Ausredenweltmeister

In diesen Tagen erwarten die »zivilen« Angestellten des PLO-Regimes in Ramallah den Eingang ihrer September-Gehälter auf ihren Konten. Wie in den Monaten zuvor müssen sie allerdings mit um bis zu 50 Prozent gekürzten Bezügen rechnen, weil die PA in einer tiefen finanziellen Krise steckt. Selbst die halbierten Gehälter kann das Regime nur durch weitere Verschuldung bei Banken sichern.

Glaubt man Mohammad Shtayeh, dem »Premierminister« des Regimes um »Präsident« Abu Mazen, ist dessen finanzielle Notlage vor allem Folge eines »Geldkriegs der Vereinigten Staaten und Israel« gegen die »Palästinenser«. Mitverantwortlich seien aber auch eine wortbrüchige Arabische Liga, die ein oft versprochenes »Sicherheitsnetz« nicht aufgespannt hätte, und, selbstverständlich, Covid-19.

Daß dem »Premierminister« in der montäglichen virtuellen Sitzung seines »Kabinetts« der Hauptgrund für die desaströse Lage des »palästinensischen« Haushalts nicht einfiel, nämlich die eigene verantwortungslose »Politik«, kann nicht wirklich überraschen. Die »Palästinenserführung« hat sich darin eingerichtet, für Probleme anderen die Schuld zuzuschieben, statt eigene Entscheidungen zu hinterfragen.

Hätte sie sich in den vergangenen Jahren an den Bemühungen der Regierung in Washington zur Lösung des »palästinensisch«-israelischen Konflikts beteiligt, müßte sie jetzt keine Schulden machen, um ihre Angestellten zu entlohnen. Mit ihrer Ablehnung amerikanischer Vermittlungsbemühungen verzichtete die »Palästinenserführung« auf wirtschaftliche Hilfen im Umfang von 50 Milliarden Dollar.

Seit dem Frühjahr boykottiert die Clique um »Präsident« Abu Mazen jede Kooperation mit Israel. Seit sie einseitig alle Vereinbarungen mit Jerusalem für nichtig erklärt hat, weigert die »Palästinenserführung« sich, ihr im Rahmen dieser Abkommen zustehende Transfers von Geldern zu akzeptieren, die Israel stellvertretend für Ex- und Importe für sie erhebt, monatlich etwa 200 Millionen Dollar.

Damit beraubte und beraubt Ramallah sich selbst wichtiger und relativ sicherer Einnahmen, die zwischen 60 und 80 Prozent seines monatlichen Haushalts ausmachen. Die sich verschärfenden Folgen dieser unverantwortlichen »Politik« spüren nun die »Palästinenser« – auf ihren Konten, aber auch in vielen anderen Bereichen, im Gesundheitswesen oder in der Form einer zugespitzten Wirtschaftskrise.

Die Sitzung des »Kabinetts« von »Premierminister« Mohammad Shtayeh an diesem Montag führte einmal mehr vor Augen, daß dieser »Palästinenserführung« jedes Verantwortungsbewußtsein abgeht. Statt ihre Fehler einzuräumen und ihre Fehlentscheidungen zu revidieren, hält sie unbeirrt an ihnen fest, verschlechtert ihre Lage noch weiter, nur um zugleich über ausbleibende Unterstützung zu jammern.