Ambitionierter Auftritt

Mit durchaus starken Worten hat sich Roberta Metsola, die seit Januar dem Europäischen Parlament als Präsidentin vorsteht, zum Auftakt einer dreitägigen Reise nach Israel und zum PLO-Regime in Ramallah in der Knesset vorgestellt, als sie vor den Abgeordneten des Parlaments in Jerusalem erklärte, »antisemitisch zu sein, bedeutet, antieuropäisch zu sein«. Daran könne es keinerlei Zweifel geben.

So richtig freilich ihre Feststellung ist, so sehr muß Europa sich mühen, ihr entsprechende Taten folgen zu lassen. Denn noch immer »werden wir jeden Tag Zeugen von Angriffen auf Juden und Synagogen. Orte des Friedens, des Glaubens, des Gebets, sind noch immer Zielscheiben«. Und wo Roberta Metsola »unzweideutig« sein wollte, handelt die Europäische Union selbst nur zu oft widersprüchlich.

Ist es etwa tatsächlich begrüßenswert, daß Brüssel seit Anfang 2020 seine Transfers an das PLO-Regime in Ramallah eingefroren hat, weil die Clique um »Präsident« Abu Mazen »palästinensische« Heranwachsende systematisch antisemitisch indoktriniert und anhält, Terroristen zu verehren und nachzueifern, scheint manch offizieller Repräsentant der EU noch immer kaum Probleme damit zu haben.

Und auch in vielen, zu vielen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union regt sich vernehmbar Widerstand gegen die neue europäische Konsequenz: Erst Anfang April wurde ein von 15 Außenministern, darunter auch der von Malta, unterzeichnetes Schreiben öffentlich, in dem die Europäische Kommission aufgefordert wurde, ihre Finanzhilfen für Ramallah »unverzüglich« wiederaufzunehmen.

Roberta Metsola besucht neben Israel auf ihrer Reise auch das Regime in Ramallah, ein Abstecher, der Zweifel an der Unzweideutigkeit der Parlamentspräsidentin weckt. Weshalb wertet sie mit ihrer Visite ein Regime auf, dem nicht nur jede demokratische Legitimation fehlt, sondern das eine Art »antisemitische Führungsmacht« darstellt? Die Politikerin könnte und sollte mehr tun für ihre Glaubwürdigkeit.