Wertloser Preis

In zwei Wochen will das sogenannte Jüdische Museum in Berlin den deutschen Außenminister Heiko Maas mit seinem Preis für Verständigung und Toleranz ehren. Mit der Preisverleihung will das Museum nach eigenen Angaben den Sozialdemokraten für dessen »Engagement gegen Antisemitismus und sein unermüdliches öffentliches Eintreten für jüdisches Leben in Deutschland« würdigen.

Mit beidem nämlich hat Heiko Maas »die Jury aus dem Vorstand der Gesellschaft der Freunde und Förderer der Stiftung Jüdisches Museum Berlin e.V. nachhaltig beeindruckt«. Leider freilich ist die Jury aus dem Vorstand der Gesellschaft damit ziemlich allein in Deutschland und der Welt. Denn so oft auch Heiko Maas bisher dem Antisemitismus den Kampf ansagte, so oft verhallten seine Worte.

Denn ihnen und dem, der sie äußert, fehlt jede durch Taten belegte Glaubwürdigkeit. Als Außenminister ist Heiko Maas maßgeblich mitverantwortlich dafür, daß sich Berlin nicht der Aggression des islamistischen Regimes in Teheran gegen Israel in den Weg stellt. Die Mullahs werden von ihm umworben, obgleich deutsche Dienste warnen, sie spähten in Deutschland jüdische Einrichtungen aus.

Seit Heiko Maas den deutschen Außenminister gibt, hat Deutschland seinen Vorsprung vor anderen Förderern des PLO-Regimes in Ramallah ebenso ausgebaut wie seine Führungsposition unter den Finanziers der UNRWA, eines UN-»Hilfswerks«, dessen ganzes Wirken darauf abzielt, den Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel antisemitisch aufzuladen und immer mehr zu verschärfen.

Antisemitische Aktivitäten deutscher Diplomaten hatten für die unter Heiko Maas keinerlei Folgen, ihre Spuren freilich wurden durch Löschaktionen verwischt. In Berlin drückt sich derweil die Regierung, der Heiko Maas angehört, vor eine klaren Positionierung zur antisemitischen BDS-Bewegung und propagiert den »Dialog« mit Antisemiten. Eine Disziplin, in der sich auch das JM auskennt.

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