Schlagwort: Jerusalem

Beispiellose Provokation

Die selbsterklärte »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen hat in einer am Samstag veröffentlichten Stellungnahme, in der die Opfer des Anschlags vom Freitag, bei dem ein bewaffneter »Palästinenser« in Jerusalem sieben Juden ermordete und weitere verletzte, keinerlei Erwähnung finden, der israelischen Regierung die alleinige und volle Verantwortung für die »gefährliche Eskalation« zugewiesen.

Ehrliche Begeisterung: Feierstimmung in Teheran

Nachdem noch am Tag nach dem Massaker unter Besuchern einer Synagoge ein erst 13 Jahre alter »Palästinenser« in der israelischen Hauptstadt Jerusalem versucht hatte, um sich schießend ein weiteres Blutbad anzurichten, ist dieses Dementi auch »nur« von Mitverantwortung ein den »palästinensischen« Terrorismus leugnendes Dokument, das insbesondere in Europa und Amerika aufhorchen lassen sollte.

Haben sie, die mit ihren großzügigen Geldtransfers dem PLO-Regime die Existenz sichern, den Anschlag vom Freitag mehr oder weniger überzeugend verurteilt und – mehr oder minder deutlich – zu »Zusammenarbeit und [..] Dialog zwischen Israel und den palästinensischen Behörden«, so exemplarisch das Auswärtige Amt, aufgerufen, »um dem Terror den Boden zu entziehen«, ist Ramallahs Dementi ein Affront.

Ohne Frage wäre es für Jerusalem eine Zumutung, mit dieser »Palästinenserführung« in einen vertieften Dialog zu treten, ihr gar irgendwie zu vertrauen. Es ist allerdings Ramallah, das diesen Dialog auch mit seiner Erklärung erneut ablehnt und mit ihr seine Entscheidung bekräftigt, die »palästinensisch«-israelische Sicherheitskooperation zu beenden: eine Provokation, die wiederum Europa nicht übergehen sollte.

Brüssel antwortete auf den – nach seinen Standards wissenschaftlichen – Nachweis zunehmender antisemitischer Hetze und Gewaltverherrlichung in »palästinensischen« Lehrbüchern und -plänen mit der Freigabe zuvor deswegen eingefrorener Mittel, Berlin reagierte auf »Präsident« Abu Mazens judenfeindliche Ausfälle in Anwesenheit des deutschen Kanzlers mit Zusagen über die Aufstockung schon dreistelliger Millionenhilfe.

Und nun, nach mehreren Anschlägen, bei denen mindestens sieben Menschen ermordet wurden und in die ein »palästinensischer« Heranwachsender als Täter – und wohl Opfer eines von Europa mitfinanzierten »Bildungswesens« – verwickelt ist, bricht Ramallah noch bestehende Kommunikationskanäle ab, während seine maßgeblichen Finanziers zum Dialog aufrufen. Lassen sie sich weiter vorführen und verhöhnen?

Blutdurst

Bei einem Angriff eines »palästinensischen« Terroristen auf die Besucher einer Synagoge in der israelischen Hauptstadt sind am Abend mindestens sieben Menschen ermordet worden und zahlreiche weitere verletzt. Der flüchtige Angreifer, ein 21 Jahre alter »Palästinenser«, wurde von israelischen Sicherheitskräften ausgeschaltet. Die in Gaza herrschende Hamas reklamierte derweil die »heroische Tat« für sich.

Doch nicht »nur« die islamistische Terrororganisation feierte das blutige Massaker unter den jüdischen Gläubigen. Weite Teile der Gesellschaft in Gaza, aber auch in Ramallah, wo das PLO-Regime um »Präsident« Abu Mazen »regiert«, machten aus ihrer Freude über das Blutbad kein Geheimnis: Jubelnde »Palästinenser« versammelten sich auf den Straßen, Freudenschüsse wurde abgefeuert, Süßigkeiten verteilt.

Das antisemitische Massaker in Jerusalem und mehr noch der offene Beifall dafür sind ein weiterer entlarvender Beleg für den erbärmlichen Zustand der »palästinensischen« Gesellschaft, in der selbst zivilisatorische Grundwerte ganz offenbar völlig fremd sind – und das trotz all der vielen Millionen, die Jahr um Jahr insbesondere aus Europa und den Vereinigten Staaten in deren Entwicklung und Förderung fließen.

Angefeuert von der öffentlichen Begeisterung der »palästinensischen« Gesellschaft in Gaza ebenso wie in Ramallah über das Blutbad am Freitag attackierte am Morgen ein weiterer »Palästinenser« Menschen in Jerusalem. Der nach Medienangaben 13 Jahre alte Angreifer wurde von bewaffneten Passanten niedergeschossen, nachdem er zuvor um sich schießend zwei Menschen teils schwere Verletzungen zugefügt hatte.

Juden auf dem Tempelberg: Berlin »lehnt ganz klar ab«

Die Regierung in Berlin hat Itamar Ben-Gvirs Visite auf dem Tempelberg am Dienstag scharf »kritisiert«, wie die dpa meldet. Ein Sprecher des von Außenministerin Annalena Baerbock geführten Auswärtigen Amts nannte danach den gestrigen Besuch des israelischen Sicherheitsministers auf dem in den monotheistischen Religionen als »heilig« geltenden Tempelberg in Jerusalem »eine Provokation«.

»Und deshalb«, zitiert die Nachrichtenagentur den Sprecher des Außenministeriums weiter, »lehnen wir dieses Vorgehen ganz klar ab«. Mit ihren »klaren« Worten schließt sich die deutsche Regierung mit ihrer »wertegeleiteten Außenpolitik« der international geübten maßlosen »Kritik« an der neuen israelischen Regierung an, die Itamar Ben-Gvir dafür verurteilt, daß er geltendes Recht für sich in Anspruch nahm.

Denn in der Tat hat der durchaus nicht sonderlich sympathische Politiker nicht nur das Recht, den Tempelberg zu betreten, in seinem Amt hat er darüber hinaus auch die Pflicht, jene Abmachung mit der »muslimischen Verwaltung« des Tempelbergs durchzusetzen, nach der, wiederum in den Worten der dpa, »Juden die Anlage besuchen [..] dürfen«. Nicht weniger und nicht mehr hat Itamar Ben-Gvir gestern getan.

Wer das »klar« als »eine Provokation« denunziert, legitimiert damit in der Tat den Antisemitismus terroristischer Organisationen und deren antisemitisch begründete Gewalt. Wenn »Juden die Anlage besuchen« dürfen, muß das selbst für einen Itamar Ben-Gvir gelten, zumal der sich auf dem »heiligen« Tempelberg weit zivilisierter zu benehmen wußte als die, die ihn als Haram al-Sharif exklusiv für sich beanspruchen.

Berlin gehört zu jenen deutschen Metropolen, in denen vor wenigen Tagen die Vertreter der Staatsgewalt auf offener Straße von Gewalttätern attackiert wurden. Wer auf die Idee käme, deshalb Sicherheitskräften vorzuwerfen, sie hätten ihre Angreifer doch erst »provoziert«, machte sich damit – zurecht – einigermaßen lächerlich. Und doch erdreistet sich Berlin, Jerusalem genau diesen Vorwurf zu machen.

Nicht Itamar Ben-Gvirs viel zu kurze Visite auf dem Tempelberg war eine Provokation, sondern die dauernde antisemitische Anmaßung islamistischer und »palästinensischer« Kriegsverbrecher, der in Gaza herrschenden Hamas und ihrer insbesondere auch von Deutschland aus großzügig finanzierten »Konkurrenz« von der PLO, Juden das Recht verwehren zu wollen, den ihnen heiligen Tempelberg zu besuchen.

Und spätestens mit dem von der Hamas speziell an Itamar Ben-Gvir gerichteten »Verbot«, dem Tempelberg zu nahe zu kommen, konnte der – zumal als Minister – gar nicht mehr anders: Hätte er sich von Drohungen beeindrucken lassen, es wäre ein Einknicken vor Terroristen gewesen. Wenn Berlin seinen Sicherheitskräften bescheinigt, »gezündelt« und »provoziert« zu haben, dann dürfte es auch Itamar Ben-Gvir eine »Provokation« vorwerfen.

Pogromhetze

Ramallah zeigt in diesen Tagen einmal mehr seine antisemitische Fratze. Mit Meldungen, nach denen »Horden israelischer Siedler« zum jüdischen Lichterfest »die Al-Aksa-Moschee [..] stürmen«, versucht die Clique um »Präsident« Abu Mazen, die Spannungen in und um die israelischen Hauptstadt Jerusalem zu schüren. Kurz zuvor hatte bereits die PLO »israelische Pläne« erfunden, Al-Aksa »zu spalten«.

Solche Versuche, unter Muslimen im Nahen Osten und der gesamten Welt Stimmung gegen Juden und Israel zu machen, haben eine so lange wie blutige Tradition. Schon 1929 wußte Mohammed Amin al-Husseini, der damalige Großmufti von Jerusalem und spätere Ehrengast Adolf Hitlers im deutschen Exil, damit einen arabischen Mob zu mobilisieren und zu den blutigen Pogromen in Hebron anzustiften.

Daß die Pogrom-Hetze seither etwas weniger »erfolgreich« war, nimmt ihr wenig von ihrer Böswilligkeit und Gefährlichkeit. Vergeht derzeit kaum ein Monat, ohne Behauptungen aus Ramallah, »israelische Siedler« würden den Tempelberg »stürmen«, wird damit doch nicht allein das Ziel verfolgt, unmittelbare »palästinensische« Angriffe auf Juden auszulösen. Es geht auch darum, Geschichte umzuschreiben.

In der Tat soll mit dieser regelmäßigen Hetze das antisemitische Narrativ verfestigt werden, Juden hätten nichts in Jerusalem zu suchen, keinerlei historische Ansprüche auf Jerusalem. Und wenn etwa Gremien der Vereinten Nationen, den Tempelberg nur mit seiner arabischen Bezeichnung erwähnen, dann zeigt das, wie wirkmächtig diese Hetze längerfristig ist. Um so wichtiger ist es, sich ihr entgegenzustellen.

Barbarei

Bei offenbar koordinierten Anschlägen mutmaßlich »palästinensischer« Terroristen sind am Morgen nach vorläufigen Angaben mindestens ein Sechzehnjähriger ermordet und 19 weitere Menschen teils lebensbedrohlich verletzt worden. Nach Polizeiangaben wurden die Anschläge in der Nähe des Busbahnhofs der israelischen Hauptstadt sowie einer weiteren Haltestelle mit ferngezündeten Nagelbomben verübt.

Mit den gezielt gegen Zivilisten und zivile Infrastruktur gerichteten Angriffen zeigt sich das, was in Ramallah vom dortigen Regime um »Präsident« Abu Mazen, der in Gaza herrschenden islamistischen Hamas und einer angeblichen »Zivilgesellschaft« regelmäßig als »Widerstand« und »Befreiungskampf« glorifiziert, finanziert und auf andere Weise unterstützt wird, erneut in seiner ganzen Menschenfeindlichkeit.

Gelang es israelischen Sicherheitskräften nach im Juli veröffentlichten Angaben, im vergangenen Jahr mindestens 172 »schwere« terroristische Angriffe zu verhindern und ungezählte »kleinere«, rufen die neuesten Attacken »palästinensischer« Terroristen in Erinnerung, wie unverzichtbar die Arbeit von Shin Bet, Polizei und Streitkräften ist. Gäbe es sie nicht, blutige Angriffe wie die in Jerusalem wären Alltag.

Um so beschämender und entlarvender klingen vor diesem Hintergrund bereits erste Kommentare selbsterklärter »Freunde« Israels, deren eben deshalb geheuchelte »Anteilnahme« von zahllosen arroganten Belehrungen umrahmt wird, mit denen der Kampf des jüdischen Staats und seiner Sicherheitskräfte gegen Terroristen und deren Unterstützer immer wieder diskreditiert und Terrorismus letztlich legitimiert wird.

Schwerer Fehler

Nachdem das Außenministerium in Canberra entsprechende Absichten kurz zuvor noch ausdrücklich bestritten hatte, hat Australiens Außenministerium Penny Wong mit ihrer nunmehr offiziellen Rücknahme der 2018 erfolgten Anerkennung des Westteils Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die Vorgängerregierung ihr Dementi dementiert und damit vorgeführt, wie zuverlässig Zusagen linker Außenpolitik sind.

In Tagen, in denen »palästinensische« Terrororganisationen ihre Differenzen über Bord werfen, um vereint Unfrieden auch und gerade in Jerusalem zu stiften, zu zerstören und zu morden, dürfen sie sich von Penny Wongs Australien in ihrem Blutdurst legitimiert fühlen. Denn Australien bestreitet mit diesem Schritt ja nicht etwa »nur« Israels Souveränität über 1967 befreite Teile seiner Hauptstadt Jerusalem.

Tatsächlich leugnet Canberra mit seiner Entscheidung die Souveränität des jüdischen Staats über jene Teile Jerusalems, die international unumstritten als israelisch gelten. Penny Wong »korrigiert« nicht »nur« eine von ihr als falsch empfundene Entscheidung, sie gießt ohne Not Öl in ein loderndes Feuer und ist auch noch so dreist, das Gegenteil zu behaupten. Dabei widerlegt der Applaus der Terroristen sie längst.

Die Regierung in Canberra leistet mit ihrem Schritt nicht bloß keinen Beitrag zu einer Entspannung im »palästinensisch«-israelischen Konflikt oder zu dessen Lösung, sie verschärft ihn, indem sie signalisiert, daß selbst die »Grenzen von 1967« – es handelt sich um Waffenstillstandslinien – ihr wenig gelten. Canberra hat den australisch-israelischen Beziehungen und Bemühungen um Frieden in der Region schwer geschadet.

Anmaßung

Der »Staat Palästina«, eine von der terroristischen Dachorganisation PLO verwendete Bezeichnung, hat in einer Stellungnahme seines »Außenministeriums« Souveränitätsansprüche Israels auf »ganz Jerusalem« zurückgewiesen. Israel, heißt es in dem Papier, sei »als Besatzungsmacht nicht befugt«, andere Staaten einzuladen, »diplomatische Vertretungen in einem beliebigen Teil Jerusalems zu eröffnen«.

Das Regime in Ramallah, das sich dabei auf die »Staatengemeinschaft« und den UN-Sicherheitsrat beruft, reagiert mit seiner Stellungnahme auf Ankündigungen der neuen britischen Premierministerin Liz Truss, sie erwäge, die Botschaft des Vereinigten Königreichs in Israel nach Jerusalem zu verlegen. Die Politikerin hatte entsprechende Schritte versprochen, sollte sie als Regierungschefin gewählt werden.

In der Tat sieht der Teilungsbeschluß der UN-Vollversammlung, 1947 beschlossene Resolution 181 (II) für das damalige Mandatsgebiet Palästina, einen völkerrechtlichen Sonderstatus für Jerusalem vor, das für die Dauer von 10 Jahren durch die Vereinten Nationen verwaltet werden sollte. Während der Teilungsbeschluß von jüdischer Seite unterstützt wurde, zogen die Araber gegen Israel und ihn in den Krieg.

Es wirkt daher durchaus etwas seltsam, glaubt ausgerechnet eine tief in Terrorismus verstrickte Organisation, die diesen Krieg bis heute führt, über internationales Recht aufklären zu dürfen. Die bis dahin noch von jordanischen Truppen besetzten Teile Jerusalems wurden im Sechs-Tage-Krieg 1967 durch die israelischen Streitkräfte befreit, die gesamte Stadt 1980 zur »ewigen Hauptstadt Israels« erklärt.

Teile der arabischen Bevölkerung der israelischen Hauptstadt mögen sich als »Palästinenser« fühlen, die Staatsbürgerschaft Israels halten sie doch für weit attraktiver als ein Leben unter der Herrschaft »Präsident« Abu Mazens. Sollte nach 10 Jahre internationaler Verwaltung die Bevölkerung über den Status Jerusalems abstimmen, tun das die »Palästinenser« heute mit Anträgen auf einen israelischen Paß.

Verquerdenker

Sich als »Palästinenser« verstehende Einwohner Jerusalems haben für ein »Recht« ihres Nachwuchses »auf einen Unterricht nach palästinensischen Lehrplänen« demonstriert. Wie die vom Regime in Ramnallah kontrollierte »Nachrichtenagentur« Wafa meldet, protestierten die »Palästinenser« damit gegen Versuche Jerusalems, in der israelischen Hauptstadt Unterricht nach Lehrplänen des Landes durchzusetzen.

Mit dem von einem »Elternausschuß« der Ibrahimia School in dem Jerusalemer Stadtteil Silwan angezettelten Protest stellt die »palästinensische Zivilgesellschaft« einmal mehr als zutiefst reaktionäre und vom wahnhaften Haß auf Juden geriebene Gemeinschaft bloß. Denn bei dem Streit geht es ja nicht darum, daß exemplarisch der Satz des Pythagoras in Ramallah eine andere Bedeutung hätte als in Jerusalem.

Die israelische Regierung hat vor kurzem einem Dutzend Schulen in Jerusalem, die sich bei ihrem Unterricht an die Vorgaben des PLO-Regimes in Ramallah halten, ihre zeitlich unbefristete Lizenz enzogen und sie durch eine auf ein Jahr begrenzte »Betriebsgenehmigung« ersetzt, um allen Kindern und Jugendlichen in Jerusalem einen Unterricht zu ermöglichen, der internationalen Bildungsstandards genügt.

Daß Schülern dieses in der Tat verbriefte Recht vorenthalten wird, die in den »Genuß« einer »Bildung« nach Plänen aus Ramallah kommen, hatte zuletzt ausgerechnet eine wissenschaftliche Untersuchung im Auftrag jener Europäischen Union erneut belegt, die diese Erkenntnisse unterdessen selbst ignoriert, indem sie große Teile der Gehälter auch des Lehrpersonals finanziert, das sich nun an dem Protest beteiligte.

Bei dem, was dort als »palästinensische Identität« verteidigt wurde, geht es tatsächlich um das, was laut der EU-Studie »palästinensische« von israelischen Lehrplänen für auch und gerade arabischsprachige Schüler ganz wesentlich unterscheidet: Das PLO-Kurrikulum verwehrt Kindern mit antisemitischen und gewaltverherrlichenden Inhalten eine auf Frieden, Toleranz und Gewaltfreiheit ausgerichtete Bildung.

Genau darauf jedoch haben sie ein von den Vereinten Nationen formuliertes Anrecht. Was der von Ramallah gefeierte »Elternausschuß« mit seinem Protest bekämpft, sind Lehrinhalte, die die Existenz des jüdischen Staates anerkennen, statt sie zu negieren, die die friedliche Koexistenz zwischen »Palästinensern« und Juden betonen, statt antisemitischen Haß zu propagieren und Terrorismus zu glorifizieren.

Daß es antisemitischer Haß und die Verehrung antisemitischer Gewalt sein sollen, die die »palästinensische Identität« ausmachen, und nichts anderes behauptet ja jene »palästinensische Zivilgesellschaft« mit ihrem Protest, die sich da kurz vor dem Beginn des neuen Schuljahrs in Silwan zusammenrottete, ist entlarvend. Eine »Identität«, die stolz ist auf menschenverachtenden Haß, ist nicht bewahrenswert.

Ein Anfang

Das israelische Bildungsministerium hat mehreren Schulen im Ostteil Jerusalems die bisher unbefristete Betriebsgenehmigung entzogen und sie durch zwölfmonatige ersetzt. Wie die zuständige Ministerin Yifat Shasha-Biton mitteilte, reagierte ihr Ministerium damit auf die Verbreitung von Antisemitismus und die Verherrlichung des »palästinensischen« Terrorismus’ im Unterricht der betroffenen Schulen.

Es ist ein längst vielfach und sogar wissenschaftlich belegtes offenes Geheimnis, daß an Schulen in der Verantwortung des Regimes in Ramallah, zu denen auch die jetzt sanktionierten »Bildungseinrichtungen« in der israelischen Hauptstadt zählen, der Haß auf Juden und den jüdischen Staat ebenso fester Bestandteil des Lehrplans sind wie die Glorifizierung »palästinensischer« Terroristen und ihrer Verbrechen.

Und erst vor wenigen Tagen wurden Aufnahmen von Feiern an einer »palästinensischen« Schule in Jerusalem öffentlich, bei denen Jugendliche unter dem begeisterten Applaus von Lehrern und Eltern die Ermordung von Juden nachstellten. Es kann daher kaum verwundern, daß die israelische Regierung jetzt handelt. Es war überfällig, daß Israel gegen antisemitische Indoktrination mitten in seiner Hauptstadt vorgeht.

Tatsächlich kann die Befristung der Betriebsgenehmigungen für Schulen in der Verantwortung Ramallahs auf ein Jahr nur ein erster Schritt sein. Die israelische Regierung sollte dem PLO-Regime – aber auch der UNRWA – insgesamt die Zuständigkeit für »Bildungseinrichtungen« entziehen, sollte deren Angebot nicht internationalen Bildungsstandards entsprechen, zumal durchaus Alternativen verfügbar sind.

Als von der Europäischen Kommission mit einer Studie über »palästinensische« Lehrbücher beauftragte Forscher einmal nicht so genau hinschauten, prüften sie Bücher, denen sie bescheinigten, für Toleranz zu werben, für Gewaltfreiheit und Frieden zwischen »Palästina« und Israel. Irrtümlich schrieben die Forscher die Urheberschaft an den Lehrbüchern Ramallah zu. Tatsächlich war Jerusalem für sie verantwortlich.

Humanitäre Hilfe

Es ist nicht nur ein offenes, sondern ein inzwischen nach den besonders anspruchsvollen Standards der Europäischen Union wissenschaftlich belegtes Geheimnis, daß »palästinensische« Schulen Orte sind, an denen Heranwachsende gezielt mit Inhalten konfrontiert werden, denen selbst Erwachsene regelmäßig besser aus dem Weg gehen sollten. Besonders skandalös ist, daß dies mit Unterstützung der EU geschieht.

Seit Anfang der Woche kursiert ein an einer vom PLO-Regime in der israelischen Hauptstadt betriebenen »Schule« für Jungen aufgenommenes Video, das »palästinensische« Jugendliche zeigt, die auf einer Bühne die Ermordung von Juden nachstellen. Angefeuert werden die Schüler von martialischen Kampfgesängen aus Lautsprechern und frenetischem Beifall ihrer Lehrer und Angehörigen im Publikum.

Unter der Fahne der PLO, die gleichzeitig jene eines »Palästinas« sein nach den Vorstellungen der Terrororganisation soll, wird hier eindrücklich vorgeführt, welche Ziele das »palästinensische« Bildungsunwesen in Theorie und Praxis verfolgt. Zugleich ist die Aufzeichnung ein erschreckender Beleg für die tiefen Verstrickungen der Europäischen Union in den antisemitisch motivierten »palästinensischen« Terror.

Denn zumindest die Gehälter der Lehrer auch dieser unter der Verantwortung Ramallahs stehenden Schule werden durch Brüssel maßgeblich mitfinanziert: Hatte die EU ihre finanzielle Unterstützung für Ramallah auf Betreiben eines ungarischen Diplomaten einige Monate lang eingefroren, wurde Olivér Várhelyi kürzlich von seine Kollegen in der Europäischen Kommission und deren Präsidentin überstimmt.

Die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen hatte danach die Wiederaufnahme europäischer Zahlungen an die »Palästinenser« bei einem persönlichen Besuch in Ramallah angekündigt und versichert, wie »glücklich« sie darüber sei. Sollte die Christdemokratin dereinst wieder einmal mit betretener Miene verkünden, wie sehr sie Antisemitismus verabscheue, erinnere man sich ihres Besuchs beim PLO-Regime.