Verdiente Abfuhr

Der Oberste Gerichtshof in Jerusalem hat am Donnerstag einstimmig Petitionen zweier »NGO« zurückgewiesen, die mit ihnen die Überprüfung und Änderung der Einsatzrichtlinien der israelischen Streitkräfte erreichen wollten, die bei der Verteidigung der Grenze zu Gaza in den vergangenen Wochen angewendet wurden und den Gebrauch von Schußwaffen gegen die Angreifer ermöglichten.

Mit ihrer Entscheidung zeigen die fünfzehn Richterinnen und Richter, daß der jüdische Staat eine wehrhafte Demokratie ist. Handlungen der Streitkräfte können hinterfragt werden, ohne daß deren Kritiker Verfolgung befürchten müssen. Im konkreten Fall wies der Oberste Gerichtshof freilich die Einwände schlüssig zurück und stärkte somit die Armee im Einsatz gegen den Terror der Hamas.

Die oftmals als »Proteste« verharmlosten Angriffe auf die Grenze Israels zu Gaza wurden danach von den Streitkräften richtig als terroristische Attacken bewertet und entsprechend beantwortet. Für diese Einschätzung spricht nicht zuletzt die hohe Anzahl von Mitgliedern terroristischer Organisationen unter den Getöteten. Die Hamas verlor nach eigener Auskunft über 50 ihrer »Kämpfer«.

Zwar wurden auch einige Zivilisten getötet, das allein jedoch spricht nicht gegen die Rechtmäßigkeit des Einsatzes der IDF. Mittlerweile wird selbst im Ausland anerkannt, daß für diese Opfer allein die Hamas verantwortlich ist, die die Angriffe im Rahmen ihres »Marschs der Rückkehr« inszenierte. Zynisch mißbrauchten die Islamisten bei ihren »Protesten« Zivilisten als Kanonenfutter.

Und mit dieser menschenverachtenden Taktik hatten sie leider nicht wenig Erfolg. In Europa glaubten zahlreiche Regierungen, Jerusalem daran erinnern zu müssen, daß »friedliche Proteste« ein Menschenrecht seien, statt sich solidarisch hinter die Verteidiger des attackierten jüdischen Staates zu stellen. Auch diesen »Freunden« Israels hat dessen Oberster Gerichtshof nun eine Abfuhr erteilt.