Schlagwort: Jerusalem

Barbaren in Jerusalem

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»Palästinensische« Terroristen haben am Montag bei einem Anschlag in der israelischen Hauptstadt Jerusalem mehrere Menschen ermordet. Zu dem Angriff an einer Haltestelle im Norden Jerusalems bekannte sich die Hamas. Mindestens vier Menschen wurden von den islamistischen Terroristen vor Ort massakriert, weitere zwei erlagen ihren Verletzungen während des Transports in ein Krankenhaus. Mindestens 21 Menschen wurden dem Anschlag verletzt.

Wie Augenzeugen berichten, eröffneten die Angreifer wahllos das Feuer auf ihre Opfer, ausnahmslos Zivilisten, unter ihnen mehrere Rabbiner. Die islamistischen Terroristen, zwei »Palästinenser« aus der Umgebung von Ramallah, hatten sich unter die Passagiere eines Busses der Linie 62 gemischt, die auch als erste unter Beschuß gerieten. An der Haltestelle erwiderten Passanten, unter ihnen ein Soldat, das Feuer und und konnten die Angreifer ausschalten.

Der israelische Inlandsnachrichtendienst Shin Bet nahm nach Angaben aus Jerusalem einen »Palästinenser« aus Ost-Jerusalem fest, der verdächtigt wird, den Angreifern geholfen zu haben. Israelische Sicherheitskräfte suchen derweil in den umstrittenen Gebieten weitere Komplizen und Hintermänner der Terroristen. Mehrere Checkpoints wurden geschlossen und verschärfte Kontrollen an den Zufahrtsstraßen in die israelische Hauptstadt angeordnet.

Präsident Isaac Herzog sprach in einer ersten Reaktion von einem »schmerzhaften und schwierigen Morgen«. »Unschuldige Zivilisten, Frauen, Männer und Kinder wurden in Jerusalem in einem Bus durch abscheuliche und bösartige Terroristen brutal und kaltblütig ermordet und verletzt.« Die Passanten, die die Terroristen töten konnten, lobte er als »außergewöhnliche Helden«, die durch ihr Eingreifen »weitere Opfer unter Unschuldigen verhindert haben«.

Feministische Erwartung

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»Mögen Israelis, Palästinenser und alle Bewohner der Heiligen Stadt zusammen mit den Pilgern die Schönheit des Friedens erfahren, in Geschwisterlichkeit leben und möge ihnen der freie Zutritt zu den Heiligen Stätten unter gegenseitiger Achtung der Rechte jedes Einzelnen gewährt werden.«
(Papst Franziskus, 17. April 2022)

»Die Bundesregierung verurteilt den Besuch der Minister Ben Gvir und Wasserlauf auf dem Tempelberg/Haram Al Sharif. [..] Wir erwarten von der israelischen Regierung, dass sie solche bewussten Provokationen unterbindet.«
(Auswärtiges Amt, 14. August 2024)

Friedensbotschaft

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Mit dem Inselstaat Papua-Neuguinea hat am Dienstag der bislang fünfte Staat seine Botschaft in Israel in Jerusalem, der israelischen Hauptstadt, eröffnet. In Anwesenheit von Premierminister Benjamin Netanjahu und Außenminister Eli Cohen erklärte James Marape, der Premier des drittgrößten Inselstaats der Welt, Papua-Neuguinea wolle mit seiner Botschaft in Jerusalem dem Volk Israel seinen Respekt erweisen.

Vor Port Moresby haben bereits Washington, Guatemala City, Tegucigalpa und Pristina ihre Botschaften in Jerusalem eröffnet bzw. in die israelische Hauptstadt verlegt und weitere Staaten entsprechende Schritte angekündigt, unter ihnen Fiji und mit Ungarn ein Mitglied der Europäischen Union. Viele andere Staaten erkennen Israel zwar an, nicht aber dessen Souveränität über Jerusalem und unterhalten Vertretungen in Tel Aviv.

Zwar rühmen sich manche dieser Staaten, unter ihnen leider auch Deutschland, »ganz besonders enger« Verbundenheit zum jüdischen Staat, lassen sich aber gleichzeitig vom von ihnen finanzierten antisemitischen Regime in Ramallah diktieren, wo sie ihre Botschaften in Israel (nicht) ansiedeln dürfen. Rechtfertigen sie ihren Kotau vor »palästinensischen« Terrororganisationen als Beitrag zum Frieden, bewirken sie das Gegenteil.

Denn mit ihrer Weigerung, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und dies auch durch eine Ansiedlung ihrer Botschaften dort zu unterstreichen, signalisieren sie ja ihre Bereitschaft, auch eine veränderte Grenzziehung zu akzeptieren. Und das ist angesichts der »palästinensischen« Verweigerung von Gesprächen mit der israelischen Regierung nichts anderes als das unausgesprochene Einverständnis mit terroristischer Gewalt.

Bildungsoffensive

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Israelische Einsatzkräfte haben nach »palästinensischen« Angaben Lehrbücher beschlagnahmt, die in arabischen Schulen in Jerusalem verwendet werden sollten. Die Schulen »unterrichten« den Angaben zufolge nach den Vorgaben des antisemitischen Regimes in Ramallah. Die Lehrbücher waren bei einer Kontrolle von Lieferwagen entdeckt worden. Der Fahrer des Wagens und ein Schulmitarbeiter wurden festgenommen.

Die Beschlagnahmung des »Lehrmaterials«, im Jargon der »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen wird sie als »Teil des Kriegs der israelischen Besatzung gegen den palästinensischen Lehrplan« angeprangert, kann kaum überraschen. Immer wieder hatten Behörden der Stadt Jerusalem und des Staates Israel erklärt, »palästinensisches« Lehrmaterial, das tatsächlich Hetzmaterial ist, nicht mehr im Stadtgebiet zu dulden.

»Privaten« arabischen Schulen in der israelischen Hauptstadt sollte bereits häufiger die Betriebsgenehmigung entzogen werden, wenn sie sich weigerten, ihr Unterrichtsangebot an israelischen Lehrplänen auszurichten. Gleichzeitig wurden den betroffenen Einrichtungen arabischsprachige Lehrbücher angeboten, die – freilich eher unbeabsichtigt – von im Auftrag der EU tätigen Forschen als »vorbildlich« gelobt worden waren.

Daß dagegen das von Ramallah verantwortete Lehrmaterial internationalen Anforderungen an eine adäquate Bildung nicht entspricht, hat sich derweil sogar bis in Teile der Europäischen Union herumgesprochen. Das Europäische Parlament hatte erst im Frühjahr erneut verurteilt, daß bereits mehrfach als »problematisch« kritisierte Inhalte aus »palästinensischen« Lehrbüchern »noch immer nicht gestrichen« worden seien.

Es ist daher zu begrüßen, daß die Verwaltung von Jerusalem jetzt offenbar versucht, ihren früheren Ankündigungen endlich Taten folgen zu lassen: Das ist indes kein »Krieg« gegen »Palästinenser«, sondern gibt arabischen Kindern die Möglichkeit, in den Genuß einer Bildung zu kommen, die – im Auftrag der EU wissenschaftlich bestätigt – Bildungsstandards der Vereinten Nationen umfassend genügt. Sie haben es verdient.

Brandstifter Vereinte Nationen

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In der Nacht haben erneut gewalttätige »Palästinenser« versucht, gegen israelische Sicherheitskräfte vorzugehen und die Festnahme von Gewalttätern zu verhindern. Nach Angaben aus Jerusalem rottete sich der Mob zusammen, als israelische Einsatzkräfte »palästinensische« Angreifer festsetzten, die sie zuvor mit ihrem PKW hatten rammen wollten. Die Einsatzkräfte hatten den Wagen mit Schüssen zum Stehen gebracht.

Dabei war einer der Angreifer verletzt worden und mußte noch vor Ort medizinisch behandelt werden. Während der Festnahme des anderen Angreifers wurden die Sicherheitskräfte von dem »palästinensischen« Mob attackiert. Die Einsatzkräfte konnten den Mob zerstreuen. Bei der Untersuchung des Wagens stellte sich heraus, daß dessen Kennzeichen gefälscht waren. Die Polizei hat weitere Ermittlungen aufgenommen.

Erneut drängen sich derweil Fragen auf, die über das aktuelle Geschehen hinausreichen. Denn mit Shuafat war wieder ein von den Vereinten Nationen unterhaltenes »Flüchtlingslager« der Schauplatz »palästinensischer« Gewalt. Die Betreuung durch das als »Stabilitätsanker« gefeierte »Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« hat auch hier eine auffallend gewaltaffine antisemitische Gesellschaft hervorgebracht.

Immer wieder waren in den zurückliegenden Wochen und Tagen »Flüchtlingslager« in denen die Weltorganisation »Palästinenser« selbst mitten in »Palästina« und – wie in Shuafat – nicht zuletzt der israelischen Hauptstadt Jerusalem mit Billigung der »Palästinenserführung« in Ramallah »Palästinenser« entrechtet, als Gewaltherde aufgefallen, als regelrechte Brutstätten gleichermaßen terroristischer wie antisemitischer Gewalt.

Die von der UNRWA betriebenen »Flüchtlingslager« bieten ihren Opfern keine Perspektive außer der Illusion eines »Rechts auf Rückkehr«. Ist das Flüchtlingshilfswerk der Weltorganisation (UNHCR) gehalten, Menschen in die jeweiligen Gastgesellschaften zu integrieren, ist genau das dem »Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge« untersagt. Die UNRWA-Camps bilden daher einen idealen Nährboden für Antisemitismus und Gewalt.

Auch aus Shuafat wurde so unter der Aufsicht der Vereinten Nationen eine weitgehend rechtsfreie Zone, in der Terrororganisationen kaum mit Verfolgung rechnen müssen, jedenfalls aber nicht durch die UNRWA, die längst als eine Art »ziviler Dienstleister« für sie agiert. Wird die UNRWA von jenen Regierungen, die sie mit jährlich dreistelligen Millionenbeträgen finanzieren, als »Stabilitätsanker« beschrieben, ist sie das Gegenteil.

»Team Europa«: »Humanitäre« Hilfe im Einsatz

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Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten unterstützen das »palästinensische Volk«, wie sie es nennen, Jahr um Jahr mit wachsenden dreistelligen Millionenbeträgen. Gern schmücken sie sich dabei mit dem »humanitären« Charakter ihrer Transfers. »Unsere Projekte und Zuwendungen decken nahezu alle Aspekte des palästinensischen Lebens ab«, meint EU-Repräsentant Sven Kühn von Burgsdorff.

Eine »arbeitsfähige Autonomiebehörde«, so der deutsche Diplomat in Diensten der EU, »die sich an den Grundsätzen demokratischer Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit orientiert«, sei hierbei ein »Schlüsselelement für Stabilität, Frieden und Sicherheit«, eine engagierte »Zivilgesellschaft« ein weiteres. Was dabei herauskommt, zeigen nun einmal mehr zahllose Kommentare unter einer an sich banalen Feststellung.

Der griechische Diplomat Margaritis Schinas, in der Europäischen Kommission ist er als »Kommissar für die Förderung des europäischen Lebensstils und für Asyl- und Migrationsfragen« zuständig und in dieser Eigenschaft übrigens auch Vorgesetzter der europäischen »Antisemitismusbeauftragten« Katharina von Schnurbein, hat jüngst »fasziniert« das Gelände der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem besucht.

Dann allerdings hielt er fest, »Jerusalem ist ein heiliger Ort für Juden, Christen und Muslime«, und löste damit eine ganze Flut offen antisemitischer Kommentare aus: Von »israelischen Verbrechen« ist da die Rede, »ganz Jerusalem gehört für immer allein den Palästinensern«, wird da behauptet, Europa solle sich »schämen«. Die Suche allerdings nach Widerspruch unter all den Tiraden verläuft ergebnislos.

Sie sind keineswegs »repräsentativ« diese antisemitischen Kommentare wohl überwiegend »palästinensischer« Verfasser. Wenn es jedoch ausreicht, eine historisch nicht zu leugnende Wahrheit auszusprechen, einen antisemitischen Mob in Aktion treten zu lassen, ohne daß sich nennenswerter Widerspruch dagegen regt, ist das ein entlarvend-beschämendes Armutszeugnis für europäisches finanzielles Engagement.

»Illegale« Lektüre: Verleumdung eines Rechtsstaats

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Natürlich darf auch die Stellungnahme des deutschen Diplomaten Sven Kühn von Burgsdorff nicht fehlen, des berüchtigten Repräsentanten der EU in Ramallah: »Ich halte es für zutiefst ungerecht, daß eine Familie, die fuffzich Jahre lang dort gelebt hat, daß die vor die Tür gesetzt werden sollen«, jammert er Bettina Meier ins Mikrofon, die für den Kölner DLF auf der Suche war nach Ungerechtigkeiten in Jerusalem.

Herausgekommen ist dabei ein Stück mit dem Titel »Rausschmiss nach 70 Jahren – Paläst. Familie soll Jerusalemer Altstadt verlassen«, an dem sich anschaulich demonstrieren läßt, daß vergeblich auf Informationen hofft, wer sich von dem Sender glaubt informieren zu lassen. Denn Bettina Meiernimmt es mit der Wahrheit nicht so genau in ihrer rührseligen Geschichte, in der die Details nicht zueinander passen.

Im Mittelpunkt stehen Nora Gaith und Mostafa Sub Laban, ein betagtes arabisches Paar, das »seine« Wohnung in der israelischen Hauptstadt Jerusalem räumen soll. Jüdische »Siedler«, heißt es, hätten unter Berufung auf Klauseln im Mietvertrag der beiden deren »Rausschmiss« aus »ihrer« Wohnung vor Gericht erstritten. Und dieses Vorgehen von »Siedlerorganisationen« gegen »Palästinenser« soll Methode haben.

»Die Siedlerorganisationen«, läßt Bettina Meier einen israelischen »Aktivisten« erklären in ihrer bösartigen Verleumdung des israelischen Rechtsstaats, »finden Klauseln in Mietverträgen, gegen die die palästinensischen Mieter verstoßen [..]. Dann können sie die Mieter rausschmeißen.« Geduldet von der israelischen Regierung würden »die Siedler« auf diese Weise »nichts als Gewalt und Spannungen« schüren.

Ihren Mietvertrag freilich, das immerhin war bereits zu erfahren, haben die Sub Labans 1953 mit dem Königreich Jordanien gemacht. Geschenkt, daß Bettina Meier nicht fragt, wie denn Amman in die Position kam, Wohnungen in Jerusalem zu vermieten. Wenn sie aber Sven Kühn von Burgsdorff unwidersprochen behaupten läßt, der »Rauswurf« beruhe auf der »illegalen« Anwendung israelischen Mietrechts, wird es unseriös.

Die Berufung auf Klauseln in einem jordanischen Mietvertrag durch »Siedlerorganisationen« und anschließend ihre Anwendung durch ein israelisches Gericht ist nämlich tatsächlich nicht »illegal«, sondern entspricht dem Völkerrecht. Die Sub Labans haben – unwidersprochen – gegen ihren Vertrag verstoßen. Waren ihnen die möglichen Folgen nicht bewußt, ist das vielleicht tragisch, aber kein Grund, Israel zu verleumden.

Doch genau das ist ganz offenkundig die Absicht hinter »Rausschmiss nach 70 Jahren«. Darauf deutet bereits die Klage in der Einleitung hin, daß in der Straße, in der die umstrittene Wohnung liegt, Nationalfahnen des jüdischen Staates zu sehen seien. Dazu der einschlägig verrufene Sven Kühn von Burgsdorff und ein »Aktivist«, die sich in ihrer Kernaussage auch noch widersprechen, fertig ist, was neumodisch Fake News heißt.

Falscher Alarm

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In der vergangenen Woche wurde in Israel der Jerusalem Day begangen, ein Feiertag, an dem an die Befreiung der bis dahin von jordanischen Truppen besetzten Teile Jerusalems im Sechs-Tage-Krieg 1967 und die dadurch ermöglichte Wiedervereinigung der israelischen Hauptstadt erinnert wird. Teil der alljährlichen Jubiläumsfeiern ist der Flaggenmarsch, ein Umzug mit der israelischen Fahne durch alle Teile der Stadt.

Leider kam es dabei auch in diesem Jahr vereinzelt zu Zwischenfällen, bei denen jüdische und arabische Bewohner der israelischen Hauptstadt aneinandergerieten, auch von rassistischen Parolen wurde berichtet, die in antiarabischen Todeswünschen gipfelten, angesichts nahezu alltäglicher antisemitischer Angriffe durch »Palästinenser« aber nicht verwundern. »Tod den Arabern!« spiegelt das judenfeindliche Klima mancherorts in Jerusalem.

Während allerdings solche Ausbrüche jüdischen Rassismus’ von weiten Teilen der israelischen Gesellschaft und Politik zurückgewiesen werden, ist das mit Blick auf arabischen und islamistischen verbalen, aber auch tatkräftigen Antisemitismus und die arabische Gesellschaft oder gar die vielbeschworene »palästinensische Zivilgesellschaft« durchaus anders. Auffallend waren auch die (Nicht-)Reaktionen deutscher Diplomaten.

Während Tobias Tunkel vom Auswärtigen Amt in Berlin noch am Freitag »alarmiert« auf antiarabische Parolen reagieren konnte, sucht man entsprechende Reaktionen des deutschen Außenministeriums und seines Personals auf eine jedenfalls nach Ansicht der amerikanischen Regierung antisemitische Rede »Palästinenserpräsident« Abu Mazens vor den Vereinten Nationen in New York nur wenige Tage zuvor nach wie vor vergeblich.

Antiarabischer Rassismus ist eine Plage, denn er leistet kaum einen Beitrag zum Kampf gegen Antisemitismus. Wer es jedoch auffallend eilig hat, antiarabische Ausfälle jüdischer Extremisten öffentlich anzuprangern, antisemitische Verleumdungen Israels durch höchste Vertreter der »Palästinenser« aber nicht kommentiert, ist wenig glaubwürdig. In dieser Disziplin indes können Vertreter Deutschlands und Europas als wahre Meister gelten.

Normalzustand

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Mit dem Ramadan endete zum Wochenbeginn auch das für Nichtmuslime geltende Verbot, den für Anhänger aller drei monotheistischen Religionen als heilig geltenden Tempelberg in Jerusalem zu betreten. Wenigstens zum Teil sind damit wieder diskriminierende Restriktionen ausgesetzt, die Nichtmuslime deutlich in ihrer Glaubensfreiheit einschränken. Beten dürfen sie auf dem Tempelberg derweil weiterhin nicht.

Selbst noch die eingeschränkte Freiheit, den Tempelberg wenigstens zu betreten, sollte es allerdings nicht für Juden geben, ginge es nach der aus unerfindlichen Gründen als »gemäßigt« geltenden »Palästinenserführung« in Ramallah. Beruht das Geschäftsmodell des dort residierenden PLO-Regimes um »Präsident« Abu Mazen darauf, »Palästinenser« als Opfer von Verfolgung zu inszenieren, hetzt es selbst offen gegen Juden.

Konnten sich in den zurückliegenden vier Wochen mehr als 4 Millionen Muslime davon überzeugen, daß jüdische Besucher des Tempelbergs den dortigen muslimischen Heiligtümern jedenfalls in der Vergangenheit nichts anhaben konnten, versucht Ramallah erneut, religiöse Spannungen anzuheizen und Gewalt zu provozieren, läßt es verkünden, »Dutzende israelische Siedler stürmen« das Gelände der Al-Aksa-Moschee.

Es dürfte der Clique um »Präsident« Abu Mazen nicht völlig unbekannt sein, was solche Gerüchte anrichten können. Selbst wenn eine Wiederholung der Pogrome vor 94 Jahren unwahrscheinlich ist, sind die Absichten des PLO-Regimes doch unverkennbar: Ramallah will mit seinen Verleumdungen eine Beruhigung der Lage sabotieren. Es sät Antisemitismus und legt damit die Basis für und rechtfertigt Gewalt gegen Juden.