Europäisches Versagen

Vor einer Woche eröffneten die USA ihre Botschaft in der israelischen Hauptstadt Jerusalem. Nachdem Guatemala dem Vorbild Washingtons folgte, nimmt am Montag die Vertretung Paraguays ihren Betrieb in Jerusalem auf. Es ist zwar zu früh, schon von einem Trend zu sprechen, doch bald dürfte ausgelacht werden, wer die Frage nach Israels Hauptstadt nicht mit »Jerusalem« beantworten will.

Und auch wenn derzeit noch kein europäischer Staat konkrete Schritte zu einer Botschaftsverlegung von Tel Aviv nach Jerusalem unternimmt, war es ein positives Zeichen, daß sich mehrere Staaten auf der Ebene der EU einer Verurteilung Washingtons widersetzten oder sogar an den Feierlichkeiten vor einer Woche in Jerusalem teilnahmen. Gleichwohl gibt es hier noch starken Widerstand.

So unternehmen in diesen Tagen verschiedene Gruppen des Europäischen Parlaments Anstrengungen, doch noch eine Einigung über eine Verurteilung der amerikanischen Entscheidung herbeizuführen. Und ginge es nach Abdel Rahim al-Farra, dem »Botschafter« der Terrororganisation PLO bei der EU, bliebe es nicht einmal dabei: Er strebt eine Anerkennung »Palästinas« durch Europa an.

Daß er mit seinem Wunsch nicht auf ungeteilte Ablehnung stößt, ist bedauerlich. Denn wer meint, eine Anerkennung »Palästinas« sei eine geeignete Antwort auf die Eröffnung der Botschaft Washingtons in Jerusalem, irrt. Wollte Donald J. Trump das Ergebnis von Gesprächen zwischen »Palästinensern« und Israel nicht vorwegnehmen, machte eine Anerkennung »Palästinas« sie zur Farce.

Denn die Ausrufung »Palästinas« sollte diese Gespräche krönen, nachdem in deren Verlauf bestehende Konflikte ausgeräumt wurden. »Palästina« ohne eine Einigung in diesen Fragen anzuerkennen, würde einen Kriegsherd schaffen, denn die Konflikte blieben ja bestehen, dann als zwischenstaatliche allerdings. Wer Frieden stiften will, sollte sich nicht zum Komplizen der PLO machen.

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