Hybris

Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wird, und das ist durchaus ein Grund, den Brexit zu bedauern, den Einfluß Deutschlands innerhalb Resteuropas stärken. Mit Großbritannien wird in der EU eine Macht fehlen, die sich gegebenenfalls Berlins Streben nach Hegemonie widersetzen könnte. Das zeigt nicht zuletzt die Diskussion um die Gas-Pipeline Nord Stream 2.

Im Jahr nach der russischen Annexion der Krim zwischen dem Kreml und Berlin verabredet, zeigte dieses Projekt schon von Beginn an die Verachtung Deutschlands für Europa auf, insbesondere aber für die osteuropäischen Staaten, gegen die es sich, wie Moskau zu der Zeit einräumte, richtet. Ist Rußland nicht auf den Gas-Transit durch die Ukraine oder Polen angewiesen, sind sie ihm ausgeliefert.

Berlin freilich versuchte, die politische Dimension des Projekts zu leugnen oder, als das nicht mehr ging, herunterzuspielen, gleichzeitig behauptete es, Nord Stream 2 widerspiegele europäische Interessen und überging damit Einwände vieler EU-Staaten, des EU-Parlaments und sogar der Europäischen Kommission. Noch heute heißt es in Berlin, Nord Stream 2 sei eine europäische Angelegenheit.

So verurteilte der deutsche Außenminister Heiko Maas amerikanische Sanktionen gegen an der Errichtung der Pipeline beteiligte Unternehmen mit den anmaßenden Worten, »die europäische Energiepolitik wird in Europa entschieden, nicht in den USA«. Nord Stream 2 ist jedoch tatsächlich ein eindrucksvoller Beleg für die Skrupellosigkeit, mit der Deutschland nationale Interessen verfolgt.

Berlin will bestimmen, was »europäische Energiepolitik« ist, Europa hat da nur zuzustimmen oder zu schweigen. Daß die deutsche Regierung dabei noch auf ein Projekt setzt, das jedenfalls nicht helfen dürfte, den Klimawandel positiv zu beeinflussen, ist ein entlarvender Nebenaspekt. Europäische Interessen werden derzeit in und von Washington gewahrt, nicht von nationalbesoffenen Deutschen.