpräsident«, bekräftigt.

Statusfrage

Eines der größten Hindernisse für eine Einigung zwischen »Palästinensern« und Israel bildet ohne Zweifel das leider auch von den Vereinten Nationen mit ihrer UNRWA propagierte »Recht auf Rückkehr«. Anders als andere Flüchtlingen, die die Weltorganisation betreut, können »Palästinenser« ihren Status als »Flüchtling« vererben: Deshalb wächst deren Zahl – ganz ohne Flucht – stetig.

Verließen etwa 700.000 Araber, die erst seit den späten 1960ern als »Palästinenser« bezeichnet werden, im Rahmen des von zahlreichen arabischen Staaten vom Zaun gebrochenen Krieges gegen Israel freiwillig oder unfreiwillig ihre Heimat, betreut die UNRWA heute nach eigenen Angaben über Millionen »Palästinenser«, denen sie als »Flüchtlingen« ein »Recht auf Rückkehr« verspricht.

Die UN-Agentur sorgt damit an der Seite von Hamas und Fatah dafür, daß der Konflikt immer weiter angeheizt wird, statt ihn zu lösen oder zu entschärfen. Forderungen, das »Recht auf Rückkehr« für »Palästinenser« auf tatsächliche Flüchtlinge zu beschränken oder – was vernünftig wäre – ganz zu streichen, lehnen nicht nur »Palästinenserführung«, sondern auch die UNRWA beständig ab.

Dabei ist es ausgerechnet die PLO, die mit ihrer »Nationalcharta« einen Hinweis darauf gibt, wie das »Recht auf Rückkehr« reformiert werden könnte: »Palästinenser« sollten nicht anders behandelt werden als »Juden, die vor dem Beginn der zionistischen Invasion in Palästina regulär ansässig waren«. Die – und nur sie – »werden als Palästinenser angesehen«, erklärt die Terrororganisation.

Allen anderen – auch Nachkommen dieser Juden – will die PLO in einem nach ihren Vorstellungen gestalteten »Palästina« nicht dulden. Sie verweigert ihnen ein »Recht auf Rückkehr« dorthin, wo ihre Vorfahren »regulär ansässig waren«. Weshalb aber sollte das nicht auch für »Palästinenser« gelten, die ihren Status als »Flüchtling« geerbt haben? Das »Recht auf Rückkehr« ist nicht haltbar.

Jeremy Corbyn und der »Schwarze September«

Kaum hat Jeremy Corbyn, der Führer der britischen Sozialdemokratie, einmal mehr erklärt, wie entschlossen er den Antisemitismus in seiner Partei bekämpfe, holt den Oppositionspolitiker die eigene Vergangenheit ein und weckt oder bestätigt Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit: Am Sonnabend zeigt die Daily Mail den Labour-Chef mit einem Kranz am Grab »palästinensischer« Terroristen.

Auf Aufnahmen, die das Krawallblatt aus London auch auf seiner Website veröffentlichte, ist Jeremy Corbyn zu sehen, wie er mit einem Kranz in den Händen 2014 in Tunis am Grab von Terroristen des zur PLO gehörenden Schwarzen September steht, einer Gruppierung, die für den blutigen Anschlag auf die israelische Olympiamannschaft 1972 in der bayerischen Hauptstadt München war.

Hatte der Politiker behauptet, er habe vor vier Jahren »nur« an einer Gedenkfeier für die »Opfer« eines 1985 durchgeführten israelischen Angriffs auf das damalige PLO-Hauptquartier in Tunis teilgenommen, berichtet die Daily Mail, das Denkmal für die dabei getöteten »palästinensischen« Terroristen befinde sich in einiger Entfernung von den Gräbern, vor denen Jeremy Corbyn gezeigt wird.

Tatsächlich legt der Politiker gemeinsam mit einer Delegations von Vertretern der PLO einen Kranz an einem Grabmal ab, das an Salah Khalaf erinnern soll, einen Gründer des Schwarzen September, an Fakhri al-Omari, dessen »rechte Hand«, und Hayel Abdel-Hamid. Die Fatah des »Palästinenserpräsidenten« Abu Mazen feiert Fakhri al-Omari für die Idee zum Massaker von München 1972.

Salah Khalaf, Fakhri al-Omari und Hayel Abdel-Hamid wurden 1991 bei einem Anschlag in Tunis getötet, für den die PLO einen abtrünnigen Leibwächter verantwortlich machte. Jeremy Corbyns Behauptung, sein Gedenken, hätte – was gleichwohl kaum weniger schlimm wäre – anderen Angehörigen der PLO gegolten, ist widerlegt. Er ehrte Verantwortliche für das Blutbad von München.

Wie aber ausgerechnet ein Parteiführer, der mit einem Kranz der Mörder von elf israelischen Sportlern gedenkt, den Antisemitismus, den er in seiner Partei hat um sich greifen lassen, überzeugend bekämpfen will, das ist ein Rätsel. Jeremy Corbyn, der auf die jüngsten Enthüllungen noch nicht reagiert hat, ist nicht die Lösung. Er ist Teil des Problems, für das es mit ihm keine Lösung gibt.

Kriegstreiber

Die in Gaza herrschende Hamas ist keine Friedensbewegung. Sie sieht es als ihr unverhandelbares Ziel an, Israel und das Judentum zu vernichten. Wenn jetzt eine von Ägypten vermittelte Einigung auf eine längerfristige Waffenruhe zwischen den Islamisten und Israel erreichbar scheint, sollte man sich daher keinen Hoffnungen darauf hingeben, daß damit ein Frieden in greifbare Nähe rückt.

Phasen relativer Ruhe dürfte die Hamas vor allem dazu nutzen, aufzurüsten und sich auf die nächste Auseinandersetzung vorzubereiten. Gleichwohl könnten von einer Waffenruhe auch die Menschen in Gaza und die Bevölkerung im Süden Israels profitieren, selbst wenn der Friede trügerisch sein würde. Bezeichnend ist daher, wie die Fatah auf die Aussicht auf eine solche Waffenruhe reagiert.

Gemeinsam mit anderen terroristischen Organisationen, die in Gaza aktiv sind, lehnt die von »Palästinenserpräsident« Abu Mazen geführte »gemäßigte« Fatah, die größte und bedeutendste »Fraktion« innerhalb der terroristischen PLO, eine Vereinbarung mit Jerusalem über eine Waffenruhe und mit ihr verbundene Maßnahmen zur Verbesserung der ökonomischen Lage in Gaza rundweg ab.

Bei einem Treffen verschiedener Terrororganisationen in Gaza, so Atef Abu Seif, ein »Sprecher« der Fatah in Gaza, hätten diese der Hamas zu verstehen gegeben, daß sie »keinen Waffenstillstand mit Israel« wollten, wie die vom Regime in Ramallah gesteuerte amtliche »palästinensische« Agentur Wafa auf ihrer Website meldet. Die Hamas solle danach lieber mit der Fatah zusammenarbeiten.

Es macht die Hamas nicht sympathischer, daß nun sie als gemäßigter erscheint als die zur PLO gehörenden Terrororganisationen. Wer allerdings noch immer glaubt, mit dem Regime in Ramallah existiere ein Partner für einen Frieden, sollte sich von dieser Illusion verabschieden. Ginge es nach der Clique um »Präsident« Abu Mazen, käme es nicht einmal zu einer temporären Waffenruhe.

Mitverantwortlich

In der Nacht zum Freitag hat ein in die Ortschaft Adam eingedrungener 17jähriger »Palästinenser« mehrere Menschen mit einem Messer attackiert. Zwei Opfer überlebten den als terroristisch eingestuften Anschlag verletzt, ein drittes Opfer starb im Krankenhaus. Der 31 Jahre alte Techniker Yotam Ovadia hinterläßt seine Frau und zwei Kinder im Alter von zwei Jahren bzw. sieben Monaten.

Einem weiteren Opfer gelang es, den »palästinensischen« Terroristen mit seiner Schußwaffe zu töten. Al-Hayat al-Jadida, die amtliche Tageszeitung des Regimes um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen in Ramallah, erklärte den Getöteten am Freitag prompt zum »Märtyrer« und demonstrierte damit einmal mehr, daß es vergeblich ist, auf die »gemäßigte« PLO als »Friedenspartner« zu setzen.

Mit ihrer Glorifizierung des jugendlichen Angreifers billigt die PA dessen von der Regierung in Washington derweil als »barbarisch« verurteilte Tat, die sie alsbald mit wiederkehrenden Zahlungen an dessen Angehörige belohnen wird. Für solche »Märtyrerrenten« will Abu Mazens »Regierung« in diesem Jahr mindestens 400 Millionen Dollar ausgeben, eine Investition in mörderische Barbarei.

Ermöglicht wird dem Regime in Ramallah dieser Beitrag zur Perpetuierung eines Konflikts, der längst keiner mehr sein müßte, auch und gerade durch großzügige Überweisungen vornehmlich aus Europa und dort vor allem aus Deutschland. Die dortigen Regierungen wissen von den »Märtyrerrenten«, lassen aber nicht von ihrer Unterstützung Abu Mazens ab. Yotam Ovadia ist auch ihr Opfer.

Friedenshindernis

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen könnte wirklich einmal überraschen. Mit einer von entsprechenden Taten begleiteten Distanzierung vom Terrorismus etwa. Mit einem Vorschlag für eine friedliche Beilegung des Konflikts zwischen »Palästinensern« und Israel. Mit demokratischen Reformen. Doch das Regime, dem er vorsteht, ist dazu wohl weder gewillt noch überhaupt in der Lage.

Und so wird aus dem, was einmal »Palästina« werden könnte, wieder nur einmal mehr gemeldet, Abu Mazen habe sich zum System der »Märtyrerrenten« bekannt. »Wir werden keine Kürzungen oder Einstellung unserer Zahlungen an die Familien der Märtyrer und die Gefangenen akzeptieren«, bekräftigte Abu Mazen danach am Montag, diese Zahlungen hätten Priorität vor allen anderen.

Mit den »Märtyrerrenten« belohnt die Clique um Abu Mazen »palästinensische« Terroristen, die in israelischen Haftanstalten Strafen absitzen oder bereits abgesessen haben, und Angehörige getöteter Terroristen. Je höher die Strafen – je »erfolgreicher« also der Terrorist –, desto höher sind dabei die lebenslangen monatlichen Zahlungen. Besondere Zuschläge bekommen zudem israelische Araber.

Mit seinen Worten bekräftigt der »Palästinenserpräsident«, daß er und sein Regime als Partner für einen Frieden mindestens so ungeeignet sind wie die Hamas in Gaza. Wer Terroristen glorifiziert und für sie selbst noch den »letzten Penny« hergeben will, wie Abu Mazen erklärte, sucht keine Konfliktlösung, sondern will sie verhindern. Die »Palästinenserführung« lebt davon ja auch ganz gut.

Noch nämlich gibt es zu viele Staaten, deren Regierungen dieses Regime am Leben erhalten und ihm die Anerkennung verschaffen, die es gegenüber den »Palästinensern« braucht, als deren Interessenvertretung es sich inszeniert, die es tatsächlich verrät. Es wäre friedensstiftend, die PA in eine Lage zu bringen, in der sie in der Tat nur noch über ein paar wenige Cents zu entscheiden hätte.

Absage an die Vernunft

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) feiert sich dafür, den »Handel des Jahrhunderts« verhindert zu haben. Wie die amtliche Agentur Wafa meldet, ist das Regime in Ramallah davon überzeugt, einen vom amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump seit langem angekündigten Plan zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und »Palästinensern« an deren »Standfestigkeit« gescheitert.

Mit dem Plan, dessen Details der Öffentlichkeit freilich noch nicht vorgestellt wurden, wollen die Vereinigten Staaten den seit Jahren stagnierenden Friedensprozeß wiederbeleben, die Option auf einen unabhängigen, demokratischen und friedlichen »palästinensischen« Staat eingeschlossen, wie ihn auch die Roadmap vorsieht, die letztlich die Basis für den »Deal of the Century« sein dürfte.

Bekennt sich Ramallah mit Stolz dazu, die »Verschwörung« Washingtons aufgedeckt und zurückgeschlagen zu haben, ist das nicht nur ein Affront gegenüber der Regierung in Washington. Triumphiert es, die derzeit einzige ernsthafte Initiative für einen Frieden zu Fall gebracht zu haben, gesteht Abu Mazens Regime ein, weder an einer Konfliktlösung noch einem Staat interessiert zu sein.

Die Regierung in Washington wird sich von Ramallah nicht diktieren lassen, ob sie ihren Vorschlag vorlegt oder nicht. Daß Ramallah ihn schon vorher denunziert, einen Sieg über ihn verkündet, zeigt, wie verantwortungslos die »Palästinenserführung« agiert, agieren zu können glaubt. Frieden wird es, wenn überhaupt, nicht mit ihr, sondern nur gegen sie geben. Und das gilt auch für »Palästina«.

Hetzerin

Hanan Ashrawi, eine hochrangige Funktionärin des Regimes in Ramallah, hat das Vorgehen der israelischen Streitkräfte gegen terroristische Infrastruktur in Gaza am vergangenen Wochenende mit scharfen Worten verurteilt. Bei den Angriffen, mit denen die israelischen Luftstreitkräfte auf Raketenangriffe aus Gaza reagierten, waren nach Angaben der Hamas zwei Jugendliche getötet worden.

Für Hanan Ashrawi, die den Raketenhagel, der den Süden Israels in den letzten Tagen terrorisierte, mit keinem Wort erwähnt, fielen die Jugendlichen einem gezielten Anschlag Israels zum Opfer: »Israel nimmt mit Vorsatz Kinder ins Visier, um sie zu ermorden«. Dieses »verbrecherische Vorgehen« werde durch internationales Schweigen und amerikanische Kumpanei mit Jerusalem begünstigt.

In der Tat starben und sterben in dem Konflikt zwischen »palästinensischen« Terroristen und Israel immer wieder Kinder und Jugendliche. Wer dabei allerdings dem jüdischen Staat gezielten Mord an ihnen vorwirft, betreibt mit ihrem Schicksal plumpe Propaganda. Hanan Ashrawi verrät sich allein schon dadurch, daß sie nicht einmal versucht, Anteilnahme mit den Angehörigen auch zu heucheln.

Für sie sind die getöteten Jugendlichen allein deshalb »wertvoll«, weil sie sie für antisemitische Angriffe auf Israel nutzen kann. Die Funktionärin der Terrororganisation PLO setzt damit zugleich nur einen Mißbrauch fort, dem »Palästinenser« schon als Kinder und Jugendliche ausgesetzt sind. Sie werden zum Haß erzogen, ihnen wird in Schulen beigebracht, den Tod als »Märtyrer« zu suchen.

Und quasi als »Ergänzung« veranstalten dann alljährlich die zur PLO gehörenden Terrororganisationen Fatah und PFLP, aber auch die nicht zu dem Bündnis zählende Hamas, Sommerlager, in denen die ideologische Indoktrination durch praktische Übungen an teils echten Waffen vertieft wird. In amtlichen Medien Ramallahs werden junge »Märtyrer« glorifiziert, wird für Terrorismus geworben.

Im vergangenen Dezember veröffentlichte die Fatah, die mit »Palästinenserpräsident« Abu Mazen den Kopf des Regimes in Ramallah stellt, in ihrem Twitter-Kanal das Bild eines mit einer Steinschleuder ausgerüsteten Jungen und gab Hinweise zum »richtigen« Einsatz der Waffe. Daß der entlarvende Tweet nicht mehr verfügbar ist, dürfte nicht an einer Intervention Hanan Ashrawis liegen.

Er offenbarte jedenfalls sehr anschaulich, wie wenig sich die »Palästinenserführung« – und mit ihr selbstverständlich Hanan Ashrawi – tatsächlich um das Wohlergehen »palästinensischer« Kinder und Jugendlicher sorgt. Bedauerte Hanan Ashrawi den Tod der beiden Jugendlichen in Gaza, verurteilte sie die Hamas, die ihn tatsächlich durch ihre Raketenangriffe auf Israel zu verantworten hat.

Raketen gegen die Zukunft

Seit Freitag haben mit dem islamistischen Regime in Teheran verbündete »palästinensische« Terroristen von Gaza aus etwa 200 Raketen auf den Süden Israels abgefeuert. In Sderot, das unmittelbar an der Grenze zu dem von der Hamas beherrschten Gebiet liegt, schlugen Projektile in einem Haus ein, andere trafen eine Synagoge. Mindestens drei Menschen wurden bei den Angriffen verletzt.

Die israelischen Luftstreitkräfte zerstörten als Reaktion auf die Attacken aus Gaza terroristische Infrastruktur, darunter Tunnel, die für Angriffe auf Israel genutzt werden sollten, sowie ein mehrstöckiges Gebäude in Shatti, das ursprünglich die »Palästinensische Nationalbibliothek« beherbergen sollte, von der Hamas jedoch zu einem Trainingszentrum für ihre Terroristen ausgebaut wurde.

Nachdem erst am Freitag wieder europäische Rufe nach einem sofortigen Ende der »Blockade« Gazas laut geworden waren, demonstrieren die massiven Angriffe der Hamas und mit ihr verbündeter Gangs auf Israel, wie weltfremd und in der Konsequenz gefährlich solche Forderungen sind: Mit ihnen wird von Israel nichts anderes verlangt als Beihilfe zu leisten zum Terror gegen seine Bürger.

Tatsächlich scheint ein strengeres Grenzregime notwendig, das freilich begleitet werden sollte von Angeboten, in deren Genuß die »Palästinenser« kommen könnten, wenn sie Hamas und PLO/Fatah zum nächsterreichbaren Teufel jagen würden. Denn wo die einen mit ihren Raketen Frieden eine laute Absage erteilen, verweigern die anderen sich denkbaren Gesprächen über eine Konfliktlösung.

Damit verraten das Regime in Ramallah und die in Gaza herrschenden Islamisten die Interessen der meisten »Palästinenser«, rauben ihnen eine Zukunft, die sicherlich mehr zu bieten hat als Entbehrungen und ein vom Haß auf Juden und Israel bestimmtes trostloses Dasein. Jerusalem jedenfalls ist zu einer Entspannung bereit, wie etwa Überlegungen über einen Hafen für Gaza in Zypern belegen.

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