Schlagwort: Jerusalem

Entlarvender Hilferuf

Am Dienstag hat in Israel das neue Schuljahr begonnen. An zahlreichen öffentlichen Schulen in Jerusalem, die von der Stadt betrieben und von arabischen Schülern besucht werden, wird in diesem Jahr damit begonnen, nach israelischen Lehrplänen zu unterrichten. Von der Änderung profitieren etwa 45.000 Kinder an 105 Schulen in (Ost-)Jerusalem, die bisher nach den Vorstellungen des Regimes in Ramallah indoktriniert wurden.

Die »Lehrpläne« des PLO-Regimes, die in den 1990ern die bis dahin in (Ost-)Jerusalem verwendeten jordanischen ablösten, gehören nach der langjährigen Überzeugung etwa des Europäischen Parlaments zu den weltweit schlimmsten. Im April 2026 verurteilten die Parlamentarier in ihren alljählichen Haushaltsberatungen zum siebten Mal in Folge Lehrinhalte, die Gewalt und Terrorismus verherrlichen und Antisemitismus säen und verbreiten.

Zwar hat Ramallah, zuletzt gegenüber der EU, durchaus »Reformen« zugesagt, doch will zwischenzeitlich nicht einmal mehr die ihrer große Nähe zur Hamas wegen berüchtigte UNRWA darauf warten. »Zum Beispiel haben wir [..] die Geschichte von Dalal Mughrabi aus dem Arabischunterricht für das fünfte Schuljahr gestrichen«, erklärte Ende 2025 ein Vertreter des »Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten«.

Dennoch schreckt Ramallah nicht davor zurück, die Staatengemeinschaft aufzufordern, »wirksame Maßnahmen gegen das israelische Vorgehen gegen palästinensische Schulen« im »besetzten« Jerusalem zu ergreifen. Mit ihrem »Hilferuf« bekräftigt die Clique um »Präsident« Abu Mazen, an ihren »Lehrplänen« festhalten zu wollen, an ihrer Verherrlichung von Gewalt, an ihrer haßerfüllten Indoktrination. Es war überfällig, daß Jerusalem handelte.

UN-Rechtsbewußtsein

Die Vereinten Nationen und insbesondere ihr makabres »Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten«, die eng mit der Hamas verbundene UNRWA, haben mit einiger Empörung auf die Übernahme eines »ihrer« Grundstücke in der israelischen Hauptstadt Jerusalem durch die dafür zuständigen Behörden reagiert. Israelische Sicherheitskräfte haben im Auftrag der Verwaltung von Jerusalem am Dienstag mit der Sicherung des Komplexes in Kalandia begonnen.

Hatte António Guterres erst kürzlich im Hauptquartier seiner Vereinten Nationen in New York eine »ewige Kerze« dem Gedenken an einen in Diensten der Hamas stehenden »Schulleiter« der UNRWA gewidmet, der von den israelischen Streitkräften in Gaza ausgeschaltet werden konnte, beklagt er nun mit »allergrößter Abscheu« ein »unrechtmäßiges Eindringen« der israelischen Sicherheitskräfte und deren »illegalen« Verbleib auf dem Gelände des »Hilfswerks«.

Die UNRWA selbst spult in einer Mitteilung ab, was sie bei solchen Gelegenheiten immer von sich gibt, und belehrt Israel, es könne keine Souveränität über das daher »völkerrechtswidrig« gesicherte Gelände beanspruchen. Das Grundstück des »Ausbildungszentrums Kalandia« sei dem »Hilfswerk« 1952 von Jordanien überlassen worden. Das freilich hätte die UNRWA besser für sich behalten, denn die Behauptung wirft ernste Fragen zum UN-Rechtsverständnis der Organisation auf.

Die jordanische Annektierung Jerusalems und der umstrittenen Gebiete in der Folge der arabischen Aggression gegen das eben (wieder-)gegründete Israel wurde international nämlich nie anerkannt, weder durch die »arabische Welt« noch durch die Vereinten Nationen. Pakistan war weltweit der einzige Staat, der die Souveränität Ammans über Jerusalem als rechtmäßig respektierte. Die jordanische Besetzung (Ost-)Jerusalems und der umstrittenen Gebiete war – völkerrechtswidrig.

Unter jordanischer Herrschaft wurden ab 1949 Juden in den umstrittenen Gebieten sowie (Ost-)Jerusalem, wenn sie »Glück« hatten, »nur« all ihrer Habe beraubt und vertrieben, Synagogen und jüdische Friedhöfe geschleift. Und nun berufen sich ausgerechnet die Vereinten Nationen auf Ansprüche, die sie im Rahmen dieser völkerrechtswidrigen Besetzung von Amman »rechtmäßig« überlassen bekommen haben wollen. Bei dieser Organisation ist »Völkerrecht« in den allerbesten Händen.

Gottes Krieger II

Im deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk beklagt Nikodemus Claudius Schnabel, Abt der Dormitio-Abtei in Jerusalem, zum Himmel schreiendes Unrecht: Tummelten sich in »normalen« Zeiten zu Ostern in der Jerusalemer Altstadt, in der sich auch seine Abtei befindet, mindestens »Hunderte Pilger«, nach manchen Quellen auch deutlich mehr, seien es »jetzt, mitten im Krieg mit dem Iran, [..] nicht einmal 20 Gläubige«.

Gleichzeitig sei »in der Neustadt [..] das Leben normal, da sind die Cafés offen, sind die Bekleidungsgeschäfte offen, auch Ikea ist offen«. Dabei sei doch »das Menschenrecht der Religionsfreiheit, ich möchte erinnern [an] Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, [..] ein sehr, sehr hohes Gut«. Und deshalb frage er sich jetzt sehr wohl: »Ist der Käsekuchen im Café wichtiger als die Möglichkeit zu beten in der Krise?«

»Dieses Signal, wenn du durchatmen willst, wo du beten kannst, deinen Gedanken nachgehen kannst, das wurde uns genommen am 3. März. Da kam die Polizei und hat gesagt, ihr macht bitte zu.«

Israel befindet sich spätestens seit dem Überfall der Hamas auf den jüdischen Staat am 7. Oktober 2023 in einem Krieg, der ihm von der »Achse des Widerstands«, zu der die »palästinensische« Terrororganisation gehört, aufgezwungen wurde. Ende Februar ging dieser Krieg mit amerikanisch-israelischen Enthauptungsschlägen gegen das islamistische Regime in Teheran, das diese antisemitische »Achse« befehligt, in eine neue Phase.

Und um Gesundheit und Leben der Menschen in Israel bestmöglich zu schützen, wurden von den Behörden Regelungen erlassen, die das öffentliche Leben teils zwar stark einschränken, aber auch und insbesondere gewiß nicht darauf abzielen, »Käsekuchen im Café« gegenüber der »Möglichkeit zu beten in der Krise« zu privilegieren. Nur sofern das Café nämlich über geeignete Schutzräume verfügt, ist der Käsekuchen dort kein Problem.

Oder eben der Besuch der Filiale eines Möbelgeschäfts. »Alle Einrichtungshäuser verfügen über die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen«, heißt es denn auch auf der Website von Ikea Israel. Weil das aber in der Altstadt von Jerusalem nicht gilt, weil dort keine Schutzräume für Hunderte oder Tausende Pilger innerhalb weniger Sekunden erreichbar sind, »sprechen die Polizisten jeden an, der stehen bleibt«, wie der Abt sich beschwert.

Wollen Nikodemus Claudius Schnabel und seine öffentlich-rechtliche Komplizin Bettina Meier den Eindruck erwecken, Israel diskriminiere insbesondere christliche Gläubige? Die von dem katholischen Geistlichen gestellte und Bettina Meier nicht weiter kommentierte Frage, ob »der Käsekuchen im Café wichtiger als die Möglichkeit zu beten« sei, zielt wohl in diese Richtung. Tatsächlich verrät sie damit mehr über diese beiden als über Israel.

Selbstentlarvung

Es ist erst wenige Tage her, daß sich der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez in großer Geste als Verteidiger der Glaubensfreiheit inszenierte: Israelischen Sicherheitskräften, die im unter Raketenbeschuß aus der Islamischen Republik Iran stehenden Jerusalem christliche Gläubige davon abzuhalten versucht hatten, sich unnötigen Risiken auszusetzen, warf der sozialistische Politiker einen »ungerechtfertigten Angriff auf die Religionsfreiheit« vor.

Wegen der anhaltenden Raketenattacken durch das islamistische Regime in Teheran und dessen Marionetten gelten in Israel teils einschneidende Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Größere Menschenansammlungen sind untersagt, die Menschen sollen sich stets in der Nähe von Schutzräumen aufhalten, deren Kapazität auch dafür ausreicht, sie nötigenfalls aufzunehmen. Das ist besonders in der Altstadt von Jerusalem keine geringe Herausforderung.

Der israelische Premier Benjamin Netanjahu wies in Reaktion auf das internationale Geschrei nach dem »Zwischenfall« um Kardinal Pierbattista Pizzaballa die Polizei in Jerusalem an, den katholischen Geistlichen und dessen Anhänger gewähren zu lassen, unabhängig davon, was das für deren Gesundheit oder Leben bedeuten könnte. Denn leider hält der Beschuß Israels durch das Mullah-Regime weiter an, das dabei immer wieder auch Streubomben einsetzt.

Zu Beginn des jüdischen Pessachfests am Mittwoch verstärkten Teheran und die vom Libanon aus operierende Hisbollah nun ihre Raketenangriffe noch einmal. Der nach Angaben aus Jerusalem bisher schwerste Beschuß Israels wird zwar durch sehr wirksame Raketenabwehrsysteme abgemildert, gleichwohl zwingen sie die Menschen in Schutzräume, dazu, geplante Zusammenkünfte mit der Familie, mit Freunden abzusagen, sich um ihre Sicherheit zu sorgen.

Doch der sich eben noch so energisch gebende Freiheitskämpfer in Madrid, er schweigt. Pedro Sánchez tritt nicht vor Mikrofone und Kameras, um entweder den Mullahs in Teheran oder aber der Regierung in Jerusalem ins Gewissen zu reden, sie sollten die Religionsfreiheit der Juden respektieren. Und mit jedem Raketenalarm wird das Schweigen des Sozialisten lauter, der damit seine wahre Motivation entlarvt. Er war, er ist, er bleibt ein glühender Antisemit.

Notorische Verleumder

Sicherheitskräfte haben am Montag Gebäude der UNRWA in der israelischen Hauptstadt Jerusalem durchsucht und auf dem Dach die Flagge des jüdischen Staates gehißt. Das »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« unterliegt in Israel wegen seiner Nähe zur Hamas einem Betätigungsverbot. Da das Gelände dennoch genutzt wurde, wollte die Stadtverwaltung mit der Durchsuchung die dafür Verantwortlichen ausfindig machen.

Die Stadt Jerusalem wirft der berüchtigten Organisation, die als »komplett von der Hamas durchseucht« gilt, zudem vor, ihr Steuern in Millionenhöhe zu schulden. Die Maßnahme der Stadt sei eine Reaktion auf zahlreiche beharrlich ignorierte Mahnungen. Wie ein Sprecher der Verwaltung erklärte, handelt es sich bei dem Vorgehen gegen die UNRWA um eine Routinemaßnahme, wie sie auch gegen andere säumige (Grund-)Steuerschuldner zur Anwendung komme.

Die Vereinten Nationen, die trotz zahlloser Belege für die Nähe ihres »Hilfswerks« zur Hamas kürzlich dessen Mandat um weitere drei Jahre verlängert haben, spielen derweil ihr übliches Spiel und verleumden Israel. UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte das »unerlaubte Eindringen« der Sicherheitskräfte, während sein Sprecher Stéphane Dujarric überhaupt die Zuständigkeit israelischer Behörden bestritt und Jerusalem vorwarf, Völkerrecht zu verletzen.

Auch UNRWA-Chef Philippe Lazzarini wollte sich nicht lumpen lassen und wütete, Jeusalem verstoße mit seinem Vorgehen »vorsätzlich und offenkundig« gegen israelische Verpflichtungen gegenüber den Vereinten Nationen, deren »Immunität« er bei der Gelegenheit einmal mehr betonen zu müssen meinte. Da das »Hilfswerk« in Israel freilich schlicht illegal ist, führt jede Berufung auf angebliches Völkerrecht und Jerusalem daraus erwachsende »Verpflichtungen« in die Irre.

Die Weltorganisation, das zeigt ihr Verhalten in dieser Angelegenheit einmal mehr deutlich, hat in ihrem Verhalten gegenüber Israel jeden Kompaß verloren. Sie agiert weiter als »ziviler« Arm jener islamistischen Terrororganisation, die unter ihren Augen das bösartigste und größte Pogrom an Juden seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs organisieren und schließlich durchführen konnte. Mit ihrer Kollaboration mit der Hamas haben die Vereinten Nationen jedes Legitimität verspielt.

Barbaren in Jerusalem

»Palästinensische« Terroristen haben am Montag bei einem Anschlag in der israelischen Hauptstadt Jerusalem mehrere Menschen ermordet. Zu dem Angriff an einer Haltestelle im Norden Jerusalems bekannte sich die Hamas. Mindestens vier Menschen wurden von den islamistischen Terroristen vor Ort massakriert, weitere zwei erlagen ihren Verletzungen während des Transports in ein Krankenhaus. Mindestens 21 Menschen wurden dem Anschlag verletzt.

Wie Augenzeugen berichten, eröffneten die Angreifer wahllos das Feuer auf ihre Opfer, ausnahmslos Zivilisten, unter ihnen mehrere Rabbiner. Die islamistischen Terroristen, zwei »Palästinenser« aus der Umgebung von Ramallah, hatten sich unter die Passagiere eines Busses der Linie 62 gemischt, die auch als erste unter Beschuß gerieten. An der Haltestelle erwiderten Passanten, unter ihnen ein Soldat, das Feuer und und konnten die Angreifer ausschalten.

Der israelische Inlandsnachrichtendienst Shin Bet nahm nach Angaben aus Jerusalem einen »Palästinenser« aus Ost-Jerusalem fest, der verdächtigt wird, den Angreifern geholfen zu haben. Israelische Sicherheitskräfte suchen derweil in den umstrittenen Gebieten weitere Komplizen und Hintermänner der Terroristen. Mehrere Checkpoints wurden geschlossen und verschärfte Kontrollen an den Zufahrtsstraßen in die israelische Hauptstadt angeordnet.

Präsident Isaac Herzog sprach in einer ersten Reaktion von einem »schmerzhaften und schwierigen Morgen«. »Unschuldige Zivilisten, Frauen, Männer und Kinder wurden in Jerusalem in einem Bus durch abscheuliche und bösartige Terroristen brutal und kaltblütig ermordet und verletzt.« Die Passanten, die die Terroristen töten konnten, lobte er als »außergewöhnliche Helden«, die durch ihr Eingreifen »weitere Opfer unter Unschuldigen verhindert haben«.

Feministische Erwartung

»Mögen Israelis, Palästinenser und alle Bewohner der Heiligen Stadt zusammen mit den Pilgern die Schönheit des Friedens erfahren, in Geschwisterlichkeit leben und möge ihnen der freie Zutritt zu den Heiligen Stätten unter gegenseitiger Achtung der Rechte jedes Einzelnen gewährt werden.«
(Papst Franziskus, 17. April 2022)

»Die Bundesregierung verurteilt den Besuch der Minister Ben Gvir und Wasserlauf auf dem Tempelberg/Haram Al Sharif. [..] Wir erwarten von der israelischen Regierung, dass sie solche bewussten Provokationen unterbindet.«
(Auswärtiges Amt, 14. August 2024)

Friedensbotschaft

Mit dem Inselstaat Papua-Neuguinea hat am Dienstag der bislang fünfte Staat seine Botschaft in Israel in Jerusalem, der israelischen Hauptstadt, eröffnet. In Anwesenheit von Premierminister Benjamin Netanjahu und Außenminister Eli Cohen erklärte James Marape, der Premier des drittgrößten Inselstaats der Welt, Papua-Neuguinea wolle mit seiner Botschaft in Jerusalem dem Volk Israel seinen Respekt erweisen.

Vor Port Moresby haben bereits Washington, Guatemala City, Tegucigalpa und Pristina ihre Botschaften in Jerusalem eröffnet bzw. in die israelische Hauptstadt verlegt und weitere Staaten entsprechende Schritte angekündigt, unter ihnen Fiji und mit Ungarn ein Mitglied der Europäischen Union. Viele andere Staaten erkennen Israel zwar an, nicht aber dessen Souveränität über Jerusalem und unterhalten Vertretungen in Tel Aviv.

Zwar rühmen sich manche dieser Staaten, unter ihnen leider auch Deutschland, »ganz besonders enger« Verbundenheit zum jüdischen Staat, lassen sich aber gleichzeitig vom von ihnen finanzierten antisemitischen Regime in Ramallah diktieren, wo sie ihre Botschaften in Israel (nicht) ansiedeln dürfen. Rechtfertigen sie ihren Kotau vor »palästinensischen« Terrororganisationen als Beitrag zum Frieden, bewirken sie das Gegenteil.

Denn mit ihrer Weigerung, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und dies auch durch eine Ansiedlung ihrer Botschaften dort zu unterstreichen, signalisieren sie ja ihre Bereitschaft, auch eine veränderte Grenzziehung zu akzeptieren. Und das ist angesichts der »palästinensischen« Verweigerung von Gesprächen mit der israelischen Regierung nichts anderes als das unausgesprochene Einverständnis mit terroristischer Gewalt.

Bildungsoffensive

Israelische Einsatzkräfte haben nach »palästinensischen« Angaben Lehrbücher beschlagnahmt, die in arabischen Schulen in Jerusalem verwendet werden sollten. Die Schulen »unterrichten« den Angaben zufolge nach den Vorgaben des antisemitischen Regimes in Ramallah. Die Lehrbücher waren bei einer Kontrolle von Lieferwagen entdeckt worden. Der Fahrer des Wagens und ein Schulmitarbeiter wurden festgenommen.

Die Beschlagnahmung des »Lehrmaterials«, im Jargon der »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen wird sie als »Teil des Kriegs der israelischen Besatzung gegen den palästinensischen Lehrplan« angeprangert, kann kaum überraschen. Immer wieder hatten Behörden der Stadt Jerusalem und des Staates Israel erklärt, »palästinensisches« Lehrmaterial, das tatsächlich Hetzmaterial ist, nicht mehr im Stadtgebiet zu dulden.

»Privaten« arabischen Schulen in der israelischen Hauptstadt sollte bereits häufiger die Betriebsgenehmigung entzogen werden, wenn sie sich weigerten, ihr Unterrichtsangebot an israelischen Lehrplänen auszurichten. Gleichzeitig wurden den betroffenen Einrichtungen arabischsprachige Lehrbücher angeboten, die – freilich eher unbeabsichtigt – von im Auftrag der EU tätigen Forschen als »vorbildlich« gelobt worden waren.

Daß dagegen das von Ramallah verantwortete Lehrmaterial internationalen Anforderungen an eine adäquate Bildung nicht entspricht, hat sich derweil sogar bis in Teile der Europäischen Union herumgesprochen. Das Europäische Parlament hatte erst im Frühjahr erneut verurteilt, daß bereits mehrfach als »problematisch« kritisierte Inhalte aus »palästinensischen« Lehrbüchern »noch immer nicht gestrichen« worden seien.

Es ist daher zu begrüßen, daß die Verwaltung von Jerusalem jetzt offenbar versucht, ihren früheren Ankündigungen endlich Taten folgen zu lassen: Das ist indes kein »Krieg« gegen »Palästinenser«, sondern gibt arabischen Kindern die Möglichkeit, in den Genuß einer Bildung zu kommen, die – im Auftrag der EU wissenschaftlich bestätigt – Bildungsstandards der Vereinten Nationen umfassend genügt. Sie haben es verdient.