Erfolgsrezept Druck

Das PLO-Regime soll nach Angaben der New York Times Änderungen an seinem System der »Märtyrerrenten« erwägen. Die Tageszeitung zitiert Qadri Abu Bakr, den Vorsitzenden der Kommission für Gefangenenangelegenheiten der PA, nach dessen Worten die Höhe dieser monatlichen Zahlungen künftig nicht mehr nach dem Strafmaß richten könnte, sondern nach dem Bedarf ihrer Empfänger.

Mit den lebenslang ausgezahlten »Märtyrerrenten« belohnt das Regime in Ramallah in israelischen Gefängnissen inhaftierte »palästinensische« Terroristen und deren Angehörige. Die Beträge, über die die Empfänger dieser Zahlungen verfügen können, richten sich dabei nach der Höhe der gegen die Inhaftierten verhängten Strafe – je »erfolgreicher« deren Verbrechen, desto höher ist die Belohnung.

Die Clique um »Präsident« Abu Mazen schafft so finanzielle Anreize für terroristische Angriffe auf Israel, dessen Bürger und deren Gäste. Während es kein allgemeines Sozialversicherungssystem gibt, können »Palästinenser« sich oder ihren Angehörigen so bereits mit einem Anschlagsversuch ein lebenslanges Einkommen sichern, das deutlich über den Durchschnittslöhnen in »Palästina« liegt.

Blieben auch reformierte »Märtyrerrenten« ein Anreiz für Terroristen, wären die angeblich erwogenen Änderungen ein kleines Schrittchen in eine womöglich richtige Richtung. Folgt man der New York Times, versucht das PLO-Regime damit auf die nächste US-Regierung zuzugehen. Von einem demokratischen Präsidenten erhofft es sich danach eine Wiederaufnahme amerikanischer Unterstützung.

Die Vereinigten Staaten hatten unter Präsident Donald J. Trump auch unter Berufung auf die »Märtyrerrenten« ihre Zuwendungen an Ramallah gekürzt und eingestellt, die PLO mußte ihre Vertretung in Washington schließen. Sollte die Terrororganisation, die gern »Staat« spielt, ihre »Märtyrerrenten«, wenn auch nur marginal, unattraktiver machen, es wäre damit – Donald J. Trumps Verdienst.

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