Deutsche Heuchelei

Auch wenn 2020 als ein in mancherlei Hinsicht außergewöhnliches Jahr in Erinnerung bleiben dürfte, hat sich mancherorts doch wenig geändert. So nähert sich 2020 bei den Vereinten Nationen seinem Ende wie 2019, 2018, 2017 und die vielen, vielen Jahre davor endeten: Routiniert beschließt die Vollversammlung der Weltorganisation zahlreiche Resolutionen, die Israel ausgrenzen und dämonisieren.

Und wie leider kaum anders zu erwarten, votierten die Vertreter Deutschlands, so sie dem Auswärtigen Amt Heiko Maas’ rechenschaftspflichtig sind, nicht etwa gegen solche Beschlüsse, sondern signalisierten ihre und damit Deutschlands Zustimmung zu ihnen. Auch in dieser Woche wieder stimmte Berlin einer Resolution zu, die versucht, jüdische und damit Zivilisationsgeschichte zu leugnen.

Dabei ist es durchaus nicht so, daß die antiisraelische Voreingenommenheit einer Mehrheit der UN-Vollversammlung und anderer UN-Gremien in Berlin unbekannt ist. »Bis heute«, erklärte Außenminister Heiko Maas selbst im Mai 2019, werde »Israel in UN-Gremien in unangemessener Form angeprangert, einseitig behandelt und ausgegrenzt«, dieser Zustand sei »schmerzlich und unbefriedigend«.

Als Deutschland sich 2018 – in Konkurrenz zu Israel – um einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bewarb, kündigte Heiko Maas an, Deutschland werde dort »auch für die Interessen und für die Sicherheit unser israelischen Freunde« eintreten. Die erneute Zustimmung Deutschlands zu einer Resolution, die Israel delegitimieren soll, offenbart erneut die dreiste Heuchelei dieses Ministers.